Ständiges Sturmlaufen gegen eines der wichtigsten Bibliotheksprojekte in der Geschichte Berlins wird irgendwann albern: Wenn ein Buch und ein Kopf zusammenstoßen, ist es nicht immer das Buch, das hohl klingt – das stammt von einem Mathematiker, Georg Christoph Lichtenberg, und der wusste um den Wert von Bibliotheken nicht nur für ein elitäres Bildungsbürgertum. Ihr Antrag, werte Kolleginnen und Kollegen, geht vollkommen fehl. Er ist nicht zukunftsträchtig. Am besten, Sie ziehen ihn zurück und überarbeiten ihn noch einmal – in einen Antrag zur Bibliothek und einen zum Tempelhofer Feld.
Der Antragsteller hat die sofortige Abstimmung beantragt. Es wird aber auch die Überweisung an den Ausschuss für Kulturelle Angelegenheiten und an den Hauptausschuss beantragt. Wer diesen Überweisungen zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Das sind SPD und CDU. Wer ist dagegen? – Das sind Linke, Grüne und alle Piraten. Enthaltungen sehe ich nicht. Dann ist der Antrag so überwiesen worden.
Dringlicher Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion der CDU, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der Fraktion Die Linke und der Piratenfraktion Drucksache 17/1031
Wird der Dringlichkeit widersprochen? – Das ist nicht der Fall. Eine Beratung ist nicht vorgesehen. Die Antragsteller haben die sofortige Abstimmung beantragt. Wer dem Antrag aller fünf Fraktionen Drucksache 17/1031 zustimmen möchte, den bitte ich jetzt um das Handzeichen. – Das müsste jetzt eigentlich einstimmig sein. Gibt es Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Eine Enthaltung bei den Piraten und eine Gegenstimme. Damit ist der Antrag angenommen.
Ich darf Ihnen sagen, das war unsere heutige Tagesordnung. Die nächste Sitzung findet am Donnerstag, dem 13. Juni 2013 um 13 Uhr statt.
Menschenrechte von Lesben, Schwulen, Bisexuellen und Transgendern in Moskau und ganz Russland schützen
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der Fraktion Die Linke und der Piratenfraktion auf Annahme einer Entschließung Drucksache 17/0998