Protokoll der Sitzung vom 09.06.2016

[Dr. Wolfgang Albers (LINKE): Wir wollen die Spiele!]

Wie wichtig der Faktor Sport für die Wirtschaft Berlins ist, hat der Sportwirtschaftsbericht gezeigt. 3 000 Unternehmen und Selbstständige sind in der Berliner Sportwirtschaft aktiv und etwa 20 000 Beschäftigte. Der Sport erwirtschaftet pro Jahr einen Umsatz von deutlich über einer Milliarde Euro, und weil unsere Bundesligisten und die großen wiederkehrenden Sportveranstaltungen, das ISTAF, der Velothon, der Berlin Marathon, das DFBPokalfinale, Hunderttausende Besucher nach Berlin locken, nehmen wir ein Drittel aus den City-TaxEinnahmen, um uns in Zukunft weiter um große Sportveranstaltungen bewerben zu können.

Dass man als Sportmetropole einen langen Atem braucht, zeigt zurzeit die Situation in Hamburg, wo Volleyball-, Handball- und Eishockey-Bundesliga auf einen Schlag nicht mehr stattfinden. Unsere Bundesligisten stehen gut da. Sie spielen von der Max-Schmeling-Halle bis zum Olympia-Stadion in herausragenden Arenen, die weltweit ausgezeichnet sind, und können sich sicher sein, dass wir wissen, was wir an ihnen haben. Deshalb haben wir das Projekt „Profivereine machen Schule“ in dieser Legislaturperiode zwischen der Senatsverwaltung für Bildung

(Präsident Ralf Wieland)

und der Sportverwaltung ausgebaut. Wir wollen die Vernetzung zwischen den Stars und den Schülern frühzeitig fördern. Bei der spannenden Schnittstelle zwischen Schulen und Leistungssport liegt ein weiterer Schwerpunkt unserer Sportpolitik. Unsere drei Eliteschulen des Sports sind deutschlandweit einzigartig. Wir haben die Schulen in vielen Bereichen gestärkt und Prozesse optimiert, damit sich unsere Athleten von morgen ihren Traum vom Spitzensport, von Medaillen und vielleicht sogar von Olympischen Spielen erfüllen können.

[Heidi Kosche (GRÜNE): Werbung!]

Gerade deshalb ist die Förderung der jungen Athleten so wichtig.

[Dr. Wolfgang Albers (LINKE): Deswegen haben Sie die Turnhallen gesperrt!]

Weil die Eliteschulen des Sports direkt an Olympiastützpunkte angebunden sind, haben wir auch diese Bereiche verstärkt. Deutschlands größter Olympiastützpunkt mit 500 Bundeskaderathleten in 20 olympischen und paralympischen Sportarten ist in Berlin. Die Zuschüsse Berlins für die Beschäftigung von Trainern für den Spitzensport sind von 786 000 Euro 2011 auf über 1 Million Euro im Jahr 2016 gestiegen. Berlin leistet damit für ganz Sportdeutschland einen sehr wichtigen Beitrag.

[Beifall bei der CDU und der SPD]

Für die allermeisten Sportler, die neben dem harten Training auch die Vorbereitung auf das Berufsleben danach meistern müssen, haben wir als Koalition die Profilquote Sport an den Berliner Hochschulen eingeführt. Wer sich in Berlin eine Spitzensportförderung verdient hat, der muss auch hier studieren können. Das haben wir möglich gemacht.

[Beifall bei der CDU – Dr. Wolfgang Albers (LINKE): Das ist doch ein Witz! Das waren Sie gar nicht, Herr Zeelen!]

Seit 2010 ist der Landessportbund Berlin von 560 000 Mitgliedern auf 630 000 gestiegen. Allein das Wachstum im Jahr 2014 betrug 2 Prozent, der Bundesdurchschnitt lag bei 0,9 Prozent. Welch eine großartige Arbeit der Vereine vor Ort, die es offensichtlich auch mit der Einbindung von jungen Sportarten schaffen, neue Personenkreise aller Altersgruppen anzusprechen! Das geht vom Speedminton über Padel bei den Füchsen bis zum Senioren- und Kinderturnen beim TSV Wittenau. Die Vereine sind die Seele unserer Sportstadt Berlin.

[Beifall bei der CDU]

Weil wir die Arbeit der Vereine weiter fördern wollen, haben wir die Zuschüsse für Übungsleiter 2011 auf 1,5 Millionen Euro und 2016 auf 1,7 Millionen Euro erhöht. Die Mittel für den Landessportbund sind gestiegen, wir haben auf den Sanierungsbedarf der Sportstätten mit einer Verdopplung der Mittel auf 18 Millionen im aktuellen Doppelhaushalt reagiert. „Berlin hat Talent“

wird jährlich mit 100 000 Euro gefördert. Mit all diesen Maßnahmen stärken wir den Breitensport in Berlin.

