Protokoll der Sitzung vom 15.04.2010

Meine Damen und Herren, es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor.

Wir müssen nun über den Antrag Drucksache 14/4066 befin den. Abschnitt I ist ein Berichtsteil und als solcher mit der Aussprache erledigt.

Über Abschnitt II dieses Antrags haben wir abzustimmen. Wer diesem Abschnitt zustimmt, den bitte ich um das Handzei chen. – Gegenprobe! – Enthaltungen? – Das Zweite war die Mehrheit. Der Antrag ist abgelehnt.

Punkt 8 der Tagesordnung ist erledigt.

Ich rufe Punkt 9 der Tagesordnung auf:

Große Anfrage der Fraktion der FDP/DVP und Antwort der Landesregierung – Staatlich geförderte Theater und Opern in Baden-Württemberg – Drucksache 14/3706

Das Präsidium hat folgende Redezeiten festgelegt: für die Be sprechung fünf Minuten je Fraktion und für das Schlusswort fünf Minuten.

Das Wort erteile ich Frau Abg. Berroth für die Fraktion der FDP/DVP.

Frau Präsidentin, mei ne Damen und Herren! Vor knapp zwei Jahren haben wir in der FDP/DVP-Fraktion uns zusammen mit Kulturschaffenden und Kulturinteressierten im Rahmen eines „Foyer Liberal“ die Frage gestellt: Wozu das Theater? Es war ein sehr interessan ter Abend mit guten Ergebnissen. Man kann das Ganze auch so zusammenfassen, wie es der Deutsche Bühnenverein ge tan hat, der kurz und knapp sagt: „Theater muss sein.“

Theater, Oper, Ballett erbringen in der Tat einen ganz wichti gen Beitrag zum kulturellen Reichtum in unserem Land.

(Beifall bei der FDP/DVP und Abgeordneten der CDU – Zuruf des Abg. Hagen Kluck FDP/DVP)

Theater bearbeiten die Probleme der Zeit, bieten aber gleich zeitig Lebensfreude, Lust am Leben. Ich möchte kurz einen schwäbischen Klassiker zitieren, nämlich unseren bekannten Dichter und Vorgänger als Parlamentarier – er war nämlich Abgeordneter in der Paulskirche – Ludwig Uhland. Er dich tete:

Singe, wem Gesang gegeben, in dem deutschen Dichterwald! Das ist Freude, das ist Leben, wenn’s von allen Zweigen schallt.

Er fügte an, dass es nicht nur auf die großen Namen ankom me. So ist es auch bei unseren Theatern. Nein, es gibt die Leuchttürme, und genauso brauchen wir das Lichtermeer. In Baden-Württemberg haben wir beides.

Unsere Fraktion hat diese Anfrage ein wenig als Vorarbeit zur Novellierung der Kunstkonzeption eingebracht. Wir hatten diese seit Langem angemahnt. Einige Zeit gab es in dieser Hinsicht keine Bewegung. Dann haben wir uns gedacht: Jetzt sammeln wir einmal die Daten. Was jetzt schon zusammen getragen ist, war auch durchaus hilfreich.

Was wäre denn, wenn es kein Theater gäbe? Nimmt man als Beispiel Stuttgart – da braucht man nur vor die Tür des Land tags zu gehen –, dann wäre Stuttgart zwar weiterhin bekannt durch Bosch, Mercedes und Porsche, aber nicht mehr durch sein hervorragendes Ballett oder als Impulsgeber für das zeit genössische Theater – von den anderen Theatern im ganzen Land, der weithin bekannten freien Szene und den Festivals ganz zu schweigen.

Manchmal wird die Frage gestellt, ob Theater das Geld wert ist, das hineininvestiert wird. Wir Liberalen setzen uns für ei nen durchdachten und wirtschaftlichen Umgang mit Steuer geldern ein. Aber gerade deswegen ist der wirtschaftliche Be griff der Investition im Bereich Theater durchaus richtig. Das darf man da nicht nur als reine Ertragsrechnung im ökonomi schen Sinn sehen.

Vor einiger Zeit stand in der „Süddeutschen Zeitung“ ein Be richt über die österreichischen Bundestheater, die eine Berech nung ihrer gesamtökonomischen Wirkung erstellt haben. In diesem Artikel ist dargestellt, dass die Investitionen in die Theater mit einer 60-prozentigen Wertsteigerung in Form von Konsumausgaben, Steuern und Sozialabgaben an den Staat zurückfließen.

In der Antwort der Landesregierung, für die wir uns ganz herz lich bedanken – das ist eine sehr ausführliche Bestandsauf nahme, die man sicherlich für viele weitere Vorhaben auch gut gebrauchen kann –, wird dargelegt, dass nach einer Stu die in Hamburg jeder in die Kultur investierte Euro etwa das Vierfache wieder erwirtschaftet, und zwar in Form von Über nachtungen, Restaurantbesuchen oder – um beim Beispiel Stuttgart zu bleiben – eines Einkaufsbummels durch die Kö nigstraße oder eines Besuchs in der Wilhelma.

Theater ist eine Investition – eine Investition in die Jugend, in die Bildung, in die ästhetische Erziehung, in den gesellschaft lichen Diskurs und in das Ungewisse. Gerade das ist auch das Wichtige beim Theater, nämlich dass es ab und zu durchaus dazu anregt, selbst weiterzudenken und die grauen Zellen wie der einmal in eine andere Richtung zu bewegen.

(Abg. Ursula Haußmann SPD: Wem’s hilft!)

