Protokoll der Sitzung vom 17.02.2005

Kapitel 1435

Allgemeine Aufwendungen für die Pädagogischen Hochschulen

Wer stimmt zu? – Danke. Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Mehrheitlich angenommen.

Ich lasse jetzt über die Kapitel 1440 bis 1469 abstimmen.

(Abg. Fischer SPD: Bis 1464, bitte! – Zuruf des Abg. Schmid SPD)

Bitte? Bis 1469, ist mir mitgeteilt worden.

(Abg. Schmid SPD: Okay!)

Ich rufe auf

Kapitel 1440 bis 1469

Wer stimmt zu? – Einstimmig angenommen.

Dann lasse ich abstimmen über

Kapitel 1470

Staatliche Hochschule für Musik Freiburg

Wer zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Bei Enthaltungen zugestimmt.

Ich lasse abstimmen über

Kapitel 1471

Staatliche Hochschule für Musik und Darstellende Kunst Mannheim

Wer dem Kapitel zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Bei Enthaltungen zugestimmt.

Ich lasse abstimmen über

Kapitel 1472

Staatliche Hochschule für Musik Karlsruhe

Wer zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Enthaltungen? – Bei Enthaltungen mehrheitlich zugestimmt.

Ich lasse abstimmen über

Kapitel 1473

Staatliche Hochschule für Musik und Darstellende Kunst Stuttgart

Wer zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Enthaltungen? – Mehrheitlich zugestimmt.

Ich lasse abstimmen über

Kapitel 1474

Staatliche Hochschule für Musik Trossingen

Wer zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. –

(Abg. Kleinmann FDP/DVP zu den Grünen: Bei Trossingen müsst ihr mitstimmen! – Heiterkeit)

Enthaltungen? – Bei Enthaltungen zugestimmt.

(Unruhe – Abg. Kleinmann FDP/DVP: Sogar Ge- genstimmen! – Zurufe von den Grünen, u. a. Abg. Theresia Bauer: Gegenstimmen!)

Entschuldigung. Wer enthält sich? – Wer stimmt dagegen? – Bei einigen Gegenstimmen zugestimmt.

(Unruhe – Glocke des Präsidenten)

Ich lasse jetzt abstimmen über

Kapitel 1475 bis 1477

Wer diesen Kapiteln zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Bei Enthaltungen zugestimmt.

Ich rufe auf

Kapitel 1478

Allgemeine Aufwendungen für Kunst, Literatur sowie die Kunsthochschulen

und dazu zunächst den Änderungsantrag der Fraktion GRÜNE, Drucksache 13/4054-4.

Wer diesem Änderungsantrag zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Danke. Gegenstimmen? – Der Antrag ist mehrheitlich abgelehnt.

Ich lasse jetzt abstimmen über den Änderungsantrag der Fraktion der SPD, Drucksache 13/4054-1, und weise darauf hin, dass in der Zeile „Zu setzen“ ein Zahlendreher aufgetreten ist. Statt „2.284,4“ muss es heißen „2.248,4“, und das zweimal, also für 2005 und 2006. Wer diesem Antrag zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Danke. Gegenstimmen? – Der Antrag ist mehrheitlich abgelehnt.

(Abg. Dr. Caroli SPD: Jetzt aber! – Abg. Alfred Haas CDU: Zahlendrehern stimmen wir nicht zu!)

Ich lasse jetzt abstimmen über das Kapitel 1478 in der Fassung der Beschlussempfehlung. Wer stimmt diesem Kapitel zu? – Danke. Gegenstimmen? – Mehrheitlich zugestimmt.

Ich lasse jetzt abstimmen über

Kapitel 1479

Badisches Staatstheater Karlsruhe

und