Die Holzwirtschaft, die Holz verarbeitenden Betriebe und ein breit gefächertes Branchenumfeld nehmen eine hohe Stellung in der Gesamtwirtschaft ein. Bundesweit sind in der Holzwirtschaft 1,3 Millionen Menschen in 185 000 Betrieben beschäftigt; diese erwirtschaften einen Gesamtjahresumsatz von über 180 Milliarden €.
Insbesondere die Branche der Sägewerke bildet hier ein breites und wichtiges Cluster; sie ist ein volkswirtschaftliches Schwergewicht und für das Waldland Baden-Württemberg eine wichtige Zukunftsbranche. Kleine, mittlere und große Sägewerke bedienen den regionalen, nationalen und internationalen Markt. Vor allem stehen sie auf dem Holzmarkt in einem stetigen Wettbewerb miteinander. Denn es wird mehr Holz benötigt, als bundesweit geschlagen wird. Je nach Interessenlage wird deshalb auch die Holzmarktlage unterschiedlich interpretiert und dargestellt.
Allein durch die steigende stoffliche und energetische Holzverwertung wird bis zum Jahr 2020 bundesweit ein Anstieg des Holzverbrauchs um 40 Millionen Festmeter per annum prognostiziert. Wenn wir alle klimapolitischen Ziele, die wir uns gesetzt haben, erreichen wollen, würde das eine Steigerung des Holzeinschlags um 50 % voraussetzen.
Unsere Betriebe im Holz verarbeitenden Gewerbe sind daher auf eine verlässliche und gesicherte Rohstoffversorgung angewiesen. Dies ist für den einzelnen Betrieb oftmals wichtiger als der Holzpreis an sich.
Liebe Kolleginnen und Kollegen, der Kleinwaldbesitz macht einen großen Teil des Waldbestands im Land aus. Er hat auch die größten noch erschließbaren Potenziale.
Um ein quantitativ stabiles Angebot auf dem Holzmarkt zu stärken, müssen wir dieses Holz verstärkt aktivieren. Aber nur, wenn der Privatwaldbesitzer auch künftig gute Rahmenbedingungen für die Bewirtschaftung hat, wird er die harte Arbeit im Wald auf sich nehmen und Holz schlagen.
Wer dem Waldbesitzer in seinem Eigentum weitere Belas tungen aufbürden will, der gefährdet nicht nur die verantwortungsvolle Bewirtschaftung des Ökosystems Wald, sondern er gefährdet auch Arbeitsplätze und stellt langfristig sogar die Erreichung aller klimapolitischen Ziele infrage.
Aber es kommt sonst noch so weit, dass sich Waldbesitzer gegenüber Waldbesuchern für ihre Arbeit rechtfertigen müssen. Eigentum ist Eigentum und muss Eigentum bleiben, meine Damen und Herren.
(Beifall bei der CDU und der FDP/DVP – Zurufe von der CDU: Bravo! – Abg. Dr. Dietrich Birk CDU: Der dreht ja voll auf! – Abg. Karl-Wilhelm Röhm CDU: Außerdem verscheuchen sie das Wild! – Zuruf des Abg. Thomas Knapp SPD)
Im Hinblick auf die Säule Klein- und Privatwald für den Holzmarkt bereitet es mir Sorge, dass große Teile unseres Waldes mittlerweile von über 60-Jährigen bewirtschaftet werden.
Aber diese Menschen werden nicht jünger. Oft ist die nachfolgende Generation waldfern, ihr fehlt das nötige Know-how im Wald, sie wohnt weit entfernt, oder sie hat einfach nicht die Zeit, den ererbten Wald zu bewirtschaften.
Um dieser Generation die Forstwirtschaft und die Vermarktung des Holzes zu ermöglichen und die für den Holzmarkt dringend benötigten Potenziale weiterhin zu erschließen, kommt den Waldbauvereinen und Forstbetriebsgemeinschaften eine zentrale Rolle zu,
genauso wie der Beratung durch den staatlichen Forstbetrieb. Die Rahmenbedingungen hierfür haben wir in den letzten Jahren u. a. durch den Landesbetrieb ForstBW geschaffen.
Meine Damen und Herren, der Holzmarkt, die Holzmarktlage und die Auswirkungen auf den Forst und die Holzwirtschaft sind immer ambivalent.
Holzmarkt, Holzmenge und Holzpreise lassen sich nicht einfach steuern und dirigieren, wie es Produzenten und Bearbeiter gern hätten.
(Beifall bei der CDU und des Abg. Dr. Friedrich Bullinger FDP/DVP – Abg. Karl-Wilhelm Röhm CDU: Bravo! – Abg. Dr. Bernhard Lasotta CDU: Ganz genau! – Abg. Dr. Klaus Schüle CDU: So ist es!)
Was unsere Holzerzeuger und Holzbearbeiter bei all den unplanbaren Gegebenheiten, den Widrigkeiten und den großen Herausforderungen brauchen, sind Zuverlässigkeit in Krisenzeiten, gute Rahmenbedingungen für die Forstwirtschaft und einen starken Partner in der Politik. Die von der CDU-Landtagsfraktion getragene Landesregierung war dies, ist dies und wird dies auch in Zukunft sein.