Weil wir heute auch den Antrag auf Sportförderung für E-Sport in der aktuellen Stunde beraten, möchte ich sagen: Der Geist von Sport ist, dass sich Menschen von Angesicht zu Angesicht begegnen und gemeinsam oder gegeneinander ihre sportlichen Grenzen ausloten. Das halten wir für förderungswürdig, weil es gesund ist und den gesellschaftlichen Zusammenhalt fördert. E-Sport erfüllt das aus unserer Sicht nur bedingt, auch wenn in der Verbindung aus digitalen Spielen und echter Bewegung spannende Potenziale liegen mögen. Wir wollen, dass die Kinder nicht dauerhaft am Bildschirm hängen,

[Steffen Zillich (LINKE): Dann hängen sie auf der Straße!]

sondern sich draußen in den Sportvereinen austoben.

[Beifall bei der CDU – Vereinzelter Beifall bei der SPD]

Wir unterstützen aktuell mit einem großen Etat die Projekte der Berliner Sportvereine für Flüchtlinge. Es sind die Sportvereine in Berlin, in denen Barrieren abgebaut werden, in denen sich fremde Menschen spielerisch kennenlernen und Sprachbarrieren überwunden werden. Wir brauchen den Sport für die Herausforderung einer gelingenden Integration. Wir unterstützen deshalb die Sportvereine in ihrem Ansinnen, die belegten Sporthallen wieder frei zu räumen, damit die Vereine arbeiten können. Deshalb ist es wichtig, dass wir Wort halten. Die Hallen werden geräumt, eine nach der anderen, aber es muss gewährleistet sein, dass sie danach zügig genutzt werden können. Für ein Gerangel zwischen Land und Bezirken haben die Menschen kein Verständnis.

[Beifall bei der CDU – Benedikt Lux (GRÜNE): Aha!]

Zur Sportinfrastruktur gehören auch die Berliner BäderBetriebe: 37 Hallenbäder, 25 Frei- und Sommerbäder sind gleichbedeutend mit der größten städtischen Bäderlandschaft in ganz Europa. Wir haben gemeinsam mit Sportsenator Frank Henkel die Berliner Bäder-Betriebe zur Priorität gemacht:

[Lachen bei der LINKEN und den PIRATEN]

jährlich 49 Millionen Euro Zuschüsse für den Betrieb, ein Plus von jährlich 4 Millionen Euro, keine Bäderschließungen! Wir haben alte Bäder saniert und wieder geöffnet, die Investitionsmittel auf jährlich 6 Millionen Euro erhöht

[Lachen von Steffen Zillich (LINKE)]

und 60 Millionen Euro für den Bau von zwei modernen neuen 360-Tage-Bädern zur Verfügung gestellt.

[Philipp Magalski (PIRATEN): Was ist daran jetzt neu?]

So machen wir die Bäder fit für die Zukunft.

[Beifall bei der CDU und der SPD]

Mit diesem klaren Bekenntnis zu den Bädern wächst die Erwartungshaltung des Parlaments. Von der Geschäftsführung der Berliner Bäder-Betriebe erwarten wir Verlässlichkeit bei den Öffnungszeiten und beim Betrieb. Dazu gehört auch, dass die Menschen bei 28°C im Mai nicht über Wochen vor verschlossenen Sommerbädern in Tegel und Staaken stehen. Hier erwarten wir Lösungen im Interesse der Berlinerinnen und Berliner.

[Beifall bei der CDU – Zuruf von der LINKEN: Wunderbar!]

Nicht in allen Bezirken genießen die Sportanlagen den gleichen politischen Stellenwert. Das führt zu Unterschieden in der Sportlandschaft. In Reinickendorf hält Bezirksbürgermeister Frank Balzer das Sportressort bei sich, ein klares Bekenntnis für den Stellenwert des Sports. Ich würde mir wünschen, dass dieses Signal nach der Berlinwahl auch von anderen Bürgermeistern in den Bezirken ausgehen würde.

