Protokoll der Sitzung vom 20.08.2020

an WiEnBe (f) und UmVerk

Lfd. Nr. 72:

a) Lichtenberg nicht abhängen I – Verkehrswege im

Osten Berlins auf die richtige Spur bringen

Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 18/2879

an UmVerk und Haupt

b) Lichtenberg nicht abhängen II – ÖPNV-Angebot

im Osten Berlins weiterentwickeln

Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 18/2880

an UmVerk (f), WiEnBe und Haupt

c) Lichtenberg nicht abhängen III – Pendlerverkehre

im Osten Berlins stärken

Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 18/2881

an UmVerk (f), WiEnBe und Haupt

Lfd. Nr. 76:

Eine digitale Ausstattungsoffensive für Schulen in Berlin

Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 18/2886

vertagt

Lfd. Nr. 79:

Charta für das Berliner Stadtgrün und das Handlungsprogramm Berliner Stadtgrün 2030

Vorlage – zur Beschlussfassung – Drucksache 18/2810

an UmVerk (f), StadtWohn und Haupt

Lfd. Nr. 80:

Aufgabe einer Teilfläche (Lagerfläche) der Sportanlage Sömmeringstraße 15 in 10589 Berlin gemäß § 7 Abs. 2 Sportförderungsgesetz

Vorlage – zur Beschlussfassung – Drucksache 18/2835

an Sport und Haupt

Lfd. Nr. 81:

Rahmenvertrag mit dem Studierendenwerk Berlin über die Haushaltsjahre 2020 bis 2024

Vorlage – zur Beschlussfassung – Drucksache 18/2871

an WissForsch und Haupt

Anlage 2

Beschlüsse des Abgeordnetenhauses

Zu lfd. Nr. 17 A:

Anpassung der Zahl der Mitglieder des Ausschusses für Verfassungsschutz

Dringliche Vorlage Drucksache 18/2916

Der Ausschuss für Verfassungsschutz der 18. Wahlperiode besteht aus 12 Mitgliedern (drei Mitglieder der Fraktion der SPD, zwei Mitglieder der Fraktion der CDU, zwei Mitglieder der Fraktion Die Linke, zwei Mitglieder der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, zwei Mitglieder der AfD-Fraktion und ein Mitglied der Fraktion der FDP) sowie 12 stellvertretenden Mitgliedern, die sich ebenso auf die Fraktionen verteilen.

Zu lfd. Nr. 17 A:

Wahl von Mitgliedern des Ausschusses für Verfassungsschutz

Dringliche Vorlage Drucksache 18/2916

Es wurden gewählt:

Herr Abgeordneter Georg Pazderski zum Mitglied

(auf Vorschlag der AfD-Fraktion)

Herr Abgeordneter Marc Vallendar zum stellvertretenden Mitglied

(auf Vorschlag der AfD-Fraktion)

Zu lfd. Nr. 17 B:

Anpassung der Zahl der Mitglieder des 1. Untersuchungsausschusses der 18. Wahlperiode (Untersuchung des Ermittlungsvorgehens im Zusammenhang mit dem Terroranschlag am Breitscheidplatz am 19. Dezember 2016)

Dringliche Vorlage Drucksache 18/2917

Der 1. Untersuchungsausschuss der 18. Wahlperiode (Untersuchung des Ermittlungsvorgehens im Zusammenhang mit dem Terroranschlag am Breitscheidplatz am 19. Dezember 2016) besteht aus 12 Mitgliedern (drei Mitglieder der Fraktion der SPD, zwei Mitglieder der Fraktion der CDU, zwei Mitglieder der Fraktion Die Linke, zwei Mitglieder der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, zwei Mitglieder der AfD-Fraktion und ein Mitglied der Fraktion der FDP) sowie 12 stellvertretenden Mitgliedern, die sich ebenso auf die Fraktionen verteilen.

Zu lfd. Nr. 17 B:

Wahl von Mitgliedern des 1. Untersuchungsausschusses der 18. Wahlperiode (Untersuchung des Ermittlungsvorgehens im Zusammenhang mit dem Terroranschlag am Breitscheidplatz am 19. Dezember 2016)