Herr Abgeordneter Sven Heinemann (Fraktion der SPD
Herr Abgeordneter Heiko Melzer (Fraktion der CDU)
Herr Abgeordneter Steffen Zillich (Fraktion Die Linke)
Frau Abgeordnete Katrin Schmidberger (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Frau Abgeordnete Dr. Kristin Brinker (AfD-Fraktion)
Entlastung wegen der Einnahmen und Ausgaben des Rechnungshofs von Berlin im Haushaltsjahr 2018
Dringliche Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 26. Februar 2020 Drucksache 18/2527
zur Vorlage – zur Beschlussfassung – Drucksache 18/2343
Das Abgeordnetenhaus erteilt gemäß § 101 LHO die Entlastung wegen der Einnahmen und Ausgaben des Rechnungshofs im Haushaltsjahr 2018.
Nr. 25/2019 des Verzeichnisses über Vermögensgeschäfte
Dringliche Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 26. Februar 2020 Drucksache 18/2528
zur Vorlage – zur Beschlussfassung – gemäß § 38 der Geschäftsordnung des Abgeordnetenhauses von Berlin
Das Abgeordnetenhaus von Berlin stimmt der Zuweisung des nachfolgend genannten Grundstücks in das Sondervermögen Immobilien des Landes Berlin (SILB) rückwirkend zum 1. Januar 2019 zu:
Liegenschaft Bezirk Gemarkung Flur Flurstück Grundstücksfläche in m²
Zehlendorf 11 127/13 30 904
Nr. 28/2019 des Verzeichnisses über Vermögensgeschäfte
Dringliche Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 26. Februar 2020 Drucksache 18/2529
zur Vorlage – zur Beschlussfassung – gemäß § 38 der Geschäftsordnung des Abgeordnetenhauses von Berlin
Das Abgeordnetenhaus von Berlin stimmt der Zuweisung des nachfolgend genannten Grundstücks in das Sondervermögen Immobilien des Landes Berlin (SILB) rückwirkend zum 1. Januar 2020 zu:
Liegenschaft Bezirk Gemarkung Flur Flurstück Grundstücksfläche in m²
Naunynstr. 27 FriedrichshainKreuzberg