Das sind die Namen. – Gemäß § 74 Abs. 1 Satz 1 unserer Geschäftsordnung kann die Wahl in einfacher Abstimmung durch Handaufheben stattfinden. Wer also dem zusammengefassten Wahlvorschlag auf Drucksache 16/3270, den ich soeben verlesen habe, folgen möchte, den bitte ich jetzt um das Handzeichen. – Danke schön! Die Gegenprobe! – Keine Gegenstimmen. Dann war das einstimmig. – Enthaltungen? – Enthaltungen sehe ich nicht. Dann sind die Genannten als Mitglieder der 14. Bundesversammlung einstimmig gewählt.
Ich gratuliere allen Gewählten, die im Saale sind, und denjenigen, die nicht da sind, gratuliere ich natürlich auch.
Ebenso sind damit auch die genannten Ersatzmitglieder gewählt, die gegebenenfalls in der angegebenen Reihenfolge bei Ausscheiden eines Mitgliedes nachrücken. – Ich wünsche allen eine gute Hand bei der Wahl. Das ist auch immer wichtig.
Bevor wir in der Tagesordnung fortfahren, gebe ich noch einen Hinweis. Die Gewählten zur Bundesversammlung, die heute anwesend sind, bitte ich, sich in den Vorraum des Plenarsaals zu begeben, damit sie dort bei den zuständigen Mitarbeitern der Verwaltung die Mandatsannahmeerklärung unterzeichnen können – genau gesagt: bei Herrn Wesenberg. Das ist ganz wichtig. Ich gehe davon aus, dass alle Gewählten ihr Mandat annehmen wollen. Wenn nicht, müsste das ebenfalls bekanntgegeben werden, damit wir eventuelle Nachrücker aus den Listen feststellen können. Für diese Bundesversammlung besteht ein besonderer Zeitdruck, da der Bundestagsverwaltung bis morgen verbindlich die Mitglieder mitgeteilt werden müssen. – Ich danke Ihnen und den Fraktionsgeschäftsführern und allen anderen für die Kooperationsbereitschaft.
Wahl von zwei Vertretern oder Vertreterinnen der Berliner Gewerkschaften zu Mitgliedern des (ruhenden) Kuratoriums der Technischen Universität Berlin sowie deren Stellvertreter/-innen
Wen denn? – Die vorgeschlagenen Personen auf Drucksache 16/3239! Wer die zu wählen wünscht, den bitte ich um das Handzeichen.
Aha, gut! Alle! – Gegenstimmen? – Keine Gegenstimmen, einstimmig. – Enthaltungen? – Keine. Wie schön!
Tagesordnungspunkt 12 war Priorität der Fraktion Die Linke unter Tagesordnungspunkt 4.3. Tagesordnungspunkt 13 steht auf der Konsensliste.