Protokoll der Sitzung vom 28.05.2015

Mayer, Pavel ja

Morlang, Alexander ja

Prieß, Wolfram ja

Reinhardt, Fabio ja

Spies, Alexander ja

Weiß, Dr. Simon ja

Fraktionslose Abgeordnete

Stettner, Dirk nein

Anlage 2

Konsensliste

Vorbehaltlich von sich im Laufe der Plenarsitzung ergebenden Änderungen haben Ältestenrat und Geschäftsführer der Fraktionen vor der Sitzung empfohlen, nachstehende Tagesordnungspunkte ohne Aussprache wie folgt zu behandeln:

Lfd. Nr. 8:

BER-Fahrplan

Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bauen, Wohnen und Verkehr vom 11. Februar 2015 und Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 22. April 2015 Drucksache 17/2245

zum Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Drucksache 17/1848

mehrheitlich – gegen GRÜNE und PIRATEN bei Enthaltung LINKE – auch mit Änderungen abgelehnt

Lfd. Nr. 9:

Keine Geschlechterdifferenzen in Lehrplänen reproduzieren – Lehrplankommission einsetzen und Rahmenlehrpläne ändern

Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bildung, Jugend und Familie vom 30. April 2015 Drucksache 17/2249

zum Antrag der Piratenfraktion Drucksache 17/1177

mehrheitlich – gegen GRÜNE, LINKE und PIRATEN – abgelehnt

Lfd. Nr. 10:

Gleichstellung in Beteiligungsunternehmen sichern

Beschlussempfehlung des Ausschusses für Arbeit, Integration, Berufliche Bildung und Frauen vom 19. März 2015 und Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 6. Mai 2015 Drucksache 17/2259

zum Antrag der Fraktion Die Linke Drucksache 17/0839

mehrheitlich – gegen GRÜNE, LINKE und PIRATEN – abgelehnt

Lfd. Nr. 11:

Nutzung der gesetzlichen Mittel für „Kunst am Bau“ und „Kunst im öffentlichen Raum“ optimieren

Beschlussempfehlung des Ausschusses für Kulturelle Angelegenheiten vom 16. März 2015 und Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 6. Mai 2015 Drucksache 17/2261

zum Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Drucksache 17/1860

mehrheitlich – gegen GRÜNE, LINKE und PIRATEN – abgelehnt

Lfd. Nr. 14:

Siebzehnter Staatsvertrag zur Änderung rundfunkrechtlicher Staatsverträge (Siebzehnter Rundfunkänderungsstaatsvertrag)

Vorlage – zur Kenntnisnahme – gemäß Artikel 50 Absatz 1 Satz 3 der Verfassung von Berlin Drucksache 17/2274

an EuroBundMed

Lfd. Nr. 17:

Freies WLAN ermöglichen, bei der Änderung des Telemediengesetzes (Zweites Telemedienänderungsgesetz – 2. TMGÄndG) umsteuern!

Antrag der Piratenfraktion Drucksache 17/2258

an ITDat (f) und EuroBundMed

Lfd. Nr. 19:

Radfahren mit Kindern erleichtern: Fahren auf Gehwegen für Eltern ermöglichen

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Drucksache 17/2266

an BauVerk

Lfd. Nr. 21:

Einhaltung der gesetzlichen Flugrouten in Berlin

Antrag der Piratenfraktion Drucksache 17/2276

vertagt

Lfd. Nr. 22:

Keine Zerstückelung des Gasnetzes – Gespräche mit Brandenburg aufnehmen

Antrag der Piratenfraktion Drucksache 17/2277

an WiFoTech und Haupt