(Lebhafter Beifall bei der CDU – Beifall bei Abge- ordneten der FDP/DVP – Zurufe von der CDU: Ja- wohl! – Bravo!)
Frau Präsidentin Vossschulte, meine Damen und Herren und – so kann ich nach dem, was ich bis jetzt hier gehört habe, auch sagen – liebe Holzfreunde! Seit der Regierungserklärung des Ministerpräsidenten heute Vormittag wissen wir, dass es in unserem Land keine strukturschwachen Regionen gibt. Ich war etwas verwundert und kann Ihnen sagen: Auch die Menschen in den entsprechenden Regionen empfinden dies etwas anders.
(Beifall bei der SPD – Abg. Dr. Friedrich Bullinger FDP/DVP: Gehen Sie einmal in die Eifel, ins Sauer- land, in den Bayerischen Wald, in die Rhön! – Abg. Helmut Walter Rüeck CDU: Da sind Sie noch zu kurz dabei, Herr Kollege! – Zuruf des Abg. Dr. Klaus Schüle CDU)
Kollege Rüeck, mein Wahlkreis gehört zumindest zu großen Teilen zu einem strukturschwachen Bereich. Kollege Schüle
Wie gesagt: Schön wäre es, wenn das stimmt, was der Minis terpräsident heute Morgen hier gesagt hat. Es wäre vielleicht gut gewesen, wenn er sich zunächst dort kundig gemacht hätte, wo man etwas von dem Thema versteht, nämlich im Ministerium Ländlicher Raum.
(Beifall bei der SPD – Abg. Helmut Walter Rüeck CDU: Der Ministerpräsident kennt sich bestens im Land aus!)
dazu möchte ich nichts sagen – ist von der „Stuttgarter Zeitung“ interviewt worden. Die Überschrift lautete: „Tiefste Provinz gibt es im Land vergebens“. Das hört sich etwas merkwürdig an und stammt sicher auch nicht aus dem Mund des Ministers. Aus dem Fließtext geht dann hervor: „Es gibt keine Gegend, die zurückgefallen oder tiefste Provinz ist.“ Okay, das alles hört sich sehr schön an. Das klingt zwar noch immer ein wenig euphemistisch, macht aber deutlich, dass es in unserem Land durchaus noch Gegenden gibt, die sich in einer schwierigen Situation befinden.
Damit sind wir beim Thema „Forst und Holz“ sowie bei der Holzmarktlage. Der Beitrag der Forst- und Holzwirtschaft zum wirtschaftlichen Wohlstand insbesondere in den strukturschwachen ländlichen Gebieten ist bedeutsam. Mein Vorredner hat darauf hingewiesen, wie die Zahlen in Deutschland aussehen. Ich möchte einmal darauf hinweisen, wie es in Baden-Württemberg aussieht.
Wir haben heute Morgen gehört, dass das Land mit über 200 000 Beschäftigten der größte Arbeitgeber in Baden-Würt temberg ist. 210 000 Personen sind in der Holz- und Forstwirtschaft in Baden-Württemberg beschäftigt und produzieren einen Jahresumsatz von 30 Milliarden €. Ein solcher Betrag ist nicht zu unterschätzen.
Die Vorlage spricht von nicht ausgelasteten Sägekapazitäten insbesondere im Nadelholzbereich. Da spannt sich natürlich ein ganzer Bogen notwendiger Maßnahmen auf. Da gibt es zunächst einmal – das ist in der Drucksache zutreffenderweise erläutert – die sogenannten Mobilisierungsbemühungen. Diejenigen, die mit der Forstwirtschaft nichts zu tun haben, werden sich wundern und fragen: Soll das Holz jetzt aus dem Wald herauslaufen? Aber es geht darum – meine Vorredner haben es schon deutlich gesagt –, die im Wald vorhandenen Vorräte und den Zuwachs in wesentlich größerem Maß zu nutzen.
Damit meine ich nicht den Staatswald, bei dem – das habe ich gestern bei der Forstkammer erfahren dürfen – im Augenblick 100 % des Zuwachses abgeschöpft werden. Im Privat- und Körperschaftswald dagegen sind es wesentlich weniger. Da haben wir noch große Entwicklungsmöglichkeiten.
Da ist es wichtig, dass die Landesregierung ihre bzw. das Land seine unterstützenden Maßnahmen vollzieht. Ob allerdings die Strukturen, die in den letzten Jahren geschaffen worden sind, dazu geeignet sind, wage ich zu bezweifeln.
Auf der anderen Seite ist es erfreulich, festzustellen, dass die Landesregierung im Laufe des letzten Jahres offenbar erkannt hat, dass dieser Teil der Verwaltungsreform und die Effizienzrendite nicht in dem Maß zutage treten, wie sich das der frühere Ministerpräsident erhofft hat.