Protokoll der Sitzung vom 28.04.2005

(Abg. Ursula Haußmann SPD: Unglaublich!)

Ich will meine Person stellvertretend für viele andere nehmen: Als ich aus der Halbtagsschule um halb eins heimkam, war für mich immer jemand da.

(Zuruf von der CDU: So ist es!)

Die Mutter war mitschaffende Ehefrau, hat die Buchhaltung zu Hause gemacht und war für die Erziehung meines Bruders und von mir verantwortlich. Oma und Opa waren mit uns unter einem Dach, oftmals kam der Papa mittags heim, und die Tante von der Nachbarschaft kam vorbei.

(Zuruf der Abg. Ursula Haußmann SPD)

Kollegin Haußmann, wo dies heute noch möglich ist, wo dies heute noch stattfindet – und dies findet noch immer in vielen Haushalten statt –, sollte man es nicht verachten und nicht verbieten, sondern ehren und unterstützen.

(Beifall bei der CDU und Abgeordneten der FDP/ DVP sowie des Abg. Boris Palmer GRÜNE – Zu- rufe von der SPD – Abg. Schmiedel SPD meldet sich zu einer Zwischenfrage. – Abg. Herrmann CDU: Der Schmiedel würde gerne daheim bleiben! Das wäre besser für das Parlament und seine Kin- der! – Heiterkeit bei Abgeordneten der CDU)

Herr Ministerpräsident, gestatten Sie eine Zwischenfrage des Herrn Abg. Schmiedel?

Sehr gerne, um seine Erregung zu mildern.

Herr Schmiedel, bitte.

Herr Ministerpräsident, sind Sie bereit, auch diejenigen Eltern zu achten und zu ehren, die durch ihre Berufstätigkeit zur Wertschöpfung in BadenWürttemberg beitragen,

(Lebhafte Unruhe bei der CDU – Abg. Seimetz CDU: Sind Sie so dumm, oder tun Sie nur so?)

die Steuern entrichten und gleichzeitig Kinder erziehen und lieben?

(Beifall bei Abgeordneten der SPD – Abg. Flei- scher CDU: Si tacuisses!)

Darauf komme ich gerade jetzt, Kollege Schmiedel. Denn im Gegensatz zu Ihnen hören wir auf beiden Ohren zu,

(Abg. Drexler SPD: Stimmt ja nicht!)

sind nicht auf einem Ohr taub und auf einem Ohr blind.

(Beifall bei der CDU und der FDP/DVP – Zurufe von der SPD, u. a. Abg. Göschel SPD: Er sieht auf beiden Ohren! – Abg. Drexler SPD: Sie haben doch die Wahlfreiheit bisher nicht gewollt!)

Noch einmal, um es abschließend festzuhalten: Wir wollen, dass so viel wie möglich Familienarbeit, Erziehung der Kinder durch Mütter und Väter und auch Pflege von Behinderten und Alten zu Hause in unserer Struktur in Baden-Württemberg möglich bleibt, geachtet wird. Daneben muss durch die Wahlfreiheit eine neue Aufgabe in Baden-Württemberg entsprechend entwickelt werden.

Damit zu dem, was Ihnen wichtig ist. Mir ist beides wichtig. Das Erste ist Ihnen egal

(Abg. Drexler SPD: Stimmt doch gar nicht!)

oder gar unangenehm.

(Beifall bei der CDU und Abgeordneten der FDP/ DVP – Abg. Mappus CDU: Hervorragend! – Abg. Drexler SPD: Sie haben bisher nur das Erste im Blick gehabt! Das ist das Problem! Jetzt wird es in- teressant! – Abg. Ursula Haußmann SPD: Oje!)

Ihr früherer Generalsekretär hat einmal zur Strategie Ihrer Partei gesagt, dass die SPD die Lufthoheit über den Kinderbetten anstreben will.

(Abg. Junginger SPD: Ach, deswegen! Jetzt kommt’s heraus! – Zurufe der Abg. Heiderose Ber- roth FDP/DVP und Kiefl CDU)

Ich stelle mir allein einmal vor: Drexler von oben, das Kind wacht auf.

(Große Heiterkeit und Beifall bei der CDU und der FDP/DVP – Abg. Drexler SPD: Sie sehen auch nicht viel besser aus, vor allen Dingen nach Ihrer Regierungserklärung!)

Allein dieser Vorgang führt zum Kinderpsychiater.

(Heiterkeit und Beifall bei Abgeordneten der CDU – Abg. Drexler SPD: Aber Mappus sieht noch schlechter aus über dem Kinderbett! Aber da er- schrecken die Kinder! – Heiterkeit bei der SPD und den Grünen – Zurufe von der SPD)

Der Kollege Mappus lacht deswegen nur die eigenen Kinder an und will nicht bei anderen Kindern in die Betten schauen.

(Heiterkeit und Beifall bei der CDU und der FDP/ DVP – Abg. Drexler SPD: Wer will in andere Kin- derbetten schauen?)

Die eigenen Kinder betreut er.

(Abg. Kretschmann GRÜNE: Hast du ein Problem, mach Witze!)

Ich glaube, dass die Wahlfreiheit im Mittelpunkt steht.

(Zuruf des Abg. Capezzuto SPD)

Der Vater und die Mutter müssen die Möglichkeit haben, zu wählen,

(Abg. Kleinmann FDP/DVP: So ist es! – Abg. Drexler SPD: Das können sie hier nicht!)

ob eine, ob beide, ob Mutter oder Vater erwerbstätig sind,

(Abg. Drexler SPD: Ja, und das können sie hier nicht!)

und daraus entsteht ein Bedarf. Diesen Bedarf durch Angebote zu decken, die Nachfrage zu erkennen und daraus Folgerungen zu ziehen ist seit Jahren unsere Arbeit

(Abg. Drexler SPD: Das haben Sie doch nie er- kannt!)

und wird jetzt verstärkt die Arbeit von Land, Kommunen und freien Trägern in Baden-Württemberg sein.

(Beifall bei der CDU und der FDP/DVP)

Wenn ich von einem flächendeckenden Angebot spreche, dann meine ich nicht flächendeckenden Zwang und auch nicht ein Angebot von überall 100 %. Aber umgekehrt glaube ich, dass es in jeder Gemeinde, in jedem Kreis in BadenWürttemberg – unterschiedlich im Umfang – Bedarf und Nachfrage gibt. Deswegen flächendeckende Angebote nach Bedarf.

(Abg. Dr. Lasotta CDU: Sehr gut!)

Das ist kein Gegensatz, sondern kompatibel und unser Weg. Ich bitte Sie, zu prüfen, ob das auch Ihr Weg – zumindest vonseiten der Grünen – sein kann.

(Beifall bei der CDU und der Abg. Beate Fauser FDP/DVP)

Ein weiterer Punkt: Diese Nachfrage wird im Norden – in Mannheim oder in Stuttgart-Zuffenhausen oder in Karlsruhe-Mitte – mit Sicherheit in allen Altersstufen und in jeder Schulart prozentual höher sein als in Blaufelden, im Hohenlohischen oder im Hochschwarzwald.

(Ministerpräsident Oettinger)

(Abg. Mappus CDU: So ist es! – Abg. Capezzuto SPD: Oi!)