Im Zeitraum von 1996, als wir drankamen, bis zum Start des Programms der Bundesregierung, das ich begrüßt habe – ich habe immer gesagt: wir nehmen das Geld auch gern an –,
stieg die Zahl der Ganztagsschulen auf 143. Zu Beginn des Programms waren wir schon beim Doppelten von dem, was es gab, als Sie abgetreten sind.
Sie reden in der Opposition anders, als Sie in der Regierung gehandelt haben. Da halte ich Ihnen den Spiegel vor.
(Beifall bei der FDP/DVP und Abgeordneten der CDU – Abg. Drexler SPD: Wo haben Sie denn das Programm der Bundesregierung begrüßt? Wo?)
Herr Drexler, wenn Sie nicht lesen können, dann sind Sie PISA-geschädigt. Entschuldigung! Tut mir Leid!
Lesen Sie das Protokoll meiner Rede von damals nach! Sie wollen die Wahrheit nicht wahrhaben. Das ist der Punkt!
Meine Damen und Herren, mit dem Doppelhaushalt 2005/ 2006 erreichen wir unser Ziel; Kollege Wacker hat darauf hingewiesen.
Ja, ja. Ist schon klar. Sie sind ein gebranntes Kind. Sie haben Ihre Fehler erkannt. Gott sei Dank! Wenigstens insoweit sind Sie nicht PISA-geschädigt.
Meine Damen und Herren, nichts gegen lebhafte Zwischenrufe, aber der Redner sollte doch verstehbar sein.
Mit dem Doppelhaushalt 2005/2006 erreichen wir unser Ziel, in dieser Legislaturperiode 5 500 – Sie wollten ja nur 5 000 – zusätzliche Lehrerstellen zu schaffen. Die neu ausgebrachten 1 832 Stellen gehen bedarfsentsprechend an die Grundschulen für die Durchsetzung der Fremdsprache, vor allem auch in die Umsetzung von G 8 und damit an die Gymnasien sowie an die beruflichen Schulen.
Die beruflichen Schulen bleiben allerdings – Herr Zeller, da haben Sie Recht – bedingt durch die Lehrstellensituation ein gewisses Sorgenkind.
Langsam! – Die Unterrichtsausfälle sind weiter zurückgeführt worden. Dass sie mit 7 % noch immer nicht dort sind, wo wir alle sie gern hätten, liegt interessanterweise nicht am Mangel an Stellen und auch nicht am Mangel an Geld, sondern am Mangel an Bewerbern. Auch das ist Ihnen wie uns allen bekannt.
Kolleginnen und Kollegen von der SPD, Sie verweisen gerne auf eine bessere Unterrichtsversorgung in anderen – vornehmlich SPD-regierten – Bundesländern. Auch Sie wissen aber, dass dort mit 12 und nicht mit 13 Unterrichtsstunden gearbeitet wird. Das ist ein Punkt, den wir statistisch auch noch klären müssen.
Die 13. Stunde wird zum Beispiel bei mir in Rottweil nirgendwo erteilt, weil es aufgrund des ÖPNV sonst nicht möglich ist, die Schülerinnen und Schüler in die entsprechenden Orte zu bringen.
Es fällt leider – ich sage: leider – meistens sogar der Religionsunterricht aus. Dafür bin ich ganz gewiss nicht zu haben.
Mit dem generell achtjährigen allgemein bildenden Gymnasium haben wir einen großen Schritt zur Verkürzung der Erstausbildungszeiten geschafft.
Im europäischen Rahmen und darüber hinaus ist dies ein wichtiger Beitrag zur Sicherung der Wettbewerbsfähigkeit unserer Schul- und Hochschulabsolventen.
Wir sagen: Verkürzung der ersten Ausbildungsphase und ständige Weiterbildung und Fortbildung sind wichtig. Das Leben ist ein ständiges Lernen.
Die Flexibilisierung des Eintritts in die Grundschule, Frau Schavan, ermöglicht künftig die Einschulung bereits mit fünfeinviertel Jahren, wirkt also in derselben Richtung.
(Abg. Drexler SPD: Sie müssen einmal freie Rede lernen, nicht alles ablesen! – Gegenruf der Abg. Beate Fauser FDP/DVP: Herr Drexler! – Abg. Drexler SPD: Ja!)
Vor allem jedoch bedeutet sie, dass frühe und besonders fruchtbare Bildungszeiten besser genutzt werden. Es gilt, dies in Zukunft zu forcieren; da sind wir uns völlig einig. Allerdings nicht durch ein Pflichtkindergartenjahr.
Dem erfolgreich eingeleiteten und richtigen Weg, individuell frühere Einschulung zu fördern, würde dies schlichtweg zuwiderlaufen.
Deshalb bleiben wir bei dem eingeschlagenen Weg und führen ihn fort. Erforderlich sind aber auch Ausbau und zeitliche Vorverlegung –
ich meine, schon ab dem vierten Lebensjahr – der Sprachstandsdiagnose; heute Morgen haben wir darüber diskutiert. Wenn sich Defizite zeigen, muss sich – auch bei deutschen Kindern – eine gezielte Förderung anschließen, sonst bringt die Diagnose nichts. Schule und vorschulischer Bereich müssen hierbei ineinander greifen. Ihre Ansiedlung in zwei Ressorts ist demnach nicht förderlich. Sie muss aus meiner Sicht überwunden werden. Im Klartext: Die Zuständigkeit für die Kindergärten gehört in das Kultusministerium.