Protokoll der Sitzung vom 18.07.2002

Es hat schon im Hockenheimer Stadtrat grüne Tradition, gegen die Rennstrecke zu sticheln. Ich buche deshalb den Wunsch unserer grünen Kolleginnen und Kollegen im Landtag, hier nochmals zu debattieren, ab. Es geht darum, vor der Bundestagswahl nochmals ein einfaches und für viele Menschen verständliches Thema heranzuziehen, um auch noch etwas Ökologisches im Angebot zu haben: etwas Ökologisches, das plakativ klingt und politisch kostenlos ist.

Meine Damen und Herren, schon in der kommenden Woche wird niemand mehr an die Grünen im Landtag denken.

Denn dann reißt die Begeisterung für Hockenheim mit. Damit steht Baden-Württemberg im Zentrum. Die roten Renner von Ferrari sind überzeugende rote Renner, im Gegensatz zu unserer Opposition hier im Landtag. Es würde keinen von uns wundern, wenn Gerhard Schröder noch unter der Zielflagge Schumi demonstrativ umhalsen würde, damit forsa Recht bekommt anstatt EMNID, Allensbach und die Forschungsgruppe Wahlen. Auch grüne Renner wird es geben, doch Fachleute sagen, dass sie maximal 6 % der Gesamtstrecke erreichen.

Wenn für den Stern etwas halbwegs Ordentliches herauskommt, sind wir in Baden-Württemberg alle wieder froh, und unser Bundesland hat ein schönes und international ansprechendes Formel-1-Wochenende erlebt und ausgerichtet; ernstlich gesprochen: ein Ereignis, das gerade zu Beginn der Sommerpause vielfältig wirtschaftliche Impulse für unser Bundesland und die angrenzenden Räume in Hessen und Rheinland-Pfalz bringt. Dieses Ereignis für mehrere Jahre in Baden-Württemberg sichern zu helfen war berechtigtes Anliegen von Landesregierung und Mehrheit im Finanzausschuss.

Meine Damen und Herren, wir kommen damit zu Tagesordnungspunkt 14:

Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu dem Antrag des Finanzministeriums vom 29. Mai 2002 Verkauf des Zirkelgrundstücks Flst.-Nr. 207, Gemarkung Karlsruhe Drucksachen 13/1037, 13/1065

Berichterstatter: Abg. Herrmann

Wer der Beschlussempfehlung zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. Gegenstimmen? Enthaltungen? Der Beschlussempfehlung ist mehrheitlich zugestimmt.

Punkt 14 der Tagesordnung ist damit erledigt.

Ich rufe Punkt 15 der Tagesordnung auf:

Beschlussempfehlungen und Berichte des Petitionsausschusses zu verschiedenen Eingaben Drucksachen 13/1110, 13/1111, 13/1154, 13/1155, 13/1156

Gemäß § 96 Abs. 5 der Geschäftsordnung stelle ich die Zustimmung zu den Beschlussempfehlungen entsprechend dem Abstimmungsverhalten im Ausschuss fest. Es ist so beschlossen.

Punkt 15 der Tagesordnung ist damit erledigt.

Ich rufe Punkt 16 der Tagesordnung auf:

Beschlussempfehlungen und Berichte der Fachausschüsse zu Anträgen von Fraktionen und von Abgeordneten Drucksache 13/1109

Gemäß § 96 Abs. 5 der Geschäftsordnung stelle ich die Zustimmung zu den Beschlussempfehlungen entsprechend dem Abstimmungsverhalten im Ausschuss fest. Sie stimmen zu.

Meine Damen und Herren, damit sind wir am Ende der heutigen Tagesordnung angelangt.

(Vereinzelt Beifall)

Die nächste Sitzung findet am Mittwoch, dem 16. Oktober 2002, 10:30 Uhr in Freiburg statt. Die Tagesordnung wird vom Präsidium aufgestellt und Ihnen rechtzeitig zugehen.

Meine Damen und Herren, ich wünsche Ihnen gute Erholung und schöne Ferien. Kommen Sie gut erholt zurück.

(Beifall)

Schluss: 18:10 Uhr