Anpassung der Zahl der Mitglieder des 2. Untersuchungsausschusses der 18. Wahlperiode (Aufklärung der Ursachen, Konsequenzen und Verantwortung für die Kosten- und Terminüberschreitungen des im Bau befindlichen Flughafens Berlin Brandenburg Willy Brandt (BER) – Untersuchung II)
Der 2. Untersuchungsausschuss der 18. Wahlperiode (Aufklärung der Ursachen, Konsequenzen und Verantwortung für die Kosten- und Terminüberschreitungen des im Bau befindlichen Flughafens Berlin Brandenburg Willy Brandt (BER) – Untersuchung II) besteht aus 12 Mitgliedern (drei Mitglieder der Fraktion der SPD, zwei Mitglieder der Fraktion der CDU, zwei Mitglieder der Fraktion Die Linke, zwei Mitglieder der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, zwei Mitglieder der AfDFraktion und ein Mitglied der Fraktion der FDP) sowie 12 stellvertretenden Mitgliedern, die sich ebenso auf die Fraktionen verteilen.
Wahl von Mitgliedern des 2. Untersuchungsausschusses der 18. Wahlperiode (Aufklärung der Ursachen, Konsequenzen und Verantwortung für die Kosten- und Terminüberschreitungen des im Bau befindlichen Flughafens Berlin Brandenburg Willy Brandt (BER) – Untersuchung II)
Anpassung der Zahl der Mitglieder des 3. Untersuchungsausschusses der 18. Wahlperiode (Aufklärung der Ursachen, Konsequenzen und der Verantwortung für Fehlentwicklungen an der „Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen“ in der 17. und 18. Wahlperiode des Abgeordnetenhauses von Berlin)
Der 3. Untersuchungsausschuss der 18. Wahlperiode (Aufklärung der Ursachen, Konsequenzen und der Verantwortung für Fehlentwicklungen an der „Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen“ in der 17. und 18. Wahlperiode des Abgeordnetenhauses von Berlin) besteht aus 12 Mitgliedern (drei Mitglieder der Fraktion der SPD, zwei Mitglieder der Fraktion der CDU, zwei Mitglieder der Fraktion Die Linke, zwei Mitglieder der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, zwei Mitglieder der AfDFraktion und ein Mitglied der Fraktion der FDP) sowie 12 stellvertretenden Mitgliedern, die sich ebenso auf die Fraktionen verteilen.
Wahl von Mitgliedern des 3. Untersuchungsausschusses der 18. Wahlperiode (Aufklärung der Ursachen, Konsequenzen und der Verantwortung für Fehlentwicklungen an der „Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen“ in der 17. und 18. Wahlperiode des Abgeordnetenhauses von Berlin)
Wahl eines stellvertretenden Mitglieds in den Ausschuss für Verfassungsschutz auf Vorschlag der AfD-Fraktion
Wahl eines stellvertretenden Mitglieds in den 1. Untersuchungsausschusses der 18. Wahlperiode (Untersuchung des Ermittlungsvorgehens im Zusammenhang mit dem Terroranschlag am Breitscheidplatz am 19. Dezember 2016) auf Vorschlag der AfD-Fraktion
Wahl eines stellvertretenden Mitglieds in den 3. Untersuchungsausschusses der 18. Wahlperiode (Aufklärung der Ursachen, Konsequenzen und der Verantwortung für Fehlentwicklungen an der „Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen“ in der 17. und 18. Wahlperiode des Abgeordnetenhauses von Berlin) auf Vorschlag der AfD-Fraktion
Beschlussempfehlung des Ausschusses für Europa- und Bundesangelegenheiten, Medien vom 10. Juni 2020 Drucksache 18/2831
zum Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Drucksache 18/2516