Damit die Nutzung dieser neuen Technologie auch nicht auf der Strecke bleibt, gibt es start und klick!, eine interessante Sache, weil sie versucht, den Internetgedanken in breite Bevölkerungsschichten hineinzutragen. Wir haben heute Morgen darüber gesprochen. Da jedes Jahr 130 000 Baden-Württemberger dieses Programm nutzen, dürfte es wahrscheinlich das Programm sein, das am stärksten in die Bevölkerung hineinwirkt. Ich weiß nicht, wie es in Ihrem Wahlkreis ist. In meinem ist es so, dass sich aus start und klick! sehr viele Vereine und Clubs gegründet haben, Internetclubs, wo sich Menschen um das Internet herum zusammenfinden. Schon allein das finde ich wirklich faszinierend. Das ist genau das, was wir brauchen, nämlich eine breite Begeisterung für neue Technologien.
Sie sehen, es passiert vieles. Damit Sie auch sehen, dass wir hier sehr anwendungsorientiert arbeiten, möchte ich Ihnen die Ausstellung auf dem Killesberg empfehlen, nämlich die Messe ERDE 2.0. Diese zeigt auf eine beeindruckende Weise, wozu moderne Technologien genutzt werden können. Gehen Sie einmal hin. Es tut Ihnen nur gut. Ich möchte auch dafür werben, diesen IT-Bereich weiterhin sehr stark zu beobachten und nicht das zu tun, wovon Sie gesprochen haben, nämlich sich auf den Erfolgen auszuruhen. Genau dies werden wir nicht tun, ganz im Gegenteil.
Wir werden die künftige Entwicklung sehr scharf im Auge behalten, denn wir wollen ja das bleiben, was wir sind, nämlich Spitze auf diesem Gebiet.
und dann mahnen Sie an, wir sollten bundesweit die Führung übernehmen. Da scheint mir doch irgendetwas nicht ganz richtig verstanden worden zu sein. Wenn es Probleme
auf diesem Gebiet gibt, dann ist das beim Verbraucherschutz der Fall, der heute nachhaltig gestört ist, weil die SPD in Berlin seit Jahresbeginn den Betreibern von Mehrwertnummern die Erlaubnis erteilte, den Tarif für die Anwahl von 0190-0 Nummern selbst festzulegen.
Dadurch haben wir heute viele unseriöse Anbieter, WebDialer, die die armen Verbraucher beim Surfen auf falsche Nummern locken, wo sie mit horrenden Kosten belastet werden, die von der Telekom eingetrieben werden.
Meine Damen und Herren, die nächste Behinderung, die sich die SPD in diesem Zusammenhang erlaubt hat, war das Thema Scheinselbstständigkeit bei Existenzgründungen, weil viele dieser wirklich dynamischen jungen Unternehmen, die hier gegründet wurden, damit ganz erhebliche Probleme hatten.
Es gibt darüber überhaupt keine Diskussion, meine Damen und Herren Roland Berger hat es bereits 2000 festgestellt : Wir sind in der IT und Kommunikationstechnologie Spitze und wollen das auch bleiben. Deshalb wurde sozusagen als Querschnittsaufgabe gerade der IT- und Kommunikationsbereich von der Regierung, von den Ministerien ganz besonders gefördert. Es ist mit großem Erfolg in Baden-Württemberg eine Unternehmerkultur entstanden. Wie bereits vorhin gesagt wurde, haben wir Unternehmen, die heute über 6 Milliarden Umsatz erwirtschaften. Wir haben in dieser Branche 300 000 Mitarbeiter. Wir sind in weiten Sparten führend.
Sehr positiv ist: Unsere Unternehmen in der Industrie, in der Dienstleistung wissen ganz genau, dass sie Informationstechnologie und moderne Software brauchen. Es ist für die gesamte Entwicklung von Produkten, für die Beschaffung, die Distribution, die Logistik einfach notwendig, mit moderner Software zu arbeiten. IT ist für die Firmen ein Wettbewerbsfaktor, den sie ganz genau zu kalkulieren wissen. Wir können eine moderne Industrie nicht nur mit großen Staatsaufträgen stützen, wie von Herrn Schmiedel vorgeschlagen.
Vielmehr ist diese Industrie für uns wichtig, und sie muss ein Selbstläufer werden, was sie auch tut.
Die rasante technologische Entwicklung in diesem Bereich, meine Damen und Herren, wird auch zukünftig weitergehen.
Frau Dr. Gräßle hat dankenswerterweise im Grunde schon die gesamten Initiativen aufgeführt vom Impulsprogramm über do IT, BITS, LSK, IDA usw. mit einem Betrag von über 450 Millionen .
