Die Tagesordnungspunkte 31 bis 34 stehen auf der Konsensliste. Tagesordnungspunkt 35 war Priorität der AfDFraktion unter der lfd. Nr. 3.3. Der Tagesordnungspunkt 35 A wurde bereits in Verbindung mit dem Tagesordnungspunkt 25 beraten. Tagesordnungspunkt 36 steht wiederum auf der Konsensliste.
Das war unsere heutige Tagesordnung. Die nächste, die 12. Sitzung findet am Donnerstag, dem 22. Juni um 10.00 Uhr statt.
Vorbehaltlich von sich im Laufe der Plenarsitzung ergebenden Änderungen haben Ältestenrat und Geschäftsführer der Fraktionen vor der Sitzung empfohlen, nachstehende Tagesordnungspunkte ohne Aussprache wie folgt zu behandeln:
Qualitätsstrategie I: Mittleren Schulabschluss reformieren, um an den ISS die Abschlüsse und an den Gymnasien die Oberstufe zu stärken
Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bildung, Jugend und Familie vom 27. April 2017 Drucksache 18/0312
Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bildung, Jugend und Familie vom 27. April 2017 Drucksache 18/0313
Beschlussempfehlung des Ausschusses für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung vom 24. April 2017 Drucksache 18/0324
mehrheitlich – gegen CDU und FDP bei Enthaltung AfD – mit geändertem Berichtsdatum „30. April 2017“ abgelehnt
Einbeziehung des Fachwissens ehemaliger Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des öffentlichen Dienstes in die Berliner Ehrenamts- und Freiwilligenstruktur
Teilung Lichtenrades verhindern – Senat muss sich dringend für die Tunnellösung für die Dresdner Bahn einsetzen!