das sicher ist, und zwar nicht nur im Park, sondern auch auf der Straße, das jeder und jedem eine bezahlbare Wohnung und einen Schulplatz garantiert, ein Berlin, in dem Menschen so leben und lieben können, wie sie es wünschen. Genau deshalb beschließen wir heute diesen Haushalt, denn dieser Haushalt baut die Zukunft Berlins, und das ist auch gut so.
Rot-Rot-Grün ist vor drei Jahren mit dem Versprechen angetreten, dass diese Stadt wieder funktionieren muss.
Dieses Versprechen haben wir, ob es Ihnen passt oder nicht, eingelöst, denn nach Jahren des Stillstands und des Sanierungsstaus haben wir in Berlin richtig was in Bewegung gebracht.
reicht es eben nicht mehr, nur Löcher zu stopfen, denn Berlin wächst, und Berlin verändert sich in einem rasanten Tempo. Deshalb müssen wir auch heute sagen: Wir brauchen einen neuen, einen großen Wurf für unsere Stadt,
die den Herausforderungen der Zukunft gerecht wird, und zwar für alle, denn wer unsere Stadt für das nächste Jahrhundert fitmachen will,
ist auch mehr als der Blick auf den Wahlkreis, und ist auch mehr als der Blick auf die letzte Umfrage. Nein, die Vision für ein Berlin von morgen kann nur eines sein, nämlich die Schaffung der Grundlagen für ein lebens- und liebenswertes Berlin für alle.
Das kann gelingen, denn davon bin ich überzeugt. Dafür fehlt weder das Geld noch der Wille. Aber wer die
Deshalb hilft nur selten das Prinzip Gießkanne, im Gegenteil. Eine gesunde Haushaltspolitik basiert auch weiterhin auf Kostenwahrheit und Kostenklarheit. Deshalb war für uns der Dreiklang maßgeblich: investieren, konsolidieren und ökologisieren –, und genau mit diesem Dreiklang ist vor allem meine Fraktion in die Haushaltsberatungen gegangen.
Ich will das ausführen: Wir investieren, und das nicht erst jetzt. Diese Koalition hat bereits mit dem aktuellen Doppelhaushalt das Jahrzehnt der Investitionen ausgerufen, und für dieses Jahrzehnt der Investitionen haben wir drei gewaltige Zukunftsoffensiven
und die Schulbauoffensive. Radwege, Holzschulen und Zehntausende neuer Wohnungen sind in den letzten drei Jahren entstanden, und ja, Veränderungen sind spürbar. Trotz alledem, das haben viele Vorredner schon angesprochen, gehört zur Wahrheit: Wir haben noch nicht fertig, denn auch Rom wurde nicht an einem Tag gebaut.
[Beifall bei den GRÜNEN und der LINKEN – Frank-Christian Hansel (AfD): Gott sei Dank! – Georg Pazderski (AfD): Erbaut heißt das!]
Zweitens: Wir konsolidieren, und das heißt: Wir tilgen weiterhin Berlins Schulden, allein in diesem Jahr in Höhe von sage und schreibe 1 Milliarde Euro, und diesen Konsolidierungskurs setzen wir weiter fort.
Ja, werte Herren von der Opposition: Das ist Ihnen in Ihrer Regierungszeit nicht mal ansatzweise gelungen.
und ich unterstütze diese Entscheidung voll und ganz. Hier im Abgeordnetenhaus legen wir jetzt sogar noch eine Schippe oben drauf,
[Stefan Evers (CDU): Ist schon so lange her und nichts passiert! – Zurufe von Frank Scholtysek (AfD) und Franz Kerker (AfD)]
aber ich bin besonders stolz darauf, dass es uns in diesem Doppelhaushalt gelingt, neben einer gigantischen ÖPNVOffensive jetzt auch eine vierte Zukunftsoffensive auf den Weg zu bringen, nämlich die erste Berliner Klima- und Grünbauoffensive.
Ich bin froh, dass auch Herr Saleh es gerade angesprochen hat: Nur eine klimagerechte Stadt ist auch eine soziale Stadt.
Die klimaleugnenden Koalitionen auf Bundesebene, aber auch in diesem Haus haben es jahrzehntelang verhindert, dass hier realer Klimaschutz betrieben wird. Bäume sterben deshalb, weil wir einen Klimawandel haben,