Zusätzliche Potenziale – auch das ist von Ihrer Seite angesprochen worden – vermuten Sie im Kleinprivatwald. Nicht generell im Privatwald, sondern im Kleinprivatwald liegt noch Potenzial; es ist aber organisatorisch und strukturell schwer erreichbar.
Aufgrund der Wirtschaftskrise sind in den beiden vergangenen Jahren Nachfrage und Preise auf dem Schnittholzmarkt deutlich zurückgegangen. Zahlreiche Betriebe mussten die Einschnittmenge zurückfahren, wodurch dann die Produktionskosten gestiegen sind. Die Liquiditätslage vieler Betriebe ist derzeit ausgesprochen kritisch zu sehen.
Wohin geht der Trend? Wie gesagt, zwei Drittel des Holzmarkts in unserem Land macht das Nadelholz aus. Es sind mehrere Entwicklungen, die einen deutlichen Einfluss darauf haben. Die eine ist der Klimawandel. Wenn wir dieses Thema nachhaltig in den Griff bekommen wollen, müssen sich Anbau und Produktion verlagern, nämlich weg vom Nadelholz und hin zum Laubholz. Wenn wir generell die Umwelt in den Blick nehmen – das tun wir auch –, dann ist zu sagen: Der Waldaufbau wird vielfältiger, geht aber in der Tendenz eher weg vom Nadelholz hin zum Laubholz.
Der zweite Bereich ist die Laubschnittholzindustrie. Sie stellt in Baden-Württemberg einen wesentlich kleineren Teil der Holzwirtschaft dar und macht etwa 10 % des Marktes aus. Auch die Laubholzsägeindustrie ist durch eine Abnahme der Zahl der Betriebe gekennzeichnet. Hier sind vor allem die kleinen Betriebsstrukturen und die häufig veraltete Technik in diesen Betrieben problematisch.
Der Laubschnittholzmarkt ist stark exportabhängig. Aufgrund der weltweit rückläufigen Konjunktur sind die Rundholzpreise in den letzten Jahren deutlich zurückgegangen. Aber inzwischen zieht die Nachfrage und ziehen in der Folge auch die Preise wieder an.
Perspektivisch ist aus meiner Sicht von Bedeutung, dass die Laubholzsägeindustrie rechtzeitig in innovative Einschnitttechnologie investiert und ihre Kapazitäten ausbaut, um auf dem Markt konkurrenzfähig zu bleiben. Wie vorhin schon gesagt, rechne ich mittel- bis langfristig mit einem zunehmenden Angebot an Laubholz aus unseren Wäldern.
Der dritte Bereich ist der Industrie- und Brennholzbereich. Er macht 15 % des Marktes aus. Hier haben wir eine deutliche Belebung des Marktes mit anziehenden Preisen. Auffallend ist hier ebenfalls ein zunehmendes Auseinanderlaufen von Angebot und Nachfrage. Das noch mobilisierbare Potenzial ist allerdings deutlich größer als im Bereich des Nadelstammholzes.
Jetzt zum Cluster „Forst und Holz“. Unser Haus hat eigens für den Cluster „Forst und Holz“ ein Programm eingerichtet. Die Clusterforschung der letzten Jahre hat zu einer Reihe von Veränderungen in der Diskussion über lokale und regionale Standortpolitik geführt. In diesem Zusammenhang ist die Clusterförderung mittlerweile zu einer wirtschaftspolitischen Standortkomponente geworden.
Über die „Richtlinie Cluster Forst und Holz“ hat das MLR die Möglichkeit, entsprechende Netzwerkbildungen und Kooperationen auch finanziell zu fördern. Die Bestrebungen waren bislang insbesondere darauf ausgerichtet, über die „Richtlinie Cluster Forst und Holz“ die Voraussetzungen zur Einrichtung eines zentralen, landesweiten Clustermanagements zu schaffen.
Wir haben nun mit einem Landesbeirat Holz Baden-Württemberg einen Antragsteller, der ideale Voraussetzungen aufweist, um die von uns gewünschten Beziehungs- und Vernetzungsaufgaben wahrzunehmen. Der Clustermanager beim Landesbeirat Holz wird noch im April 2010 seine Arbeit aufnehmen.
Darüber hinaus wird aktuell eine Clusterstudie erstellt. Sie soll die Wettbewerbssituation des Clusters „Forst und Holz“ in Baden-Württemberg analysieren und Handlungsempfehlungen geben. Die Studie wird Ende 2010 abgeschlossen sein, aber wir erwarten bereits im Frühjahr 2010 erste Hinweise.
Im Rahmen der Studie werden rund 16 Branchen – auch Branchen der zweiten Verarbeitungsstufe sind dabei – im Hinblick auf ihre aktuelle Wettbewerbssituation analysiert, relevante Trends aufgezeigt sowie Chancen und Risiken benannt. Insbesondere die Einbindung der zweiten Verarbeitungsstufe, beispielsweise also von Betrieben der Möbel- und Papierindus trie, ist uns außerordentlich wichtig. Wir werden dabei Unternehmen und Branchenvertreter vor Ort beteiligen. Diese Studie soll gar nicht so sehr zu wissenschaftlichen und theoretischen Ergebnissen führen, sondern sie soll uns ganz konkret sagen, was praktisch getan werden kann und getan werden muss.
