Der Beifall nimmt schon voraus, was ich noch sagen will: Wir danken gerade diesen ehrenamtlich Tätigen ganz besonders für ihren Einsatz und wünschen ihnen weiterhin viel Kraft und Energie. Das ist gar nicht immer einfach, und es ist besonders wichtig.
Wir haben aber auch Respekt und zollen Anerkennung für die Kompetenz und Professionalität, mit der die landeseigenen Einrichtungen geführt und betrieben werden.
Denn auch da brauchen wir uns gegenüber vergleichbaren Einrichtungen in anderen Ländern überhaupt nicht zu verstecken.
Spannend ist es, wenn man die Förderstruktur anschaut. Ich habe zum Teil den Eindruck, wir sind da ein Stückchen in der Kunstkonzeption hängen geblieben, die damals als Neuerung die Freilichtmuseen als besonders förderwürdig, weil neu aufzubauen, dargestellt hat. Sie gelten aber immer noch als Hauptfördergebiet, wenn man sich die Beträge anschaut. Da wage ich anzuregen, ob wir nicht überlegen sollten, dies zu ändern; denn in der Zwischenzeit hat sich einiges verschoben. Vielleicht gibt es inzwischen auch neue Schwerpunkte. Andererseits gibt es Museen, die einen großen Beitrag leisten und dies mit wenig Landesförderung tun müssen, obwohl sie ver
Ich glaube, über die Förderstruktur müssen wir insgesamt nachdenken, insbesondere darüber, ob das, was 1989 festgelegt wurde, immer noch gilt. Bei vielen anderen Punkten ist das der Fall; bei der Förderstruktur muss man vielleicht noch einmal drübergehen.
Eines ist noch wichtig: Förderung meint natürlich nicht nur direktes finanzielles Engagement. Viel wichtiger sind oft die organisatorische Unterstützung und die Know-how-Vermittlung. Das Land ist hierbei mit der Landesstelle für Museumsbetreuung absolut auf dem richtigen Weg. Dort wird Aus- und Weiterbildung gefördert, Know-how zur Verfügung gestellt, z. B. auch Computerprogramme und die Internetpräsenz, und es werden Verbindungen zwischen den Institutionen verknüpft. Auf diesem Weg müssen wir unbedingt so weitergehen.
In dem zweiten Antrag, der vorliegt, geht es um den Landesbetrieb. Dazu möchte ich nur einen Kernsatz sagen, liebe Kolleginnen und Kollegen von der SPD: Wirtschaftlichkeitsprinzip, Gewinnmaximierung und ein künstlerisch und historisch gut aufgestelltes Kulturangebot sind drei ganz unterschiedliche Baustellen.
Ja, natürlich! – Kaufmännische Buchhaltung, Frau Kollegin Haußmann, bedeutet z. B. nicht, dass wir künftig von Museen Erträge erwarten. Mitnichten; es ist völlig klar, dass es immer einen Zuschussbedarf geben wird.
Kaufmännische Buchhaltung bedeutet auch nicht, wie es kürzlich in einer Zeitung zu lesen war, dass die Museen jetzt zu Spaßfabriken werden. Aber was soll eigentlich dagegen sprechen, unsere Museen in die Lage zu versetzen, mit den vorhandenen Mitteln im Sinne ihrer Aufgaben möglichst viel zu erreichen?
Der Rechnungshof hat dazu durchaus einige Hinweise gegeben. Die Landesregierung arbeitet an ihrer Umsetzung, und wir unterstützen sie dabei.
Herr Präsident, meine Kolleginnen und Kollegen! In den Antworten und der Stellungnahme der Landesregierung zur Lage der Museen in Baden-Württemberg erhalten wir Auskunft über Finanzen und Struktur, Zukunftsperspektiven und neue Aufgabenfelder der Museen. Dabei
werden die staatlichen Museen als tragende Säulen innerhalb des Netzwerks der Museen in Baden-Württemberg hervorgehoben. Man beachte dabei aber, dass es sich um zehn staatliche Museen in Baden-Württemberg handelt, denen 1 270 Museen in freier Trägerschaft – privat, kirchlich oder kommunal – in 564 Gemeinden gegenüberstehen.
