Herr Pazderski! Damit kann ich auch zu dem Fazit kommen: Wieder einmal ein AfD-Antrag, den die Welt nicht braucht, von einer AfD, die niemand braucht! – In diesem Sinne: Eine schöne parlamentarische Sommerpause!
Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. – Es wird die Überweisung des Antrags an den Ausschuss für Kulturelle Angelegenheiten, sowie an den Hauptausschuss empfohlen. – Widerspruch hierzu höre ich nicht, dann verfahren wird so.
Der Tagesordnungspunkt soll nunmehr vertagt werden. – Widerspruch hierzu höre ich nicht, dann verfahren wir so.
Die Tagesordnungspunkte 41 bis 43 stehen auf der Konsensliste. Tagesordnungspunkt 44 war Priorität der AfDFraktion unter der Nummer. 3.4.
Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Drucksache 18/1104
Der Tagesordnungspunkt soll nunmehr vertagt werden. – Widerspruch hierzu höre ich nicht, dann verfahren wir so.
Liebe Kollegen! Vielleicht können Sie noch die fünf Minuten bis zum Beginn der parlamentarischen Sommerpause aushalten oder sich schon nach draußen verabschieden. Das würde helfen.
Tagesordnungspunkt 46 steht als vertagt auf der Konsensliste. Tagesordnungspunkt 47 wurde bereits in Verbindung mit der Aktuellen Stunde unter Tagesordnungspunkt 1 beraten.
Ein Gesamtkonzept für die ehemalige Jugendhochschule am Bogensee: Landschulheim und Jugendhilfeeinrichtung mit Internatswohngruppen
Der Tagesordnungspunkt soll ebenfalls vertagt werden. – Widerspruch dazu höre ich nicht, dann verfahren wir so.
Der Tagesordnungspunkt 49 steht als vertagt auf der Konsensliste. Der Tagesordnungspunkt 50 war Priorität der Fraktion der SPD unter der Nummer 3.6. Der Tagesordnungspunkt 51 steht als vertagt auf der Konsensliste. Tagesordnungspunkt 52 wurde bereits in Verbindung mit der Aktuellen Stunde unter Tagesordnungspunkt 1 beraten. Die Tagesordnungspunkte 53 bis 55 stehen auf der Konsensliste.
Der Tagesordnungspunkt soll ebenfalls vertagt werden. – Widerspruch höre ich nicht, sodass wir so verfahren.
Meine Damen und Herren! Dies war unsere heutige Tagesordnung. Die nächste, die 30. Sitzung findet am Donnerstag, dem 13. September 2018 um 10.00 Uhr statt. Ich hoffe, wir sehen uns gleich beim parlamentarischen Sommerabend, und wünsche Ihnen ansonsten eine angenehme Sommerpause.
Vorbehaltlich von sich im Laufe der Plenarsitzung ergebenden Änderungen haben Ältestenrat und Geschäftsführer der Fraktionen vor der Sitzung empfohlen, nachstehende Tagesordnungspunkte ohne Aussprache wie folgt zu behandeln:
Beschlussempfehlung des Ausschusses für Verfassungs- und Rechtsangelegenheiten, Geschäftsordnung, Verbraucherschutz, Antidiskriminierung vom 30. Mai 2018 Drucksache 18/1092
Beschlussempfehlung des Ausschusses für Sport vom 18. Mai 2018 und Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 6. Juni 2018 Drucksache 18/1128