Die Qualität der Diskussion wird durch falsche und – wenn sie bewusst sind – bösartige Unterstellungen nicht besser, wie zum Beispiel, dass über die Schulserver, die wir beeinflussen können, sage ich, „Isharegossip“ noch abgerufen werden kann. Das ist schlicht und einfach falsch und in einer solchen Diskussion, wo es um Werte geht, unverantwortlich.
Dann kommen wir zu den einzelnen Punkten. Natürlich ist Medienkompetenz ein zentraler Ansatzpunkt. Natürlich ist es richtig, dass im Zusammenhang mit der Vermittlung von Medienkompetenz an Lehrerinnen und Lehrer auch die Nutzung von Word und Excel vermittelt wird. Was würden Sie denn sagen, wenn ich das ausspa
Es ist in diesem Zusammenhang ein Erfolg, dass praktisch – wie auch die CDU zugibt – alle Lehrerinnen und Lehrer in Berlin sich mit diesem Bereich auseinandergesetzt haben. Jetzt können wir jeden Unterbereich noch einzeln deklinieren. Dann erinnere ich Sie daran – vor allen Dingen Sie, meine Damen und Herren, die Sie sonst für die Schule reden –, was Sie noch alles in Bezug auf verpflichtende Fort- und Weiterbildung von Lehrerinnen und Lehrern verlangen.
Beim nächsten Tagesordnungspunkt, bei dem es über Gesundheit geht, bin ich dann dafür verantwortlich, dass alle Lehrerinnen und Lehrer fortgebildet werden, den jungen Menschen das richtige Essen beizubringen, und zwar allen.
[Wolfgang Brauer (Linksfraktion): Ja, aber gesundes! – Heidi Kosche (Grüne): Ja, Sie haben es verstanden!]
Und bei der übernächsten Stunde, wenn es darum geht, über die Probleme mit unseren Kindern mit Migrationshintergrund zu sprechen, dann muss ich jedem einen vierzehntägigen Kurs Deutsch als Fremdsprache vermitteln, und zwar auch in jedem Fach.
Genauso geht es bei der PC-Nutzung durch Kinder. Wenn es kein Erfolg ist, dass schon über 10 Prozent der Klassenzimmer ein Whiteboard haben, weil es die Voraussetzung schafft, dass alle Formen der Nutzung des Internets oder der Informations- und Kommunikationstechnologie überhaupt stattfinden können! Es ist ein Beleg dafür, dass die Voraussetzungen für deren Nutzung in Berlin ernsthaft langfristig – nicht panisch, im Augenblick – angepackt worden sind.
Das freut mich, Herr Senator. Vielen Dank! – Ich finde es schon ein bisschen merkwürdig, wie Sie selbst hier Ihre Aufgaben definieren. Das will ich deutlich sagen. Es verlangt keiner von Ihnen, dass Sie uns ein Gesundheits
Sind Sie nicht der Auffassung, dass ein Thema wie Mobbing, wie Gewalt an Schulen nicht ganz allein primär in Ihren Aufgabenbereich fällt,
[Dr. Wolfgang Albers (Linksfraktion): Das hat er Ihnen zu erklären versucht! – Wolfgang Brauer (Linksfraktion): Zuhören!]
dass es vor allem das Thema Internet nicht erst seit gestern oder vorgestern gibt, sondern dass dieses Problem schon etwas älter ist, schon länger existiert, als Sie hier in Berlin Senator sind? Denn Herr Senator Böger hat es bereits schon erkannt.
Es wird Sie erstaunen, ich stimme Ihnen hundertprozentig zu. Es ist ein längerfristiges Thema, es ist ein Thema, für das ich verantwortlich bin. Ich habe mich dieses Themas vom ersten Tag an angenommen. Aber, sehr verehrte Frau Senftleben, ich verstehe meine Verantwortung nicht so, dass ich letzten Endes jeden zweiten Tag mit großen Worten durch die Zeitungen gehe und über Probleme spreche, die möglicherweise noch nicht in diesem Maß in Berlin angekommen sind, sie im Sinn einer selbsterfüllten Prophezeiung provoziere, sondern indem ich durch systematische Weiterbildung, auf die ich hingewiesen habe, über Medienkompetenz versuche, alle Lehrerinnen und Lehrer vorzubereiten und die Schulen auszustatten, damit sie mit diesen Medien umgehen können. Nicht das große Reden darüber, sondern das Handeln ist meine Verantwortung.
Jetzt kommen wir zu dem konkreten Punkt Cybermobbing: Dieses ist nach meiner festen Überzeugung eben nicht durch eine einzelne Maßnahme, geschweige denn eine, die primär darauf zielt, das Internet zu nutzen, in den Griff zu bekommen. Die erste Vorraussetzung ist die entsprechende Einstellung in dieser Gesellschaft gegenüber Gewalt an sich. Das heißt, jedes Gewaltpräventionsprogramm ist ein Programm auch gegen Cybermobbing. Ich will hier die Zeit nicht aufbrauchen: Es gibt die vielen Programme von der Kita über die Grundschule bis zur
Der zweite Punkt ist über den Unterbereich von Gewalt, über das Mobbing, zu reden und letzten Endes dafür zu sorgen, dass dieses abnimmt. Da gibt es in Berlin vielfältige Aktivitäten, eben nicht erst seit drei Tagen und nicht nachdem es in den Zeitungen gestanden hat. Es gibt Notfallpläne für die Berliner Schulen mit dem speziellen Notfallplan Mobbing. Es gibt Infoschreiben mit Meldeverfahren zum Umgang mit Gewaltnotfällen an Berliner Schulen. Es gibt eine Berlin-Brandenburger AntiMobbing-Fibel. Es gibt Schulentwicklungspräventionsprogramme Mindmatters und entsprechende andere Dinge mehr.