[Beifall bei der CDU – Lachen von Torsten Schneider (SPD)]

Gern möchte ich noch einige Ausblicke für die Zukunft geben: Im Spannungsfeld zwischen den Ganztagsschulen und den Vereinen sehe ich noch großen Handlungsbedarf. Die Kinder verweilen lange mit zu wenig Bewegung in den Schulen, die Sportvereine kommen zu spät in die Hallen. Hier braucht es Lösungen, wie wir beides im Interesse der Entwicklung der Kinder in Einklang bringen können. – Wir sollten darüber nachdenken, die Zuschüsse und das Verfahren für das Vereinsinvestitionsprogramm zu vereinfachen, damit in Zukunft mehr Vereine über die ganze Stadt verteilt davon profitieren können. – Auch die Weiterentwicklung des Friedrich-Ludwig-Jahn-Sportparks hin zu Deutschlands erstem komplett inklusiven Sportpark soll verwirklicht werden. Dieser Leuchtturm für inklusiven Sport muss in Berlin errichtet werden!

[Beifall von Benedikt Lux (GRÜNE) – Dr. Gabriele Hiller (LINKE): Wahnsinn! Sagen Sie mal die Jahreszahl!]

Wir müssen den Hallenneubau vorantreiben, damit die bezirkliche Versorgung weiter optimiert wird. Eine wachsende Stadt lässt darauf hoffen, dass auch die Bedarfe in den nächsten Jahren größer werden.

Natürlich lebt der sportbegeisterte Berliner weiter von dem fernen Traum, irgendwann Gastgeber der Olympischen Spiele zu sein. Ich sage noch einmal: Ja, wir können das!

[Beifall bei der CDU]

Ohne Spitze keine Breite, und ohne Breitensport kein Spitzensport – das ist unser Kompass in den letzten viereinhalb Jahren gewesen. Wir haben in den letzten Jahren viel für den Sport in Berlin getan, es liegen aber in Zukunft noch spannende Herausforderungen und Aufgaben vor uns. Ein starker Sport steht für ein starkes Berlin, und

beides ist bei Frank Henkel in guten Händen. – Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!

[Beifall bei der CDU – Lachen bei den GRÜNEN und der LINKEN – Steffen Zillich (LINKE): Das Thema schweißt die Koalition zusammen! – Dr. Wolfgang Albers (LINKE): Gemeinsam baden gehen! – Zuruf von den GRÜNEN: Die Mannschaft!]

Vielen Dank, Herr Kollege! – Für die Grünen hat jetzt Frau Kollegin Schillhaneck das Wort. – Bitte schön!

Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ich finde es beeindruckend, wie sich die Koalition, weil sie bis jetzt in vielen Bereichen nicht besonders viel auf die Reihe bekommen hat, kurz vor Schluss in einem beispiellosen Akt des Schönredens ergeht. Da hatten wir vor zwei Sitzungen Wirtschaftspolitik. Letztes Mal hatten wir die Familien- und Jugendpolitik, und jetzt, zu dieser Sitzung, pünktlich auch zum Ende der üblichen Wettkampfsaison, die ja in vielen Bereichen nur teilweise hat stattfinden können, auch der Ligabetrieb, weil dummerweise bis heute über 20 Prozent insbesondere der großen und sehr großen Sporthallen selbst dort, wo sie freigezogen sind, nicht wieder dem Sportbetrieb zur Verfügung stehen – jetzt entdeckt Frank Henkel, dass er auch Sportsenator ist. Bis jetzt ist er hauptsächlich aufgefallen als Senator für Dienstreisen und anderes, aber Sportsenator ist er auch, und damit dürfen wir uns heute beschäftigen.

[Vereinzelter Beifall bei den GRÜNEN – Zuruf von Oliver Höfinghoff (PIRATEN)]

Wir dürfen und wir sollten auch, denn in der Tat ist es ein guter Zeitpunkt, mal Bilanz zu ziehen. – Sie sagen „Sporthauptstadt Berlin“, Herr Kollege Zeelen. Sie haben gerade eine beeindruckende Anzahl von Zahlen runtergerattert.

[Beifall von Tim-Christopher Zeelen (CDU)]

Wer sich damit vertieft beschäftigen möchte, dem schlage ich einfach vor: Lassen Sie sich von Herrn Zeelen mal ganz kurz sein Skript, das er hier so schön vorgelesen hat, in die Hand drücken! Lesen Sie mal die alten Zahlen dagegen, und dann können wir gern darüber reden, wie viel davon eigentlich Ihr Anteil war!

[Beifall bei den GRÜNEN, der LINKEN und den PIRATEN]

Wie weit Ihr interessantes Schönreden geht, sieht man übrigens an einem Punkt, den Sie so wunderbar präsentiert haben, und zwar an der Profilquote Sport: Herr Kollege Zeelen, das haben Sie vielleicht nicht mehr ganz

(Tim-Christopher Zeelen)