Könnten Sie im Rahmen der positiven Wirkungen, die Sie genannt haben, auch das Flächenrecycling, um ein weiteres Anwachsen des Speckgürtels um Stuttgart und damit Flächenverbrauch zu verhindern – dieses Thema müsste den Grünen ja liegen –, als wesentlichen positiven Faktor benennen?
Sie haben auf zwei Aspekte aufmerksam gemacht, die man natürlich sehen muss. Es gibt die Möglichkeit, gar nichts zu tun. Das wollen aber noch nicht einmal die Grünen. Das wäre auch gar nicht möglich, weil wir die vorhandenen Bahnanlagen ohnehin sanieren müssten.
Die ohnehin anfallenden Kosten liegen ja auch schon dann, wenn wir überhaupt nichts verbessern, sondern nur den Status quo erhalten wollen, in den nächsten Jahrzehnten insgesamt bei 1,5 Milliarden DM.
Würde man darüber hinaus nicht nur den Status quo aufrechterhalten, sondern beispielsweise einen Tunnel im Neckartal bauen – so hieß es ja auch –, wäre auch noch einmal eine Größenordnung von 1 Milliarde DM aufzuwenden. Damit wären wir schon bei Kosten in Höhe von 2,5 Milliarden DM, ohne dass wir Wesentliches erreicht hätten.
Wenn man den Effekt des Flächensparens noch dazunimmt, wonach in einem innerstädtischen Bereich ein sehr großes Areal frei würde, das wir zum Beispiel nicht auf den Fildern suchen müssten,
Ich kann nur sagen: Wir liegen finanziell und konzeptionell richtig. Irgendwann werden es auch die Grünen noch lernen. Sie haben einen OB-Wahlkampf mit einem falschen Motto geführt.
Sie sollten einmal daran denken, dass der OB-Wahlkampf vorüber ist. So, wie Sie in anderen Bereichen dazugelernt haben – –
(Beifall bei Abgeordneten der CDU und der FDP/ DVP – Abg. König REP: Man darf die Hoffnung nicht aufgeben!)
Herr Minister, was ist an der Überlegung absurd, dass sich dann, wenn Erlöse aus dem Verkauf der EnBW-Anteile in den Haushalt eingestellt und nicht der Stiftung zugeführt werden und damit erhebliche Steuerzahlungen an den Bund geleistet werden müssen, der Bund im Gegenzug erkenntlich zeigt?
(Zurufe von der CDU, u. a. Abg. Göbel: Ihre Ge- danken sind absurd! – Zuruf der Abg. Stephanie Günther Bündnis 90/Die Grünen)
Ich betrachte die Frage, die Sie gestellt haben, deswegen als absurd, weil sie weder mündlich noch schriftlich – mit keiner Silbe, in keiner Sekunde – je eine Rolle gespielt hat. Ich höre diesen Zusammenhang das erste Mal.
Doch, das ist schon absurd. Wenn Sie fragen, ob das in Verhandlungen eine Rolle spielt, wobei der eine Verhandlungspartner keine Sekunde darüber geredet hat, der andere auch nicht, so muss ich sagen:
(Abg. Kretschmann Bündnis 90/Die Grünen: Wenn Fragen, die noch nie gestellt wurden, absurd sind, wäre das der Stillstand der Menschheit! – Heiterkeit)
Herr Kretschmann, ich bin danach gefragt worden, ob das in den Verhandlungen eine Rolle gespielt hat. Dazu kann ich nur sagen: Es hat keine Rolle gespielt. Auf die Wahnsinnsidee, das miteinander zu verknüpfen, ist keine der beiden Seiten je gekommen.
Durch die aufgrund des Zwischenrufs von Herrn Kretschmann veranlasste Entgegnung des Herrn Ministers ist Herr Abg. Eigenthaler noch nicht zu Wort gekommen.