Protokoll der Sitzung vom 24.09.2009

Lfd. Nr. 16: Große Anfrage sowie schriftliche Antwort des Senats

Von Be Berlin zu eBerlin: E-Government in Berlin

Große Anfrage der FDP und Antwort des Senats Drsn 16/2272 und 16/2625

vertagt

Lfd. Nr. 19: Beschlussempfehlungen

Erholungs- und Freizeitmöglichkeiten in Berlins öffentlichen Grün- und Erholungsanlagen

sichern – Müllberge, Zerstörungen und Brandgefahr reduzieren!

Beschlussempfehlungen StadtVerk und Haupt Drs 16/2622 Antrag der CDU Drs 16/2326

vertagt

Lfd. Nr. 20: Beschlussempfehlungen

Berliner Straßenbäume erhalten – alle gefällten Bäume ersetzen!

Beschlussempfehlungen StadtVerk und Haupt Drs 16/2623 Antrag der CDU Drs 16/2269

vertagt

Lfd. Nr. 22: Vorlage – zur Kenntnisnahme – gemäß Artikel 50 Abs. 1 Satz 3 VvB

Abschluss eines Staatsvertrages über die Verteilung von Versorgungslasten bei bund- und länderübergreifenden Dienstherrenwechseln

Vorlage – zur Kenntnisnahme – Drs 16/2612

an InnSichO und Haupt

Lfd. Nr. 25: Antrag

Längere Züge mit ausreichenden Platzkapazitäten im S-Bahnverkehr einsetzen

Antrag der Grünen Drs 16/2626

an StadtVerk

Lfd. Nr. 26: Antrag

Mehr Sicherheit durch den gezielten Einsatz von Blitzern an Unfallschwerpunkten

Antrag der Grünen Drs 16/2627

an InnSichO (f) und StadtVerk

Lfd. Nr. 27: Antrag

Berliner Berufsbildungssystem zukunftsorientiert weiterentwickeln!

Antrag der CDU Drs 16/2635

vertagt

Lfd. Nr. 28: Antrag

Klasse Licht für helle Köpfe

Antrag der CDU Drs 16/2636

an BauWohn

Lfd. Nr. 29: Antrag

Durchführung eines Stadionfestes der Leichtathletik 2010 unterstützen!

Antrag der CDU Drs 16/2637

an Sport

Lfd. Nr. 30: Antrag

Bau eines Sportdenkmals in Berlin-Grünau

Antrag der CDU Drs 16/2638

an Sport (f) und StadtVerk

Lfd. Nr. 31: Antrag

Ehrenamt bei der Jugendfeuerwehr auf die Ausbildung in der Berufsfeuerwehr anrechnen

Antrag der CDU Drs 16/2639

an InnSichO

Lfd. Nr. 32 a: Antrag

Schutzfristen für Kleingärten unbefristet verlängern

Antrag der CDU Drs 16/2640

an StadtVerk

Lfd. Nr. 32 b: Antrag