Protokoll der Sitzung vom 31.01.2002

Ich rufe auf

Kapitel 0436

Allgemeine Schulangelegenheiten

und dazu den Änderungsantrag der Fraktion GRÜNE, Drucksache 13/686-9, den Änderungsantrag der Fraktion der SPD, Drucksache 13/686-1, den Änderungsantrag der Fraktion GRÜNE, Drucksache 13/686-10, und den Änderungsantrag der Fraktion der SPD, Drucksache 13/686-2.

Wer dem Änderungsantrag der Fraktion GRÜNE, Drucksache 13/686-9, zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. Gegenprobe! Enthaltungen? Der Antrag ist mehrheitlich abgelehnt.

Ich lasse über den Änderungsantrag der Fraktion der SPD, Drucksache 13/686-1, abstimmen. Wer diesem Antrag zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. Gegenprobe! Enthaltungen? Der Antrag ist mehrheitlich abgelehnt.

Ich lasse über den Antrag der Fraktion GRÜNE, Drucksache 13/686-10, abstimmen. Wer diesem Antrag zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. Gegenprobe! Enthaltungen? Der Antrag ist mehrheitlich abgelehnt.

Ich lasse über den Antrag der Fraktion der SPD, Drucksache 13/686-2, abstimmen. Wer dem Antrag zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. Gegenprobe! Enthaltungen? Der Antrag ist mehrheitlich abgelehnt.

Ich lasse über das Kapitel 0436 Allgemeine Schulangelegenheiten in der Fassung der Beschlussempfehlung des Finanzausschusses abstimmen. Wer diesem Kapitel zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. Gegenprobe! Enthaltungen? Dem Kapitel ist mehrheitlich zugestimmt.

Ich rufe auf

Kapitel 0440

Bildungsplanung und überregionale Angelegenheiten

Wer diesem Kapitel zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. Gegenprobe! Enthaltungen? Dem Kapitel ist mehrheitlich zugestimmt.

Ich schlage vor, dass wir die Abstimmung über die Kapitel 0441 bis 0447 zusammenfassen. Erhebt sich dagegen Widerspruch? Das ist nicht der Fall.

Dann lasse ich über die

Kapitel 0441 bis 0447

insgesamt abstimmen. Wer diesen Kapiteln zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. Gegenprobe! Enthaltungen? Den Kapiteln ist mehrheitlich zugestimmt.

Ich rufe auf

Kapitel 0448

Landesinstitut für Schulsport Ludwigsburg

Wer diesem Kapitel zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. Gegenprobe! Enthaltungen? Dem Kapitel ist mehrheitlich zugestimmt.

Ich rufe auf

Kapitel 0449

Staatliche Seminare für schulpraktische Ausbildung für das Lehramt an Grund- und Hauptschulen

Wer dem Kapitel zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. Gegenprobe! Enthaltungen? Dem Kapitel ist mehrheitlich zugestimmt.

Ich rufe auf

Kapitel 0450

Staatliche Seminare für schulpraktische Ausbildung für das Lehramt an Realschulen

Wer dem Kapitel zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. Gegenprobe! Enthaltungen? Dem Kapitel ist mehrheitlich zugestimmt.

Ich rufe auf

Kapitel 0451

Staatliche Akademie für Lehrerfortbildung (Wirt- schaft und Technik)

Wer dem Kapitel zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. Gegenprobe! Enthaltungen? Dem Kapitel ist einstimmig zugestimmt.

Ich rufe auf

Kapitel 0453

Weiterbildung

und dazu den Änderungsantrag der Fraktion der SPD, Drucksache 13/686-3. Wer dem Änderungsantrag zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. Gegenprobe! Enthaltungen? Der Antrag ist mit Mehrheit abgelehnt.

Ich lasse über das Kapitel 0453 Weiterbildung abstimmen. Wer dem Kapitel zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. Gegenprobe! Enthaltungen? Dem Kapitel ist mehrheitlich zugestimmt.

(Stellv. Präsidentin Christa Vossschulte)

Ich rufe auf

Kapitel 0455

Pauschalleistungen an die Kirchen und Aufwendungen für andere Religionsgemeinschaften und sonstige kirchliche Zwecke

Wer dem Kapitel zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. Gegenprobe! Enthaltungen? Einstimmig angenommen.

Ich rufe auf

Kapitel 0456

Evangelische Seminare und katholische Konvikte in Württemberg

Wer dem Kapitel zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. Gegenprobe! Enthaltungen? Einstimmig zugestimmt.

Ich rufe auf

Kapitel 0460

Sportförderung

Wer dem Kapitel zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. Gegenstimmen? Enthaltungen? Bei einigen Enthaltungen zugestimmt.