zur Vorlage – zur Beschlussfassung – gemäß § 38 der Geschäftsordnung des Abgeordnetenhauses von Berlin
Wird der Dringlichkeit widersprochen? – Das ist nicht der Fall. Eine Beratung ist nicht vorgesehen. Der Hauptausschuss hat der Vorlage einstimmig mit allen Fraktionen zugestimmt. Wer dem Vermögensgeschäft Nr. 08/2016 zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Das sind die Fraktionen der SPD und der CDU, Bündnis 90/Die Grünen, die Linksfraktion und die Piratenfraktion. Gegenstimmen? – Eine Stimme aus dem Kreis der Piratenfraktion. Enthaltungen? – Ich sehe keine Enthaltungen. Dann ist dem so zugestimmt.
zur Vorlage – zur Beschlussfassung – gemäß § 38 der Geschäftsordnung des Abgeordnetenhauses von Berlin
Wird der Dringlichkeit widersprochen? – Das ist nicht der Fall. Eine Beratung ist nicht vorgesehen. Der Hauptausschuss hat der Vorlage einstimmig mit allen Fraktionen zugestimmt. Wer dem Vermögensgeschäft Nr. 09/2016 zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Das sind alle Fraktionen. Gibt es Gegenstimmen? – Zwei Stimmen aus dem Kreis der Piratenfraktion. Enthaltungen? – Ich sehe keine Enthaltungen. Dann ist dem so zugestimmt.
zur Vorlage – zur Beschlussfassung – gemäß § 38 der Geschäftsordnung des Abgeordnetenhauses von Berlin
Wird der Dringlichkeit widersprochen? – Das ist nicht der Fall. Eine Beratung ist nicht vorgesehen. Der Hauptausschuss hat der Vorlage einstimmig mit allen Fraktionen zugestimmt. Wer dem Vermögensgeschäft Nr. 11/2016 zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Das sind alle Fraktionen. Gibt es Gegenstimmen? – Eine Stimme aus dem Kreis der Piratenfraktion. Enthaltungen? – Es gibt eine Enthaltung aus dem Kreis der Piratenfraktion. Dann ist auch diesem Vermögensgeschäft so zugestimmt.
zur Vorlage – zur Beschlussfassung – gemäß § 38 der Geschäftsordnung des Abgeordnetenhauses von Berlin
Wird der Dringlichkeit widersprochen? – Das ist nicht der Fall. Eine Beratung ist nicht vorgesehen. Der Hauptausschuss hat der Vorlage einstimmig mit allen Fraktionen zugestimmt. Wer dem Vermögensgeschäft Nr. 12/2016 zustimmen möchte, den bitte ich jetzt um das Handzeichen. – Das sind wiederum alle Fraktionen. Gibt es Gegenstimmen? – Zwei Gegenstimmen aus dem Kreis der Piratenfraktion. Enthaltungen? – Ich sehe keine Enthaltungen. Dann ist dem Vermögensgeschäft so zugestimmt.
zur Vorlage – zur Beschlussfassung – gemäß § 38 der Geschäftsordnung des Abgeordnetenhauses von Berlin
Wird der Dringlichkeit widersprochen? – Das ist nicht der Fall. Eine Beratung ist nicht vorgesehen. Der Hauptausschuss hat der Vorlage einstimmig mit allen Fraktionen zugestimmt. Wer dem Vermögensgeschäft Nr. 13/2016 zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Das sind auch hier alle Fraktionen. Gibt es Gegenstimmen? – Eine Stimme aus dem Kreis der Piratenfraktion. Enthaltungen? – Ich sehe keine Enthaltungen. Dann ist dem zugestimmt.
zur Vorlage – zur Beschlussfassung – gemäß § 38 der Geschäftsordnung des Abgeordnetenhauses von Berlin
Wird der Dringlichkeit widersprochen? – Das ist nicht der Fall. Eine Beratung ist nicht vorgesehen. Der Hauptausschuss hat auch dieser Vorlage einstimmig mit allen Fraktionen zugestimmt. Wer dem Vermögensgeschäft Nr. 14/2016 zustimmen möchte, den bitte ich jetzt um das Handzeichen. – Das sind alle Fraktionen. Gibt es Gegenstimmen? – Eine Stimme aus dem Kreis der Piratenfraktion. Gibt es Enthaltungen? – Ich sehe keine Enthaltungen. Dann ist dem so zugestimmt.
Zuschussvertrag zwischen dem Land Berlin und der Stiftung Oper in Berlin Kapitel 0310 – Senatskanzlei – Kulturelle Angelegenheiten Titel 68239 und 89450 – Zuschüsse an die Stiftung Oper in Berlin
Beschlussempfehlung des Ausschusses für Kulturelle Angelegenheiten vom 13. Juni 2016 und dringliche Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 22. Juni 2016 Drucksache 17/3069
Wird der Dringlichkeit widersprochen? – Das ist nicht der Fall. Eine Beratung ist nicht vorgesehen. Zu der Vorlage auf Drucksache 17/2840 empfehlen die Ausschüsse einstimmig – bei Enthaltung Linke und Piraten – die Annahme. Wer der Vorlage zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Das sind die Fraktionen der SPD und der CDU sowie Bündnis 90/Die Grünen. Gegenstimmen? – Ich sehe keine Gegenstimmen. Enthaltungen? – Das sind die Linksfraktion und die Piratenfraktion. Damit ist dem so zugestimmt.
Entwurf des Bebauungsplans 1-95 für Teilflächen der Flurstücke 661 (Flur 52), 427 und 428 (Flur 52) zwischen den Straßen Alt-Moabit und Ingeborg-Drewitz-Allee im Bezirk Mitte, Ortsteil Moabit
Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bauen, Wohnen und Verkehr 15. Juni 2016 und dringliche Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 22. Juni 2016 Drucksache 17/3070
Wird der Dringlichkeit widersprochen? – Das ist nicht der Fall. Eine Beratung ist nicht vorgesehen. Zu der Vorlage Drucksache 17/2954 empfehlen die Ausschüsse mehrheitlich gegen Linke und Piraten die Annahme. Wer der Vorlage zustimmen möchte, den bitte ich jetzt um das Handzeichen. – Das sind die Fraktionen der SPD und der CDU sowie Bündnis 90/Die Grünen. Gegenstimmen? – Das sind die Linksfraktion und die Piratenfraktion. Enthaltungen? – Ich sehe keine Enthaltungen. Damit ist dem so zugestimmt.
Entwurf des Bebauungsplans 1-35a – Kulturforum – vom 18.02.2016 für das Gelände zwischen Tiergartenstraße, Ben-Gurion-Straße, Potsdamer Straße, Scharounstraße, Matthäikirchplatz und Herbert-von-Karajan-Straße sowie dem Matthäikirchplatz (teilweise), die Flurstücke 2319 (St.-Matthäus-Kirche), 2665 und Teilflächen der Flurstücke 180/6, 2716, 2667 (an der Herbert-vonKarajan-Straße), 158/1, 2280 (an der Scharounstraße) und eine Teilfläche der Sigismundstraße im Bezirk Mitte, Ortsteil Tiergarten.
Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bauen, Wohnen und Verkehr 15. Juni 2016 und dringliche Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 22. Juni 2016 Drucksache 17/3071