Protokoll der Sitzung vom 14.04.2011

Lfd. Nr. 23: Beschlussempfehlungen

Berliner Wohnraumförderungsgesetz (BWoFG)

Beschlussempfehlungen BauWohn und Haupt Drs 16/4020 Antrag der CDU Drs 16/3350

Lfd. Nr. 25: Beschlussempfehlung

Film- und Fernsehförderung weiterentwickeln

Beschlussempfehlung EuroBundMedienBerlBra Drs 16/4029 Antrag der CDU Drs 16/3872

mehrheitlich gegen CDU bei Enthaltung Grüne abgelehnt

Lfd. Nr. 26: Beschlussempfehlung

Überlastung und Überstunden sind keine gute Medizin – Einhaltung der Arbeitszeiten von medizinischem Personal in Krankenhäusern sicherstellen

Beschlussempfehlung GesUmVer Drs 16/4036 Antrag der FDP Drs 16/0937

mehrheitlich gegen FDP bei Enthaltung CDU und Grüne auch mit Änderungen abgelehnt

Lfd. Nr. 27: Beschlussempfehlung

Berlin als Vorreiter einer verbesserten ärztlichen Weiterbildung

Beschlussempfehlung GesUmVer Drs 16/4037 Antrag der FDP Drs 16/2495

mehrheitlich gegen FDP bei Enthaltung Grüne abgelehnt

Lfd. Nr. 28: Beschlussempfehlung

Gesundheitswirtschaft aktiv fördern!

Beschlussempfehlung GesUmVer Drs 16/4038 Antrag der FDP Drs 16/3650

mehrheitlich gegen FDP abgelehnt

Lfd. Nr. 29: Beschlussempfehlung

Bürgernahe Krankenhausversorgung sicherstellen!

Beschlussempfehlung GesUmVer Drs 16/4039 Antrag der FDP Drs 16/1414

mehrheitlich gegen FDP abgelehnt

Lfd. Nr. 30: Vorlage – zur Kenntnisnahme –

Zweiter Staatsvertrag zur Änderung des Staatsvertrages über die Berlin-Brandenburgische Akademie der Wissenschaften

Vorlage – zur Kenntnisnahme – Drs 16/4004

vorab an WissForsch

Lfd. Nr. 35: Antrag

Überflugverbot über das Gelände des Forschungsreaktors des Helmholtz-Zentrums

Antrag der Grünen Drs 16/4025

an StadtVerk

Lfd. Nr. 36: Antrag

Klimaschutz an Schulen: Anstrengung der Schulen würdigen – Klimaschutzpreis für Schulen weiterführen!

Antrag der Grünen Drs 16/4026

an BildJugFam

Lfd. Nr. 39: Antrag

Mehr Kooperation zwischen den Berliner und Brandenburger Eliteschulen des Sports herstellen!

Antrag der CDU Drs 16/4033

an Sport

Lfd. Nr. 40: Antrag

Ehrenamt bei der Freiwilligen Feuerwehr stärken!

Antrag der FDP Drs 16/4046

an InnSichO

Lfd. Nr. 41: Antrag

Geeignete Kandidaten für den Lehrberuf auswählen

Antrag der FDP Drs 16/4047

an BildJugFam

Lfd. Nr. 42: Antrag

Maßnahmen des Landes zur Stärkung Berlins als Innovationsstandort durch die Unterstützung bei der Bewertung von Neuheiten, dem Schutzrechterwerb und der Schutzrechtsverwertung

Antrag der SPD und der Linksfraktion Drs 16/4048