Aufgabe eines Jugendspielfelds und einer Einfeldsporthalle zugunsten der Errichtung eines schulischen Erweiterungsbaues am Standort AltBlankenburg 26, 13129 Berlin, gemäß § 7 Abs. 2 Sportförderungsgesetz
Beschlussempfehlung des Ausschusses für Sport vom 7. Oktober 2022 Drucksache 19/0575
zur Vorlage – zur Beschlussfassung – Drucksache 19/0461
einstimmig – bei Enthaltung CDU, AfD und FDP – angenommen
Nr. 10/2022 des Verzeichnisses über Vermögensgeschäfte
Dringliche Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 12. Oktober 2022 Drucksache 19/0593
zur Vorlage – zur Beschlussfassung – gemäß § 38 der Geschäftsordnung des Abgeordnetenhauses von Berlin
einstimmig – mit allen Fraktionen – zugestimmt
Nr. 17/2022 des Verzeichnisses über Vermögensgeschäfte
Dringliche Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 12. Oktober 2022 Drucksache 19/0594
zur Vorlage – zur Beschlussfassung – gemäß § 38 der Geschäftsordnung des Abgeordnetenhauses von Berlin
einstimmig – mit allen Fraktionen – zugestimmt
Nr. 18/2022 des Verzeichnisses über Vermögensgeschäfte
Dringliche Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 12. Oktober 2022 Drucksache 19/0595
zur Vorlage – zur Beschlussfassung – gemäß § 38 der Geschäftsordnung des Abgeordnetenhauses von Berlin
einstimmig – mit allen Fraktionen – zugestimmt
Bürgerwillen umsetzen – 17. Bauabschnitt der A 100 zügig planen und bauen lassen!
Antrag der AfD-Fraktion Drucksache 19/0421
Den Schulversuch „Deutsch-ukrainische Begegnungsschulen“ ausweiten
Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 19/0577
Rettung der Krisenhäuser – Evaluation der Krisenhäuser (nach § 67 SGB XII) mit dem Ziel der langfristigen Sicherung der Einrichtungsform
Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion Die Linke Drucksache 19/0579
Umgehender Inflationsausgleich für Berliner Krankenhäuser
Antrag der AfD-Fraktion Drucksache 19/0583
Haushalts- und Vermögensrechnung von Berlin für das Haushaltsjahr 2021
Vorlage – zur Beschlussfassung – Drucksache 19/0559
Beschlüsse des Abgeordnetenhauses
Aufgabe eines Jugendspielfelds und einer Einfeldsporthalle zugunsten der Errichtung eines schulischen Erweiterungsbaues am Standort AltBlankenburg 26, 13129 Berlin, gemäß § 7 Abs. 2 Sportförderungsgesetz
Beschlussempfehlung des Ausschusses für Sport vom 7. Oktober 2022 Drucksache 19/0575
zur Vorlage – zur Beschlussfassung – Drucksache 19/0461
Der Aufgabe eines Jugendspielfelds und einer Einfeldsporthalle zugunsten der Errichtung eines schulischen Erweiterungsbaues am Standort Alt-Blankenburg 26, 13129 Berlin gemäß § 7 Abs. 2 Sportförderungsgesetz wird zugestimmt.
Nachträgliche Genehmigung der im Haushaltsjahr 2021 in Anspruch genommenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen für die Hauptverwaltung und für die Bezirke
Dringliche Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 12. Oktober 2022 Drucksache 19/0591
zur Vorlage – zur Beschlussfassung – Drucksache 19/0508