Meine Damen und Herren, die Weichen sind gestellt. Die Kommunen und unsere Schulen sind auf einem guten Weg für das nächste Schuljahr.
Ich bin fest davon überzeugt, dass wir in zwei Jahren erleben werden, wie die Grundschulen in Baden-Württemberg ein Maß an Verlässlichkeit erreicht haben, das manche von uns vor kurzem noch nicht für möglich gehalten haben.
Die Kommunen sind übrigens sehr kooperativ bis auf einige, die sich nur auf die Probleme stürzen. Mit den kommunalen Landesverbänden bin ich in einem guten Gespräch. Es gibt einen Konsens. Übrigens gab es gerade bei den Kommunen einen großen Wunsch: kein Einheitsmodell, sondern ein bedarfsorientiertes Modell,
Deshalb rate ich uns sehr – auch wenn es in den nächsten zehn Monaten schwer fällt –, das zu unterstützen, was auf den Weg gebracht ist, vor Ort Sorge dafür zu tragen, dass diese Verlässlichkeit erreicht wird, und nicht in eine Dauernörgelei zu verfallen, lieber Herr Zeller. Sie stiften Verwirrung.
Diese Dauernörgelei hilft keiner Schule, keinem Schüler und keinen Eltern. Deshalb werden wir diesen Weg konsequent fortsetzen. Die Stundentafel wird erweitert, und die Fremdsprache wird eingeführt. Sie wird eher eingeführt, als Ihnen lieb ist.
Damit haben wir in den letzten fünf Jahren vom „Schulanfang auf neuen Wegen“ über die Betreuung und die Fremdsprache eine Vielfalt neuer Lernformen und einen gewaltigen Entwicklungsschritt in unseren Grundschulen geschaffen.
(Oh-Rufe von der CDU – Abg. Haasis CDU: Was? – Gegenruf des Abg. Brechtken SPD – Zuruf des Abg. Haas CDU)
Herr Präsident, meine Damen und Herren! Die These von Frau Schavan „Abwarten, die Kommunen werden es machen“ ist untauglich.
Das mag aus Ihrer Sicht, Herr Kollege, der Fall sein, trifft aber nicht die Realität. Vor allem trifft es nicht den Wunsch der Eltern nach einer tatsächlichen Verlässlichkeit. Dieser Wunsch muss vonseiten des Landes endlich einmal erfüllt werden.
Hier wird eine Mutter geschildert, die sich über den Stundenplan ihres Sohnes beklagt und die beinahe zur Verzweiflung kommt. Denn der Viertklässler kommt – –
(Zuruf der Abg. Heiderose Berroth FDP/DVP – Abg. Rau CDU: Ach, die kennt schon den Stun- denplan fürs neue Schuljahr?)
(Zurufe von der CDU, u. a. Abg. Rau: Des nächs- ten Schuljahres! – Abg. Ingrid Blank CDU: Eine Hellseherin!)
Das ist alles, was Sie machen. Ansonsten schieben Sie die Verantwortung den Kommunen zu, und die sagen: Wir haben keinen Rechtsanspruch. Das ist nämlich der Punkt.
Herr Zeller, können Sie mir vielleicht erklären, woher die Mutter, die Sie gerade zitieren, den Stundenplan des Schuljahres 2000/2001 kennt? Denn nur um diesen kann es sich handeln, wenn wir von verlässlicher Grundschule reden. Das ist ein typischer Beleg für Ihre Obstruktion.