Wir sind der Auffassung, dass der Austausch von Wissen und Erfahrungen auf verschiedensten Ebenen fortgesetzt werden muss. Wenn wir eine zentrale Institution hätten, meine Damen und Herren, wäre diese weit weniger flexibel. Man muss sich auch fragen, aus welchen Gründen wir so erfolgreich sind. Warum befruchten sich die verschiedenen Einrichtungen wechselseitig positiv?
Ich möchte, weil das noch nicht aufgeführt wurde, das vom Wirtschaftsministerium geförderte Media-10-Punkte-Mobilisierungsprogramm für die mittelständische Industrie hervorheben.
Es ist ganz hervorragend, dass wir über die Kammern hinweg bereits heute Cluster in Baden-Württemberg haben. Dazu gehört Freiburg, Stuttgart, Karlsruhe. Wer hat denn SAP im Land, übrigens eine der wenigen Aktien, die sich bei den gegenwärtigen Turbulenzen noch ganz gut am Markt halten konnten, wo nach der ersten Goldgräberstimmung der Pulverdampf etwas verraucht ist?
Jetzt bewähren sich die vielen wirklich beständigen, guten, kleinen Unternehmen im Lande. Jeder weiß: Die Wirtschaftsförderer sind besonders im IT-Bereich aktiv. Wir haben auf Kreisebene, auf Regionalebene Messen zur Kooperation, zum Meinungs- und Informationsaustausch. Dies ist für diese Unternehmen wichtig, um gegenseitig voneinander zu profitieren.
Meine Damen und Herren, die verschiedensten Branchenplattformen schaden überhaupt nicht, weil hier jeder seine speziellen Interessen weiterverfolgen kann. Es ist relativ einfach, mit der Kommunikationstechnologie die verschiedensten Plattformen für die eigenen Anwendungsbedürfnisse zu überprüfen.
Im Rahmen des Landessystemkonzepts erfolgt derzeit eine Vernetzung von Privatfirmen und der öffentlichen Verwaltung. Dies ist auch insofern gut: Hier hat der Bürger dann einen direkten Draht zur Verwaltung. Ich hoffe, dass damit die Verbindung und das Vertrauen zwischen Verwaltung und Bürgern gestärkt wird.
Über die GWZ organisieren wir eine hervorragende internationale Arbeit, Verbreitung und Austausch über Messen, Kontaktbörsen und Kooperationen.
Ich wundere mich wirklich, dass in dem Antrag der SPD nur über Silicon Valley und Bangalore gesprochen wird.
Genau. Wir haben in diesem Jahr, wie es in der Stellungnahme des Wirtschaftsministeriums auch beschrieben wird, in Utah, Arizona, Indien usw.
weitere Informationsveranstaltungen und Messen. Das ist wichtig. Wir müssen daran langfristig arbeiten und sind auch dabei. Übrigens war die E-Commerce-Messe auf dem Killesberg dieses Jahr außerordentlich erfolgreich.
Meine Damen und Herren, die Ansiedlung dieser jungen Unternehmen ist ein ganz besonders wichtiges Thema des Wirtschaftsministers, das er auch wirklich massiv verfolgt.
Im Übrigen kann ich Ihnen sagen: Jede Gemeinde ist an solchen Unternehmen ganz besonders interessiert. Sie machen keinen Dreck, sie sind, wenn sie erfolgreich sind, hervorragende Steuerzahler. Also haben sie mit Gewerbeansiedlungen überhaupt kein Problem.
Darüber hinaus gibt es viele Zentren, die in den letzten Jahren entwickelt wurden. Unlängst konnten wir gerade die Erweiterung eines Zentrums in Böblingen/Sindelfingen erleben, wo hervorragend gearbeitet wird.
Meine Damen und Herren, für die Existenzgründungen bestehen oftmals Hemmnisse vonseiten der Politik durch eine überbordende Bürokratie. Die Ausgliederungen dieser jungen Unternehmen haben oftmals nur einen Auftraggeber, bis sie sich weiter ausdehnen und ausdifferenzieren.
Wir hatten in den letzten Jahren also eine massive Stärkung der Wachstumsbranche Software. Die Marktchancen und -nischen wurden entwickelt, und wir haben hier im Land ein außerordentlich positives Branchenklima. Dies werden wir auch erhalten, vor allem wenn wir die Gesamtrahmenbedingungen in der Bundesrepublik in Zukunft etwas unternehmerfreundlicher gestalten können.