Protokoll der Sitzung vom 13.01.2011

Antrag der CDU Drs 16/3745

steht mit Ausschussüberweisungen auf der Konsensliste. Die Fraktion der CDU beantragt jedoch nunmehr die Vertagung ihres Antrags. – Ich höre keinen Widerspruch. Dann verfahren wir so.

Die Tagesordnungspunkte 29 bis 37 sind durch Konsensliste erledigt.

Ich rufe auf

lfd. Nr. 38:

Bürgerrechte stärken – informelle Selbstbestimmung im Melderecht herstellen!

Antrag der FDP Drs 16/3755

Eine Beratung ist nicht mehr vorgesehen. Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung an den Ausschuss für Inneres, Sicherheit und Ordnung. – Ich höre keinen Widerspruch. Dann verfahren wir so.

Die Tagesordnungspunkte 39 und 40 stehen auf der Konsensliste.

Ich rufe auf

lfd. Nr. 41:

Berliner Modeförderung ohne magere Models – Gesundheitsstandards für Models in der Berliner Modebranche einführen

Antrag der Grünen Drs 16/3759

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen beantragt die Vertagung ihres Antrags. – Ich höre keinen Widerspruch. Dann verfahren wir so.

Tagesordnungspunkt 42 steht auf der Konsensliste.

Meine Damen und Herren! Das war unsere heutige Tagesordnung. Die nächste, die 76. Sitzung findet am Donnerstag, dem 27. Januar 2011 um 13 Uhr statt.

Die Sitzung ist geschlossen. Ich wünsche allen einen guten Heimweg. Danke und tschüs!

[Schluss der Sitzung: 21.08 Uhr]

Anlage 1

Namentliche Abstimmung

Nie wieder Kommunismus! – Gewalt gegen Andersdenkende ist zu ächten!

Antrag der Fraktion der CDU auf Annahme einer Entschließung Drucksache 16/3763

Fraktion der SPD

Arndt, Dr. Michael nein

Buchholz, Daniel nein

Dörstelmann, Florian nein

Engert, Susann nein

Felgentreu, Dr. Fritz nein

Flesch, Kirsten nein

Fugmann-Heesing, Dr. Annette nein

Gaebler, Christian nein

Grosse, Burgunde nein

Harant, Renate nein

Haußdörfer, Ellen nein

Hertel, Anja-Beate nein

Hildebrandt, Petra nein

Hilse, Torsten nein

Isenberg, Thomas nein

Jahnke, Frank nein

Jauch, Andy nein

Kitschun, Dr. Susanne nein

Kleineidam, Thomas -

Köhler, Dr. Andreas nein

Kohlmeier, Sven nein

Kolat, Dilek nein

Krug, Günther nein

Kugler, Andreas nein

Lange, Brigitte nein

Leder, Jutta -