Wie aber sehen diese Säulen aus? Die Rede ist hier von Personaleinsparungen, von einem Überdenken der Finanzierungssysteme, also einer Umstellung auf den Landesbetrieb – Frau Berroth sprach bereits davon –, sprich Eigenbetrieb, und gleichzeitig von der Bewältigung neuer Anforderungen. Das heißt, diese Säulen werden gegenwärtig gerade erheblich umgebaut. Werden sie dabei etwa geschwächt? Das wollen wir uns ansehen.
Wie sehen also diese neuen Herausforderungen aus? Durch die große Konkurrenz, die heute „Freizeitindustrie“ heißt, muss man sich beim Werben um Besucher sehr viel Neues einfallen lassen, um gleichzeitig den Bildungsauftrag, den Forschungsauftrag, den Auftrag des Erhalts und der Pflege und möglichst auch noch der Erweiterung der Sammlungen zu erfüllen.
Es geht also bei der Wissensvermittlung im Museum um neue Präsentationsformen, um attraktiv und konkurrenzfähig zu sein. Es geht insgesamt um weit mehr Museumspädagogik, als es bisher jemals der Fall war. Das zeigen unsere Museen in der täglichen Praxis. Sie zeigen hier enorm viel Kreativität und Sachverstand. An dieser Stelle ist es nicht unangebracht, den mit großem Engagement auf diesem Feld arbeitenden Häusern sowie ihren Mitgliedern und ihren Mitarbeitern in diesem Sinne zu danken.
Zu der Frage, ob die Landesregierung gedenkt, Zielvereinbarungen mit den Museen einzuführen – und, wenn ja, zu welchen Themen –, kommen in den Antworten und in der Stellungnahme der Landesregierung keine inhaltlichen Vorschläge, sondern es wird eine rein kaufmännische Betrachtungsweise angestellt, die sogar noch durch Controlling und Berichtswesen untermauert wird.
(Abg. Claus Schmiedel SPD: Herr Birk ist ja auch Kaufmann! – Abg. Heiderose Berroth FDP/DVP: Ist das denn etwas Schlimmes?)
Ferner wird die angestrebte schrittweise Umwandlung aller staatlichen Museen in Landesbetriebe vorgestellt, und zwar mit Kosten-Nutzen-Rechnungen, die zu erstaunlichen Erfolgen führen sollen. Aber geht dies allein mit betriebswirtschaftlichen Mitteln, bei denen Erfolg nur in Kostendeckungsgraden gemessen wird? Dazu ist unsere Museumslandschaft viel zu differenziert. Wo bleibt konsequenterweise eine inhaltlich differenzierte Zielvorstellung? Einige erfüllen nämlich schwer
punktmäßig Forschungs- oder Bildungsaufgaben und können nicht mit den Einnahmen derer konkurrieren, die mit großen, publikumswirksamen Sonderausstellungen in den Vordergrund treten. Dabei wird überhaupt nicht transparent, welche Museen wann für welche Themen Mittel für große Landesausstellungen erhalten und welche nicht und wer das entscheidet.
Das muss transparent werden. Wie sind z. B. Rücklagen des seit 2003 in einen Landesbetrieb umgewandelten Badischen Landesmuseums zu bewerten – diese Rücklagen sind erfreulich; das ist keine Frage –, wenn es Reste aus solchen Sonderzuwendungen sind? Andere können mit dem normalen Betrieb erst gar keine Rücklagen bilden bzw. nicht einmal eine Kostendeckung erreichen. Nach welchen Kriterien erfolgt also die Bemessung dieser Zuschüsse?
Die positive Bilanz des Badischen Landesmuseums seit der Umwandlung in einen Landesbetrieb ist außerordentlich erfreulich, aber sie ist nicht maßstabbildend. Hier muss bei aller Sinnhaftigkeit von mehr Eigenständigkeit – das unterstreichen wir – und von dezentraler Verantwortung jederzeit transparent bleiben und berücksichtigt werden, dass die unterschiedlichen Häuser mit unterschiedlichen Konzepten unterschiedliche Aufgaben erfüllen.
