Protokoll der Sitzung vom 20.02.2003

Sie stehen für eine frische, regionale und saisonale Kost. Da hapert es bei uns noch sehr oft.

(Abg. Fleischer CDU: Wo leben Sie denn?)

Deswegen können wir nur froh sein, dass wir mit dem neuen DEHOGA-Vorsitzenden jetzt jemanden haben,

(Abg. Drexler SPD: Der Fahrrad fährt!)

der dafür ein Gespür hat, der sich dafür einsetzt, dass wir mehr regionale Küche haben und dass wir „Schmeck den Süden“ viel intensiver geboten bekommen.

(Abg. Fleischer CDU: Das machen wir doch schon die ganze Zeit!)

„Das machen wir die ganze Zeit“ – es ist aber nichts dabei herausgekommen!

(Abg. Fleischer CDU: Sie geben ja eh nichts aus! – Heiterkeit)

Oh, Herr Kollege.

Ich glaube auch, dass die Koordination zwischen dem MLR und dem Wirtschaftsministerium noch verstärkt werden muss, weil natürlich klar ist: Ohne die Pflege der Kulturlandschaft, ohne die entsprechenden Angebote und landwirtschaftlichen Produkte können die Hotels und die Gastronomen das eben auch nicht anbieten.

(Abg. Kiefl CDU: Richtig!)

Sie brauchen das entsprechende Bewusstsein. Der frühere Landesvorsitzende des DEHOGA sagte auf dem Höhepunkt der BSE-Krise: „BSE macht uns nichts, weil wir sowieso nur argentinisches Rindfleisch haben.“

(Abg. Dr. Lasotta CDU: Wir haben während dieser Zeit deutsches gegessen! Und tun das auch jetzt noch! – Unruhe – Glocke der Präsidentin)

Herr Abgeordneter, darf ich Sie bitten, zum Ende zu kommen. Sie haben Ihre Redezeit weit überschritten.

Ich komme gleich zum Ende. – Sie sind also auf dem Holzweg, wenn Sie behaupten, das hätten wir immer schon so gemacht.

Ein letzter Punkt, meine Damen und Herren: Wir müssen verstärkt mit Gebieten werben, die Leute anlocken, beispielsweise Leute, die kommen, weil sie ein Natur- und Umweltbewusstsein haben.

(Abg. Kiefl CDU: Das Allgäu zum Beispiel!)

Wir haben kein Biosphärenreservat; wir haben keinen Nationalpark.

(Abg. Fleischer CDU: Wir haben den Schwarz- wald! – Abg. Dr. Lasotta CDU: Neckar, Jagst, Ko- cher! – Zuruf des Abg. Seimetz CDU)

Da kann ich Ihnen nur sagen: Das neue Bundesnaturschutzgesetz bietet eine gute Grundlage, hier einiges im Sinne der Umwelt, des Naturschutzes und auch des Tourismus zu verbessern.

Einen allerletzten Satz will ich noch sagen.

(Glocke der Präsidentin)

Herr Abgeordneter, darf ich Sie bitten, jetzt wirklich zum Ende zu kommen. Sie kommen an die Redezeit der antragstellenden Fraktionen heran.

Das ist der allerletzte Satz, den ich sagen will. – Wir sind froh, dass die Bundesregierung in

den letzten Monaten die Rahmenbedingungen verändert hat: Trinksteuer

(Lebhafte Heiterkeit – Beifall bei den Grünen so- wie Abgeordneten der CDU und der FDP/DVP)

Trinkgelderbesteuerung. – Ich habe in dem Augenblick den Kollegen Drautz angeschaut. Da ist mir das halt eingefallen.

Das Zweite war die Einführung der Minijobs.

(Abg. Drautz FDP/DVP: Wer hat sie denn abge- schafft?)

Ich denke, die Gastronomie und der Tourismus werden davon wesentlich profitieren.

Ich danke Ihnen.

(Beifall bei den Grünen – Abg. Dr. Lasotta CDU: Jetzt ist es herausgekommen! – Abg. Drautz FDP/ DVP: Jetzt ist die wahre Gesinnung durchgekom- men!)

Das Wort erteile ich Herrn Minister Dr. Döring.

Sehr geehrte Frau Präsidentin, verehrte Kolleginnen und Kollegen! Herr Haas, gestatten Sie mir, dass ich mit Ihrer Kritik an der Beantwortung der Großen Anfrage beginne. Verehrter Herr Haas, Sie haben eine außerordentlich umfangreiche Anfrage gestellt, und ich bin mir sicher, Sie legten Wert darauf, dass Sie eine fundierte Antwort bekommen.

(Abg. Gustav-Adolf Haas SPD: So ist es!)

Da sind, glaube ich, vier Monate über die parlamentarische Sommerpause hinweg nicht zu lang.

(Abg. Braun und Abg. Bebber SPD: Vier Monate!)

Ich finde es nicht in Ordnung, wenn Sie sagen, das sei etwas lang gewesen. Ich finde, die Antwort ist außerordentlich präzise ausgefallen. Bei der Vielzahl Ihrer Fragen in die hintersten Winkel hinein muss ja eine Menge an Erhebungen angestellt werden. Jetzt haben Sie eine Antwort bekommen.

(Abg. Drexler SPD: Jetzt sind wir damit auch nicht zufrieden!)

Mir wäre eigentlich viel lieber gewesen, Herr Haas, Sie hätten gesagt, die Antwort habe gezeigt, dass einige Ihrer Fragen einfach von falschen Voraussetzungen ausgegangen seien,

(Lachen bei den Grünen)

und Sie nähmen diese Fragen zurück. Das wäre wesentlich sinnvoller gewesen. Dann hätten Sie auch einen Erkenntnisgewinn aus der Beantwortung der Anfrage gehabt, die Sie an uns gerichtet haben.

Ich will Ihnen das an einem Punkt darstellen. Sie haben gefragt: Was machen wir eigentlich, um die fortgesetzte nega

(Minister Dr. Döring)

tive Entwicklung bezüglich der Übernachtungszahlen in den Heilbädern und Kurorten zu stoppen? Diese negative Entwicklung hat es nicht gegeben. Wir haben von 1996 bis 2001 – das bitte ich als eine Leistung zu sehen – diese Zahl um 2 Millionen – von 11,5 Millionen auf 13,5 Millionen – gesteigert.

(Abg. Kleinmann FDP/DVP: Hört, hört!)

Das ist eine hervorragende Leistung unter den gesetzlichen Rahmenbedingungen, die von Bonn und Berlin gekommen sind.

(Abg. Drautz FDP/DVP: PISA lässt grüßen, Herr Haas!)

Das sind hervorragende Ergebnisse, und ich bin denen dankbar, die dafür gesorgt haben.

(Beifall bei der FDP/DVP und des Abg. Fleischer CDU – Glocke der Präsidentin)

Herr Minister, gestatten Sie eine Zwischenfrage des Herrn Abg. Winkler?