Lfd. Nr. 24 a: Beschlussempfehlung
Keine Entwarnung bei HIV-Infektionen!
Beschlussempfehlung GesUmVer Drs 16/1972 Antrag der CDU Drs 16/1164
mehrheitlich gegen CDU und FDP bei Enth. Grüne abgelehnt
Lfd. Nr. 24 b: Beschlussempfehlung
Anstieg der HIV-Neuinfektionen und sexuell übertragbaren Krankheiten stoppen – gezielt in Prävention investieren!
Beschlussempfehlung GesUmVer Drs 16/1973 Antrag der SPD und der Linksfraktion Drs 16/1930
einstimmig in neuer Fassung angenommen
Lfd. Nr. 25: Vorlage – zur Kenntnisnahme – gemäß Artikel 50 Abs. 1 Satz 3 VvB
Zwölfter Staatsvertrag zur Änderung rundfunkrechtlicher Staatsverträge (Zwölfter Rundfunkänderungsstaatsvertrag)
Vorlage – zur Kenntnisnahme – Drs 16/1954
Arbeitsmarktnahe Beschäftigung ermöglichen – Positivliste abschaffen
Antrag der Grünen Drs 16/1961
Anstrengung der Schulen würdigen – „Internationale Agenda 21 Schulen“ mit Projektgeldern ausstatten!
Antrag der Grünen Drs 16/1964
Mediation in Berlin stärken!
Antrag der Grünen Drs 16/1965
Mehr tun für die Opfer von Gewalt
Antrag der CDU Drs 16/1970
Neubau der Sporthalle für die Grundschule in Französisch-Buchholz endlich in Angriff nehmen!
Antrag der CDU Drs 16/1971
Zukunftsplan Pflege vorlegen
Antrag der Grünen Drs 16/1976
Bundesratsinitiative zum Nichtraucher-/ -innenschutz
Antrag der Grünen Drs 16/1977
Energieausweis an Mieterinnen und Mieter herausgeben
Antrag der Grünen Drs 16/1978
Recht auf Bildung für schwerstmehrfachbehinderte und autistische Kinder und Jugendliche in Berlin sichern!
Antrag der Grünen Drs 16/1979
Öffentliche Räume nach dem Grundsatz von „Shared Space“ umgestalten – Unfallzahlen senken und mehr Lebensqualität in Berlin
Antrag der Grünen Drs 16/1980