Wenn z. B. ein Museum Dienstleistungen erbringt, die sich kaufmännisch gar nicht rechnen können, es aber in hohem Maß zur schulischen Bildung beiträgt – z. B. durch museums pädagogische Konzeptionen und sehr enge Kooperationen mit Schulen, etwa auch durch die propädeutische Vorbereitung mit Lehrern beispielsweise im naturwissenschaftlichen Bereich –, Schule in diesem Sinn also im Museum stattfindet – oder Museum in der Schule –, dann muss ganz klar abgeklärt werden, wie das finanziert wird. So etwas muss z. B. mit dem Kultusministerium abgeklärt werden.
Wenn unter Gesichtspunkten der dezentralen Finanzverantwortung zentrale, rein schulische Aufgaben wahrgenommen werden – im Ganztagsbetrieb nimmt das übrigens zu –, die nicht im Finanzhaushalt des Museums berücksichtigt werden, besteht die Gefahr, dass Institutionen aus reinem Selbsterhaltungswillen eines Tages solche Aufgaben gar nicht mehr wahrnehmen können, weil am Schluss das betriebswirtschaftliche Ergebnis ein solches Engagement überhaupt nicht honoriert. Da wäre in der Quintessenz die Institution Museum als Bildungseinrichtung tatsächlich ad absurdum geführt.
Ein weiterer Punkt muss aus unserer Sicht beleuchtet werden: Bei der Frage nach den normalen Besucherzahlen und der Kos tendeckung durch die Eintrittsgelder weist die Vorlage einen Deckungsgrad von etwa 9 % aus. Das ist allerdings von Haus zu Haus schwankend. In der Stuttgarter Staatsgalerie, die im vergangenen Jahr einen sehr starken Rückgang verzeichnen musste und 2007 nur rund 160 000 Besucher hatte, machten diese Einnahmen nur 2,2 % der Gesamteinnahmen aus.
Bis 1995 war der Eintritt – jetzt kommen wir auf ein interessantes Thema – z. B. in die drei staatlichen Museen in Stuttgart frei. Bis dahin bewegten sich die Besucherzahlen in den Jahren 1985 bis 1995 konstant steigend. In der Staatsgalerie gab es einen Anstieg von 400 000 auf 600 000 Besucher. Vergleichen Sie das mit der aktuellen Zahl. Wenn man diese Zahlen – von 600 000 auf 160 000 – vergleicht, drängt sich doch die Frage auf: Wer schaltet sich eigentlich bei solchen alarmierenden Zahlen ein?
Wer entwickelt da neue Konzepte? Nach der Einführung von Eintrittsgeldern verzeichneten laut der Landtagsdrucksache 13/1658 die staatlichen Museen im Jahr 1995 – jetzt kommt es – „erwartungsgemäß“ – das steht da ausdrücklich – einen starken Besucherrückgang, nämlich um 28,4 % bei der Staatsgalerie, um 56,4 % im Naturkundemuseum und um 21,8 % im Württembergischen Landesmuseum. Das ist beachtlich, meine Damen und Herren.
Großbritannien macht es uns vor. Österreich und Frankreich möchten ebenfalls das Eintrittsgeld abschaffen. In Schweden war es die ganze Zeit abgeschafft und wurde nach dem Regierungswechsel 2007 wieder eingeführt, was dazu führte, dass allein in Stockholm 1,5 Millionen Besucher weniger in die Museen gegangen sind. Deshalb ist unser Vorschlag, in der Staatsgalerie Stuttgart modellhaft die Rückkehr zum eintrittsfreien Besuch zu prüfen,
und zwar für die Sammlungen, nicht für die Sonderausstellungen, und zwar unter Berücksichtigung der finanziellen, kulturellen und gesellschaftlichen Gesichtspunkte. Das wäre unter dem Aspekt der Zunahme von Besucherzahlen durch den freien Zugang zur Kultur aus unserer Sicht der richtige Schritt und würde darüber hinaus den Anreiz schaffen, die eine oder andere Sonderausstellung zu besuchen, die dann möglicherweise auch wieder die Kassenlage des Museums verbessert.