Dann sage ich zu Ihnen, Frau Herrmann, noch etwas. Das ist mir ernst, und darüber bin ich traurig. Wir werden bei jungen Menschen nur dann dazu kommen, dass sie tatsächlich erkennen, dass Mobbing – die möglicherweise physische Verletzung von anderen Menschen – mindestens genauso schlimm ist wie die körperliche Verletzung, wenn Vorbilder in dieser Gesellschaft, sich nicht hinstellen, wie Sie es getan haben, und auf der einen Seite von gegenseitiger Wertschätzung und Wertdialog reden, aber dann von einem „sozialdemokratischen Affenzirkus“.
Dann werden wir es in dieser Gesellschaft nicht erreichen, dass wir ein Minimum an gegenseitiger Wertschätzung für unsere Aktivitäten zeigen.
Sie stehen dazu, dass auch ich Mitglied eines „Affenzirkusses“ bin. Ich bedanke mich! Ich fühle mich gemobbt. Ich sage es Ihnen in dieser Deutlichkeit.
Wenn wir nicht den Mut haben, dieses auch einmal auszusprechen, dann werden wir da nicht weiterkommen.
Bei dem Cybermobbing geht es dann um eine neue Dimension. Jetzt sagen Sie, es würde eine hektische Aktivität meinerseits geben, ich sei aufgeweckt worden und Ähnliches. Das Gegenteil ist der Fall.
Wir werden in den nächsten Tagen eine entsprechende Ergänzung zu dem Notfallordner mit speziellen Anweisungen für Cybermobbing an die Schulen verteilen, der nachweislich ungefähr seit einem halben Jahr erstellt worden ist, weil wir – mein Haus und ich persönlich – darauf hingewiesen haben, dass wir uns auf uns neue, uns nicht absehbare Entwicklungen im Internet einstellen müssen, was ein eindeutiger Beleg ist, dass das keine
Reaktion auf akute Aktivitäten ist, sondern ein konstantes problembegleitendes Aktivsein der Senatsverwaltung in diesem sensiblen Bereich.
Ich sage Ihnen noch etwas: Wenn wir in diesem Zusammenhang nicht zugeben, dass wir lernfähig sein müssen, weil wir nicht alles im Voraus erkennen können, werden wir das Problem nicht in den Griff bekommen. Es wurde übrigens nicht hektisch eingeladen, und mit dieser Aktuellen Stunde hat das nichts zu tun, die Einladung an die entsprechenden Fachleute in diesem Bereich in Berlin ist vor ungefähr 14 Tagen ergangen.
Es gibt etwas, was ich anders eingeschätzt habe. Ich habe auch keine Scheu, zuzugeben, dass es Dinge gibt, die ich neu dazugelernt habe. Ich war der festen Überzeugung, weil ich mich länger mit diesem Problem auseinandergesetzt habe, dass die zentralen Ansatzpunkte bei Schülerinnen und Schülern darin bestehen, dass sie den Eltern sagen, dass sie es der Schule oder den Lehrerinnen und Lehrern sagen, was passiert und die mögliche Rücksprache mit Schulpsychologen suchen, damit ihnen geholfen wird. Ich habe durch die Rückmeldungen von Schülerinnen und Schülern in diesem Kreis erfahren müssen, dass wir da sehr stark differenzieren müssen. Es kann bei einer Gruppe von Schülerinnen und Schülern sogar ein Problem sein, wenn sie mit ihren Eltern darüber reden, weil möglicherweise der soziokulturelle Hintergrund, aus dem sie kommen, ihre Probleme sogar noch verschärft, weil die Eltern eben nicht in der Lage sind, mit den Problemen umzugehen. Das muss man sicher, wenn man das ernst meint, dabei berücksichtigen.
Ich komme zum Schluss: Ich bin der festen Überzeugung, dass das Berliner Schulsystem die Lehrer, die Eltern, die Erzieher und die Schulpsychologen verantwortungsvoll und entschlossen mit diesem Problem umgehen, dass wir gerade nicht Aktionismus betreiben, wie Sie es durch die Form, wie sie die Aktuelle Stunde in diesem Zusammenhang betrieben haben, dargestellt haben.
Dann mache ich am Schluss, Herr Steuer, noch eine persönliche Bemerkung, weil auch Sie eine persönliche Bemerkung über meine Person gemacht haben. Die Tatsache, dass ich weiße Haare habe und, wie Sie hier in diesem Parlament sagen, dass ich zum ersten Mal einen iPad mitgenommen habe, um in dieser hektischen Situation zu beweisen, dass ich IKT- oder Medienkompetenz habe,
ist eine Sache, die ich als subtile Spitze bezeichnen möchte. Ich möchte Ihnen dazu nur zwei Sachen sagen: Ich habe den iPad schon seit dem letzten Jahr. Es gibt nur einen Unterschied, weil Sie es nicht gemerkt haben, dass Abgeordnete wie Sie in Ausschusssitzungen oder Plenarsitzungen selbstverständlich mit einem Laptop und einem iPad herumsitzen, aber ein Senator sich das aus An