Protokoll der Sitzung vom 27.07.2005

Ich kann den Anfang wiederholen: Frau Präsidentin, meine Damen und Herren!

(Heiterkeit – Beifall bei Abgeordneten der CDU – Abg. Wieser CDU: Sehr gut! Das fängt schon gut an! – Abg. Sieber CDU: Das reicht schon! – Hei- terkeit – Glocke der Präsidentin)

Meine Damen und Herren, das Wort hat Herr Minister Professor Dr. Frankenberg!

(Heiterkeit – Abg. Carla Bregenzer SPD: Aller gu- ten Dinge sind drei!)

Die Abgeordneten Herr Pfisterer und Frau Fauser haben das Notwendige ausgeführt. Ich will auf zwei Punkte hinweisen:

Der Wissenschaftsausschuss hat mit den Stimmen aller Fraktionen beschlossen, dass eine interministerielle Arbeitsgruppe eingerichtet wird, die eine Neuregelung des Hochschulzugangs für Berufstätige finden soll. Diese Arbeitsgruppe wird in diesem Sommer – der dauert meteorologisch bis zum 21. September – ihren Bericht vorlegen.

Wir sind uns alle einig, dass wir den Hochschulzugang für Berufstätige auf ihr Profil hin adäquat gestalten wollen, dass wir den Hochschulzugang erleichtern wollen und vom bisherigen Verfahren wegkommen wollen. Es ist aber doch logisch, dass man erst einmal ein Gutachten und einen Bericht, den man in Auftrag gegeben hat, abwartet, bevor man einen Gesetzentwurf macht.

(Abg. Wacker CDU: So ist es! – Abg. Pfisterer CDU: So ist es! Aber das ist die Theorie! – Abg. Carla Bregenzer SPD: Vielleicht arbeitet die Ar- beitsgruppe ein bisschen schneller, nachdem Sie sich schon acht Monate Zeit gelassen haben!)

Niemand käme auf die Idee, ein Haus zu bauen, bevor die statischen Berechnungen abgeschlossen sind.

(Minister Dr. Frankenberg)

Wir werden gemeinsam auf der Basis des Berichts der Arbeitsgruppe einen Gesetzentwurf vorlegen, der solide fundiert ist,

(Abg. Kleinmann FDP/DVP: Jawohl!)

und damit den Hochschulzugang für Berufstätige entsprechend gestalten und erleichtern.

Lassen Sie mich abschließend noch ein Wort zu der Analogie zur Situation unseres früheren Ministerpräsidenten Erwin Teufel sagen: Wie auch immer wir den Hochschulzugang und die Prüfung gestaltet hätten, er hätte jede dieser Hürden mit Bravour genommen.

Vielen Dank.

(Beifall bei der CDU und Abgeordneten der FDP/ DVP)

Meine Damen und Herren, in der Ersten Beratung liegen keine weiteren Wortmeldungen vor.

(Abg. Wieser CDU: Ich habe eine Frage!)

Ich schlage vor, beide Gesetzentwürfe an den Ausschuss für Wissenschaft, Forschung und Kunst zu überweisen. – Sie stimmen der Überweisung zu. Es ist so beschlossen.

Damit ist Punkt 12 der Tagesordnung erledigt.

Meine Damen und Herren, Punkt 13 der Tagesordnung, also der ursprüngliche Punkt 12, ist abgesetzt.

Wir sind somit am Ende der heutigen Tagesordnung angelangt.

Die nächste Sitzung findet morgen, Donnerstag, 28. Juli 2005, um 9:30 Uhr statt.

Ich danke Ihnen und schließe die Sitzung. Ich wünsche Ihnen einen schönen Abend.

(Beifall bei Abgeordneten der CDU)

Schluss: 17:39 Uhr

Anlage Wahlvorschlag

der Fraktion der CDU, der Fraktion der SPD, der Fraktion der FDP/DVP und der Fraktion GRÜNE

Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Untersuchungsausschusses „Die Rolle der Landesregierung bei der Verlagerung Sinsheimer Messen nach Stuttgart“

Zur Wahl werden vorgeschlagen:

CDU SPD FDP/DVP GRÜNE

M i t g l i e d e r :

Elke Brunnemer Göschel Drautz Kretschmann Kurz Schmid Veronika Netzhammer Schmiedel Dr. Christoph Palmer Stickelberger Scheuermann Dr. Schüle Dr. Vetter

S t e l l v e r t r e t e r :

Dr. Birk Gall Hofer Dr. Witzel Blenke Rust Dr. Carmina Brenner Ruth Weckenmann Herrmann Zeller Mappus Dr. Scheffold Wacker

27. 07. 2005

Stefan Mappus und Fraktion Wolfgang Drexler und Fraktion Dr. Ulrich Noll und Fraktion Winfried Kretschmann und Fraktion