Protokoll der Sitzung vom 11.10.2007

vertagt

Lfd. Nr. 11: Große Anfrage

Entwicklung der Berliner Forschungslandschaft

Große Anfrage der FDP Drs 16/0679

vertagt

Lfd. Nr. 12: Große Anfrage

Menschen in Berlin ohne Aufenthaltsstatus

Große Anfrage der Grünen Drs 16/0698

vertagt

Lfd. Nr. 13: Große Anfrage

Analphabetismus in Berlin

Große Anfrage der CDU Drs 16/0833

vertagt

Lfd. Nr. 14: Große Anfrage

Ausstattung der Schulen mit Lehrkräften zum Schuljahresbeginn 2007/2008 und mittelfristige Lehrerbedarfsplanung im Land Berlin bis 2015/16

Große Anfrage der SPD und der Linksfraktion Drs 16/0838

vertagt

Lfd. Nr. 15: Große Anfrage

Perspektive der Berliner Industrie

Große Anfrage der SPD und der Linksfraktion Drs 16/0873

vertagt

Lfd. Nr. 16: Beschlussempfehlung

Spezialbericht über die Situation von Menschen mit Behinderungen und Migrationshintergrund im Land Berlin

Beschlussempfehlung IntArbBSoz Drs 16/0843 Antrag der CDU Drs 16/0202

mehrheitlich gegen CDU bei Enth. Grüne und FDP abgelehnt

Lfd. Nr. 17: Beschlussempfehlungen

Unternehmen Schule III – Schulen brauchen Hausmeister

Beschlussempfehlungen BildJugFam und Haupt Drs 16/0844 Antrag der CDU Drs 16/0291

mehrheitlich abgelehnt

Fachausschuss: gegen CDU, Grüne und FDP

Hauptausschuss: gegen CDU und Grüne

Lfd. Nr. 18: Beschlussempfehlung

Sicherheit im öffentlichen Personennahverkehr

Beschlussempfehlung StadtVerk Drs 16/0845 Antrag der SPD und der Linksfraktion Drs 16/0517

einstimmig bei Enth. Grüne mit neuem Berichtsdatum „31. Dezember 2007“ angenommen

Lfd. Nr. 20: Beschlussempfehlung

Keine Ausnahmegenehmigung für Lastkraftwagen XXL

Beschlussempfehlung StadtVerk Drs 16/0850 Antrag der SPD und der Linksfraktion Drs 16/0583

mehrheitlich gegen FDP bei Enth. CDU angenommen

Lfd. Nr. 21: Beschlussempfehlung

Weiterbau der U5 rechtzeitig planen

Beschlussempfehlung StadtVerk Drs 16/0851 Antrag der FDP Drs 16/0684

mehrheitlich gegen CDU und FDP bei Enth. Grüne auch mit geändertem Berichtsdatum „30. November 2007“ abgelehnt

Lfd. Nr. 22: Beschlussempfehlung

Industriepolitisches Rahmenkonzept zur Sicherung von industriellen Arbeitsplätzen in Berlin vorlegen

Beschlussempfehlung WiTechFrau Drs 16/0860 Antrag der CDU Drs 16/0344

mehrheitlich gegen CDU bei Enth. FDP abgelehnt

Lfd. Nr. 23: Beschlussempfehlungen

Prävention als Teil der Arbeit der Ordnungsämter absichern

Beschlussempfehlungen InnSichO und Haupt Drs 16/0868 Antrag der CDU Drs 16/0486