Berlin braucht ein Gesamtkonzept für das „Zentrum für Tuberkulose-Fürsorge“
Beschlussempfehlung GesUmVer Drs 16/1417 Antrag der Grünen Drs 16/1216
mehrheitlich gegen CDU, Grüne und FDP auch mit Änderung abgelehnt
Lfd. Nr. 19 b: Beschlussempfehlung
Für eine bessere Versorgung tuberkulosekranker und gefährdeter Menschen!
Beschlussempfehlung GesUmVer Drs 16/1419 Antrag der CDU Drs 16/1333
mehrheitlich gegen CDU, Grüne und FDP abgelehnt
Lfd. Nr. 20: Beschlussempfehlung
Berlin braucht ein Gesamtkonzept für das „Zentrum für sinnesbehinderte Menschen“
Beschlussempfehlung GesUmVer Drs 16/1418 Antrag der Grünen Drs 16/1217
mehrheitlich gegen CDU, Grüne und FDP abgelehnt
Künftiger Umgang mit NS-Raubkunst
Antrag der SPD und der Linksfraktion Drs 16/1403
EU-Telekom-Paket: Rundfunkfreiheit und Vielfaltsicherung bleiben Ländersache
Antrag der SPD und der Linksfraktion Drs 16/1404
Parkplätze bei der Umsetzung des Planwerks Innenstadt berücksichtigen
Antrag der CDU Drs 16/1410
Wiederaufbau der Bauakademie
Antrag der CDU Drs 16/1411
Sommercamps an Berliner Ganztagsgrundschulen
Antrag der FDP Drs 16/1412
Mit Rail & Bike-Ticket fit für den Sommer
Antrag der FDP Drs 16/1413
Schaffung eines deutsch-polnischen Kulturbeauftragten
Antrag der FDP Drs 16/1415
an EuroBundMedienBerlBra (f) und Kult
Folgen des Gesundheitsfonds für das Land Berlin
Antrag der FDP Drs 16/1416
Lfd. Nr. 34: Entschließungsantrag
Lehren aus der Geschichte ziehen: Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus effektiv entgegenwirken
Entschließungsantrag der SPD und der Linksfraktion Drs 16/1423
Lfd. Nr. 36: Vorlage – zur Beschlussfassung –
Änderungen des Berliner Flächennutzungsplans (FNP Berlin)
Vorlage – zur Beschlussfassung – Drs 16/1402