Wenn man die Informatik als Orchideenfach bezeichnet und sie neben Philosophie und Psychologie einstuft, ist ja
Meine Damen und Herren, wir Grünen sehen im Augenblick keinen dringenden Handlungsbedarf für neue Aktivitäten des Landes. Wir unterstützen aber den Antrag der SPD, dass im Ausschuss ein genauer Bericht gegeben wird über die Verwendung der Fördergelder, die jetzt ausgeschüttet wurden. Wir mahnen an, dass dieses Beratungsforum BITS in naher Zukunft einmal einen Evaluationsbericht vorlegt, damit wir sehen, ob das, was alles vielfältig angeschoben wird, auch gut koordiniert ist.
Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Zunächst zu dem vermeintlichen Weckruf von Herrn Harms. Ich schätze Herrn Harms außerordentlich,
aber ich fürchte: Als er diesen Weckruf ertönen ließ, war er nicht so ganz informiert. Denn zu dieser Zeit lag ja schon die Studie von Roland Berger & Partner aus dem Jahr 2000 über Unternehmenssoftware vor. Und da wurde eben den baden-württembergischen Unternehmen bescheinigt, dass sie einen Weltmarktanteil von 7 % haben und Baden-Württemberg damit nach Silicon Valley die zweitstärkste Unternehmersoftwareregion der Welt ist.
Was ich aber gut finde: Er hat sich jetzt in die Pflicht nehmen lassen. Er ist nämlich Kovorsitzender von BITS geworden, zusammen mit Minister Palmer.
Nun kann er all dieses umsetzen. Ich freue mich, dass ich für das Wirtschaftsministerium auch dabei bin. Die Wirtschaft ist dabei, die Wissenschaft ist dabei, und wir werden etwas hinbekommen.
(Beifall bei der FDP/DVP und Abgeordneten der CDU Abg. Pfister FDP/DVP: Dann kann nichts schief gehen!)
Natürlich dürfen wir uns das ist klar nicht auf diesen Erfolgen ausruhen. Das tut die baden-württembergische Wirtschaft nicht, das tut die Landesregierung nicht siehe
Aber, Herr Abg. Schmiedel, natürlich werden wir gerne auf Ihr Angebot zurückkommen, darüber weiter im Wirtschaftsausschuss zu sprechen, wenn die Verbundforschungsanträge durch sind, wenn man auch die Strukturen von BITS genauer sieht, wenn man sieht, wohin die Taskforce die Aufträge vergibt. Denn die Arbeit hat ja jetzt begonnen. Aber ich kann Ihnen sagen: Die wird mit sehr großem Engagement betrieben.
Einige Worte zum sehr wichtigen Bereich der Unternehmenssoftware. Wir haben die neue Initiative do IT. Diese Initiative ist im Jahr 2002 mit 440 Millionen unterlegt gestartet. Davon sind 142 Millionen für Infrastrukturmaßnahmen im IT-Bereich an den Hochschulen vorgesehen.
Sie haben ja gesagt, das fließe alles auseinander, es gebe zahllose Gremien und dergleichen. Das ist nicht so.
Erstens hat diese Offensive do IT die Aufgabe, alle ITund Medienprojekte des Landes zu bündeln, die sich an Unternehmer, an Hochschulen, an Forscher, an Verwaltung, an Studierende und Schüler wenden. Und das operative Geschäft macht die MFG. Das sind also dieselben Leute, die das machen und die dadurch einen umfassenden Überblick haben. Die MFG macht BITS, die MFG macht Baden-Württemberg: Connected und macht do IT. Damit ist sichergestellt, dass sie wie eine Spinne im Netz sitzt und das nicht auseinander läuft, sondern zusammengehalten wird.
Meine Damen und Herren, Herr Abg. Schmiedel, zum Stichwort Branchenplattform: Die Aufgabenvielfalt verlangt, dass wir so viele Branchenplattformen gebildet haben. Aber auch hier haben wir natürlich darauf geachtet, dass das nicht auseinander fließt. Alle Projekte, alle Branchenplattformen wurden und werden vom Wirtschaftsministerium gefördert und vom Wirtschaftsministerium gesteuert. Wir wissen genau, wo was läuft. Insofern brauchen Sie keine Sorge zu haben, dass wir darüber nicht Bescheid wüssten.
Natürlich ist eine Plattform ganz wichtig: diese E-Business-Community Baden-Württemberg, bei der ja die Bürgerkarte herauskommen soll. Da sind wir vorn. Das haben Sie auch zugegeben, das ist auch richtig so. Wenn wir das für die Bundesrepublik Deutschland umsetzen können als Vorreiter umso besser! Das werden wir, wenn es klappt, auch gerne tun.
Internationale Vernetzung ist natürlich genauso wichtig. Aber auch hier sind es wieder dieselben Organisationen die MFG und die GWZ , die das bündeln und zusammen
fassen. Wir wollen nicht um das nur in einem Nebensatz zu sagen nur mit Silicon Valley und Bangalore zusammenarbeiten. Da entwickeln sich weltweit noch viele interessante Cluster, zum Beispiel die Region Greater Washington oder Mombai, das frühere Bombay. Das müssen wir mit im Auge behalten und dürfen uns nicht nur auf Bangalore konzentrieren obwohl wir im Herbst mit einigen Unternehmen nach Bangalore fahren werden. Das eine schließt das andere nicht aus. Man muss sich doch selbst informieren.
Zur Aus- und Weiterbildung: Herr Abg. Dr. Witzel, wir haben gerade auf diesem Gebiet in den letzten Jahren mit einem Projekt im Umfang von 222 Millionen DM die größte Aktion auf die Reise geschickt.
Herr Schmiedel, wenn ich noch einmal Ihre Aufmerksamkeit beanspruchen dürfte anscheinend liegt es an mir,
Impulse im IT-Bereich: Sie haben das Programm GALILEO angesprochen; dafür bin ich Ihnen sehr dankbar. Das ist in der Tat eines der großen Zukunftsprogramme, die jetzt auf europäischer Ebene in Gang gesetzt worden sind. Bei meiner Reise nach Brüssel habe ich vor wenigen Wochen mit dem zuständigen Generaldirektor Lamoureux über genau dieses Programm gesprochen. Es gab zunächst Schwierigkeiten, bis das Programm auf den Weg geschickt worden ist. In seiner Ausformulierung ist es aber sicherlich eines der wichtigsten Programme im IT-Bereich. Deswegen habe ich den Generaldirektor gebeten, mir, wenn alles fertig ist, entsprechende detaillierte Unterlagen zuzuschicken. Darüber werde ich dann mit der Industrie sprechen, sie erwärmen und sie informieren, damit gerade die baden-württembergische Industrie in diesem auch aus meiner Sicht sehr wichtigen Programm GALILEO gut vertreten ist.
Abschließend, als Fazit: Die Landesregierung unternimmt im Bereich der IT-Technologien alles, um auch auf diesem Feld den Wirtschaftsstandort Baden-Württemberg zu stärken und dadurch den Wohlstand in unserem Land zu mehren. Auf die Diskussion im Wirtschaftsausschuss freue ich mich schon.
Wir kommen zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung des Antrags. Wie wünscht der Antragsteller zu verfahren?
Es wird Überweisung an den Wirtschaftsausschuss vorgeschlagen. Sie sind damit einverstanden; es erhebt sich kein Widerspruch.
Antrag der Fraktion GRÜNE und Stellungnahme des Wirtschaftsministeriums Regionalmessekonzept Drucksache 13/228