Protokoll der Sitzung vom 20.02.2020

angehörende Vertreterin oder der Vertreter der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien eingebunden? Wenn ja, in welcher Weise?

18. Welchen Inhalt und Verlauf hatte das Gespräch

zwischen Staatssekretär Torsten Wohler und dem damaligen Vorstand der Stiftung am 27. August 2018?

C. Personelle Konsequenzen

1. Mit welcher Tagesordnung und welchem

Verteiler wurde zur Sitzung des Stiftungsrates am 25. September 2018 eingeladen?

a) War insbesondere die Beendigung des

Arbeitsverhältnisses mit dem Direktor der Gedenkstätte, seine sofortige Freistellung und/oder seine Abberufung als Vorstand der Stiftung und Direktor Gegenstand der Tagesordnung und wenn nein, warum nicht?

b) Wer war bei der Sitzung anwesend und

welche Eingeladenen aus welchen Gründen nicht?

c) War der Direktor der Gedenkstät

te/Vorstand der Stiftung bei der Sitzung anwesend und wenn ja, zu welchen Teilen und warum nur zu diesen?

d) Welchen Verlauf hatte die Sitzung und

wie kam es zu dem Beschluss, den Direktor der Gedenkstätte mit sofortiger Wirkung freizustellen und zu entlassen?

e) Welche vertraglichen Regelungen be

standen zwischen der Stiftung und dem vormaligen Direktor der Gedenkstätte und was legitimierte seine sofortige Freistellung und seine Kündigung?

f) Welche Auswirkungen hatte die Ent

scheidung zur sofortigen Freistellung des damaligen Direktors der Stiftung auf die Arbeit der Gedenkstätte?

2. Erhielt der damalige Direktor der Gedenk

stätte und zugleich Vorstand der Stiftung im Rahmen der Sitzung des Stiftungsrates am 25. September 2018 oder zu einem späteren Zeitpunkt die Gelegenheit, den Gremien der Stiftung gegenüber Stellung zu den seitens des Stiftungsratsvorsitzenden gegen ihn erhobenen Vorwürfen zu nehmen und wenn ja, wann, in welcher Form, in welchem Umfang und mit welchem Inhalt?

3. Mit welcher Tagesordnung und welchem

Verteiler wurde zur Sitzung des Stiftungsrates am 25. November 2018 wann eingeladen?

a) War insbesondere die Abberufung von

Herrn Hubertus Knabe als Vorstand der Stiftung und Direktor der Gedenkstätte Gegenstand der Tagesordnung?

b) Wer war bei der Sitzung anwesend und

welche Eingeladenen aus welchen Gründen nicht?

c) War der Vorstand der Stiftung/Direktor

der Gedenkstätte bei der Sitzung anwesend und erhielt er in der Sitzung oder im Vorfeld Gelegenheit zur Stellungnahme?

d) Welchen Verlauf hatte die Sitzung und

wie kam es zu dem Beschluss, den Vorstand der Stiftung/Direktor der Gedenkstätte mit sofortiger Wirkung abzuberufen?

4. Wann, auf welcher rechtlichen Grundlage

und durch wen wurden im Sommer 2018 gutachterliche Untersuchungen zu den im Raum stehenden Beschwerden ehemaliger Mitarbeiterinnen der Gedenkstätte beauftragt?

a) Wer wurde aus welchen Gründen mit

diesen Untersuchungen beauftragt,

hatte der Vorstand der Stiftung davon Kenntnis und was waren Inhalt und Leistungsumfang des Auftrags?

b) Wie ist die Gutachterin im Rahmen ih

rer Beauftragung vorgegangen, wie wurden insbesondere Informationen auf ihre Glaubwürdigkeit und Beweissicherheit geprüft, ehe der abschließende Bericht verfasst wurde?

c) Welchen Inhalt hatte der abschließende

Bericht, wer erhielt wann und in welchem Umfang davon Kenntnis und welche Konsequenzen wurden daraus gezogen?

5.

a) Aus welchen Gründen sind mehrere

Mitglieder des Stiftungsbeirates nach der Entlassung des damaligen Leiters der Gedenkstätte von ihren Ämtern zurückgetreten, welche Kommunikation hat hierzu zwischen diesen Mitgliedern und der Senatsverwaltung stattgefunden und welche Anstrengungen wurden sei

tens der Senatsverwaltung unternommen, die betreffenden Beiratsmitglieder von dieser Entscheidung abzubringen?

b) War dabei die dem Stiftungsrat angehö

rende Vertreterin oder der Vertreter der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien eingebunden?

Wenn ja, in welcher Weise?

D. Arbeit der Vertrauensperson

1. Wann, warum, mit welchem Auftrag und

durch wen wurde Frau Marianne Birthler mit der Befragung von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Gedenkstätte beauftragt und warum wurde dies für erforderlich gehalten?

2.

a) Kannte Frau Marianne Birthler Herrn Dr.