Lfd. Nr. 19: Beschlussempfehlung
Transparenz in der Pflege – Berichte des Medizinischen Dienstes der Krankenkassen – MDK – veröffentlichen!
Beschlussempfehlung IntArbBSoz Drs 16/2225 Antrag der Grünen Drs 16/0664
einstimmig für erledigt erklärt
Lfd. Nr. 24: Beschlussempfehlung
Busspuren für den Nahverkehr sichern
Beschlussempfehlung StadtVerk Drs 16/2232 Antrag der SPD und der Linksfraktion Drs 16/1362
mehrheitlich gegen FDP mit geändertem Berichtsdatum „30. Juni 2009“ angenommen
Lfd. Nr. 25: Beschlussempfehlung
Leistungskriterien im Hochschulvertrag jetzt evaluieren
Beschlussempfehlung WissForsch Drs 16/2233 Antrag der Grünen Drs 16/1621
mehrheitlich gegen CDU, Grüne und FDP abgelehnt
Lfd. Nr. 26: Beschlussempfehlung
Einnahmen aus der Feuerschutzsteuer für Brandschutz einsetzen!
Beschlussempfehlung Haupt Drs 16/2241 Antrag der CDU Drs 16/2173
mehrheitlich gegen CDU abgelehnt
Lfd. Nr. 27: Beschlussempfehlungen
Volkshochschulen in der Weiterbildung stärken – Ermäßigungsgebühren für Zweitkurse einführen
Beschlussempfehlungen BildJugFam und Haupt Drs 16/2242 Antrag der CDU Drs 16/0242
mehrheitlich gegen CDU bei Enth. Grüne abgelehnt
Lfd. Nr. 28: Beschlussempfehlungen
Für eine zukunftsfähige Wissenschaftslandschaft in Berlin – Vertragsverhandlungen nutzen, Hochschulverträge weiterentwickeln
Beschlussempfehlungen WissForsch und Haupt Drs 16/2253 Antrag der Grünen Drs 16/2045
mehrheitlich gegen CDU, Grüne und FDP abgelehnt
Lfd. Nr. 31: Beschlussempfehlung
Beirat für Berliner Volkshochschulen
Beschlussempfehlung BildJugFam Drs 16/2261 Antrag der CDU Drs 16/1163
einstimmig bei Enth. FDP in neuer Fassung angenommen
Lfd. Nr. 32: Beschlussempfehlung
Elternwahlrecht stärken (I): Bildungsgangempfehlung in bisheriger Form abschaffen
Beschlussempfehlung BildJugFam Drs 16/2263 Antrag der Grünen Drs 16/1299
mehrheitlich gegen CDU und FDP mit Änderungen angenommen
Lfd. Nr. 33: Beschlussempfehlung
Energieausweise öffentlicher Liegenschaften ins Internet stellen
Beschlussempfehlung GesUmVer Drs 16/2277 Antrag der Grünen Drs 16/2047
Lfd. Nr. 34: Beschlussempfehlung
Keine klimaschädlichen Heizpilze in Berlin
Beschlussempfehlung GesUmVer Drs 16/2278 Antrag der Grünen Drs 16/0888
mehrheitlich gegen Grüne abgelehnt
Lfd. Nr. 35: Vorlage – zur Kenntnisnahme – gemäß Artikel 50 Abs. 1 Satz 1 VvB
Modernisierung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen im Rahmen der Föderalismusreform II – vorläufiger Abschlussbericht –
Vorlage – zur Kenntnisnahme – Drs 16/2235
Sportstätten eine Zukunft geben – Rat für nachhaltige Sportentwicklung berufen!
Antrag der CDU, der Grünen und der FDP Drs 16/2252
Die Ausländerbehörde ist keine Schule – Anwendungshinweise zu § 35 Aufenthaltsgesetz ändern!
Antrag der Grünen Drs 16/2254