Zum Schluss, liebe Kolleginnen und liebe Kollegen: Wald und Forst gehören prägend zu unserem Land Baden-Württemberg.
Der Wald erfüllt vielfältige Aufgaben, und er ist auch ein bedeutender Wirtschaftsfaktor in unserem Land. Er liefert nachwachsende Rohstoffe,
er schafft Arbeitsplätze, und er ist eine gute und nachhaltige Geldanlage. Wir wollen alles tun, damit es bei uns in BadenWürttemberg auch in Zukunft so bleibt.
(Beifall bei der CDU und der FDP/DVP – Abg. Karl- Wilhelm Röhm CDU: Sehr gut! – Glocke der Präsi- dentin)
Herr Minister, gestatten Sie noch eine Nachfrage des Herrn Abg. Winkler? – Bitte sehr, Herr Abgeordneter.
Herr Minister, Sie sind neu in dieser Aufgabe, und ich will daher nicht zu tief in die Thematik einsteigen.
Da Sie aber eine Studie zum Cluster „Forst und Holz“ in Baden-Württemberg ankündigen – die sicher angebracht ist –, frage ich Sie: Ist eines der Ziele dieser Studie, auch einmal die Struktur der Sägewerksindustrie unter die Lupe zu nehmen? Damit könnte vielleicht verhindert werden, dass große Sägewerke mit riesigen Überkapazitätsinvestitionen über Wettkampfpreise die kleinen Werke verdrängen,
(Abg. Helmut Walter Rüeck CDU: Fragen Sie einmal die Betriebsräte und die Arbeiter dort! Das ist ja un- glaublich!)
Sind diese Strukturen der Sägewerksindustrie ebenfalls Inhalt dieser Studie? Das würde ich für vernünftig halten.
Es ist selbstverständlich, dass auch die Sägewerke – ob nun große oder kleine – und deren Zukunftschancen sowie auch die Notwendigkeit von Veränderungen Gegenstand dieser Studie sein werden. Das ist völlig selbstverständlich. Denn dies gehört ganz zentral zum Thema „Holzwirtschaft in Baden-Württemberg“ dazu.
Meine Damen und Herren, es liegen keine Wortmeldungen mehr vor. Der Antrag ist als Berichtsantrag mit der Aussprache erledigt.
Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu dem Antrag des Finanzministeriums vom 9. Februar 2010 – Hockenheim, Verkauf von Staatswald – Drucksachen 14/5864, 14/5926
Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich werde zu vorgerückter Stunde meine Redezeit von fünf Minuten nicht ausschöpfen.
Denn bei der Ihnen vorliegenden Beschlussempfehlung gibt es eindeutig keinen Grund, dem Begehren nicht zuzustimmen. Der vereinbarte Kaufpreis ist optimal. Ich darf den Betrag nicht nennen; er steht jedoch in Ihren Unterlagen. Hierüber wurde auch schon im Finanzausschuss beraten.
Ein Vertreter der Fraktion GRÜNE hat am 25. Februar 2010 im Finanzausschuss eingewandt, der vorgesehene Verkauf sei angeblich nicht wirtschaftlich. Warum dies so sein soll, bleibt ein grünes Geheimnis. Denn ich stelle fest, dass der zu erzielende Preis gut ist. Auch der Oberbürgermeister der Stadt Hockenheim, der meiner Partei übrigens nicht angehört, mit dem ich heute Nachmittag noch einmal telefoniert habe, hat gesagt: „Beschließen Sie den Verkauf bitte; wir wollen dringend anfangen.“
Das ist richtig. Mit dem Großen Preis von Deutschland hängt diese Investition zwar überhaupt nicht zusammen, aber Schumi kommt, und man muss sich vorbereiten.
Es entstehen 20 bis 25 neue Arbeitsplätze, sofern wir dem Antrag zustimmen. Künftig werden auf dem betreffenden Gebäude sehr große Dachflächen mit Fotovoltaikanlagen bestückt. Das heißt, es kommt ein ökologischer Aspekt hinzu, der sehr gut ist. Das Gesamtkonzept klinkt sich in das EUProgramm zur Förderung der Verlagerung von Verkehr von der Straße auf die Schiene ein.
Wir sollten dem Antrag heute auch deshalb zustimmen, damit die Holzerntearbeiten beginnen können. Im Frühherbst, wenn alle ökologischen Belange vorgeklärt sind, soll es losgehen. Mit Ihrer Zustimmung geht es vielleicht noch schneller los.
Vielen Dank vorab und beste Grüße aus Hockenheim, der Stadt, in der ich geboren bin. Ich lebe natürlich in Mannheim, und das bleibt auch so.
Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Kollege Reichardt hat es gerade gesagt: In der Stadt Hockenheim plant einer der größten Steuerzahler dort eine Erweiterung seines Betriebs. Das ist eine erfreuliche Angelegenheit, denke ich.