Protokoll der Sitzung vom 15.12.2004

(Abg. Drexler SPD: Genau, ein bisschen mehr Selbstbewusstsein! – Abg. Oettinger CDU: Jetzt zur Sache, Herr Kollege!)

Ich hätte mir gewünscht, dass Sie sich hier eindeutiger äußern. Jetzt, wo die Fraktion doch wieder gestärkt sein soll, sollte das doch gar kein Problem mehr sein.

Jetzt kommen wir zur Sache, Herr Kollege Oettinger. Waren Sie selbst nicht schon einmal umweltpolitischer Sprecher Ihrer Fraktion?

(Zurufe)

Nein, der Kollege Oettinger war noch nie umweltpolitischer Sprecher.

(Abg. Drexler SPD: Er war im Umweltausschuss! Da haben wir gemeinschaftlich Zeitung gelesen! – Gegenruf des Abg. Alfred Haas CDU: Das hat bei ihm aber im Gegensatz zu Ihnen etwas gebracht!)

Im Umweltausschuss war er? Also gut.

(Unruhe)

Meine Damen und Herren, ich glaube, über dieses Thema ist in den letzten Jahren genug diskutiert worden. Es wäre jetzt wirklich kontraproduktiv, weiterhin die Haltung der FDP/DVP einzunehmen und an die Sache nun keinen Knopf zu machen.

(Beifall bei den Grünen)

Ich glaube, die Menschen in dieser Republik sehen, dass wir noch wesentlich größere Probleme haben als die Einführung einer Pfandpflicht.

(Abg. Drexler SPD: Genau! – Abg. Dr. Caroli SPD: Aber wir wollen es ja!)

Deswegen ist es an der Zeit, dieses Problem vom Tisch zu bekommen und nicht mehr lange darüber zu diskutieren.

(Beifall bei den Grünen und der SPD – Zuruf des Abg. Drexler SPD)

Meine Damen und Herren, es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor.

Wie wünschen die Antragsteller mit dem Antrag zu verfahren? – Herr Abg. Walter.

Abstimmen.

Sie wünschen Abstimmung.

Wer dem Antrag der Fraktion GRÜNE, Drucksache 13/3809, zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe! – Enthaltungen? – Das Zweite war deutlich die Mehrheit. Der Antrag ist damit mehrheitlich abgelehnt.

Damit ist Punkt 4 der Tagesordnung erledigt.

Meine Damen und Herren, die Fraktionen sind übereingekommen, Punkt 5 der Tagesordnung abzusetzen.

Damit sind wir am Ende der heutigen Tagesordnung angelangt. Dies war die letzte Sitzung vor Weihnachten. Ich wünsche Ihnen allen ein gesegnetes Weihnachtsfest und ein gesundes, friedvolles neues Jahr.

(Beifall im ganzen Haus – Zurufe: Gleichfalls!)

Die nächste Sitzung findet am Mittwoch, dem 16. Februar 2005, um 10:00 Uhr statt.

Ich danke Ihnen und schließe die Sitzung.

Schluss: 16:46 Uhr