Die Kultur- und Kreativwirtschaft gewinnt als dynamische und wachsende Branche an Bedeutung. Immerhin 14 von 143 öffentlichen Theaterunternehmen liegen in Baden-Württem berg. 31 500 der knapp 300 000 Sitzplätze, die es in ganz Deutschland in diesem Bereich gibt, bieten hier im Land Raum für Zuschauer, und über 4 000 Menschen finden Arbeit in den baden-württembergischen Theatern.

Das sind nur die Zahlen für diese 14 öffentlich geförderten Häuser. Wir hatten es heute Mittag in der Fragestunde schon gehört: Es gibt ein ganz, ganz reiches Feld an freien und Kleintheatern bis hin zu den Laientheatern, die inzwischen auch eine gewaltige Steigerung an Qualität erlebt haben; das muss man auch einmal deutlich sehen. Das ist beileibe nicht mehr nur die Mundartbühne, sondern da gibt es, gerade auch auf dem Land, qualitativ hochwertige Angebote, bei denen sehr viel ehrenamtliche Arbeit geleistet wird.

An dieser Stelle möchte ich einmal allen herzlich Danke sa gen, die sich, egal, ob angestellt oder ehrenamtlich, in diesem Bereich engagieren und in der Regel weit mehr Zeit hierfür aufbringen, als dies durch das Gehalt entgolten wird.

(Beifall bei der FDP/DVP – Abg. Dieter Kleinmann FDP/DVP: Sehr richtig!)

Unsere Theater gehören zur Daseinsvorsorge. Deswegen ist es richtig, wenn das Land Baden-Württemberg „Haupt Sache Kunst“ weiterhin als Überschrift hat und wenn wir Liberali tät, Pluralität, Subsidiarität und Dezentralität in der Kultur weiterhin pflegen.

Ich schließe mit Uhland:

Würdig ehren wir die Meister, aber frei ist uns die Kunst!

(Beifall bei der FDP/DVP – Abg. Hagen Kluck FDP/ DVP: Sehr richtig! Kunst muss frei sein! – Zuruf des Abg. Dr. Klaus Schüle CDU)

Das Wort erhält Herr Abg. Palm für die Fraktion der CDU.

Vielen Dank. – Sehr geehrte Frau Präsidentin, verehrte Kolleginnen und Kollegen, meine sehr geehrten Damen und Herren! Die FDP/DVP macht The ater, liebe Frau Berroth,

(Heiterkeit)

und Oper zum Gegenstand einer Großen Anfrage und gibt die sen wichtigen kulturellen Einrichtungen damit den Stellen wert, den sie verdienen. Vielen Dank dafür.

(Zuruf des Abg. Dr. Hans-Peter Wetzel FDP/DVP)

Dank auch der Landesregierung für die umfangreiche Beant wortung. Die Drucksache 14/3706 ist geradezu ein Nachschla gewerk für Kulturpolitiker geworden.

(Beifall des Abg. Dieter Kleinmann FDP/DVP)

Ich habe mir erlaubt, dieser Tage auch noch einmal Kontakt zu einigen Theatermachern, zu einigen Intendanten aus dem Land aufzunehmen, um die Aktualität und die Zufriedenheit mit der doch vor etwas längerer Zeit ergangenen Vorlage zu überprüfen. Die Reaktionen sind nach wie vor durchweg po sitiv. Natürlich wird von unterschiedlichen Seiten Planungs sicherheit angemahnt.

Aber, liebe Kolleginnen und Kollegen, so gern wir das ma chen würden: Wir können Planungssicherheit nur weiterge ben, wenn wir selbst welche haben. Ich möchte aber ausdrück lich darauf hinweisen, dass wir mit dem gerade verabschiede

ten Doppelhaushalt und auch mit dem Haushalt für das Jahr 2009 bewiesen haben, dass das Land ein verlässlicher Partner der Kultur insgesamt ist und dass, liebe Frau Kollegin Ber roth, im Haushalt 2009 im Speziellen auch für die darstellen de Kunst einiges mehr getan wurde.

Wir sollten weiterhin den Dialog mit den Kunst- und Kultur schaffenden pflegen, so, wie Sie es mit Ihrem Symposium ge tan haben, so, wie es andere Fraktionen auch in Kürze tun und immer wieder tun werden. Auch wir von der CDU-Fraktion haben im vergangenen Monat ein Symposium mit weit über 100 Teilnehmern zur anstehenden Fortschreibung der Landes kunstkonzeption gemacht.

Die darstellende Kunst, meine Damen und Herren, ist eine ganz wichtige Säule des kulturellen Lebens in unserem Land. Wir setzen speziell bei den vom Staatssekretär formulierten neuen zusätzlichen Schwerpunkten „Kulturelle Bildung“ und auch „Integration durch Kultur“ auf die darstellende Kunst.

Ich gehe davon aus, dass wir uns noch vor der Sommerpause intensiv mit der Fortschreibung der Landeskunstkonzeption auch hier im Haus befassen werden. Ich will deshalb heute an diesem Punkt nicht mein gesamtes Pulver verschießen,

(Abg. Jürgen Walter GRÜNE: Du hast doch genü gend zum nachladen!)

sondern nur nochmals herzlich danken.

Ich möchte aber auch bei allen Vorteilen, die Theater und an dere Kunstbetriebe in der Umwegrentabilität für unsere Ge samtwirtschaft haben, darauf hinweisen: Die Kunst und die Kultur haben einen Wert an und für sich. Das muss am Ende eines solchen kurzen Statements zu einer langen Großen An frage stehen.

Herzlichen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.

(Beifall bei der CDU und der FDP/DVP)

Das Wort erhält Frau Abg. Heberer für die Fraktion der SPD.

Frau Präsidentin, liebe Kollegin nen und Kollegen, meine sehr verehrten Damen und Herren! Die Antwort auf die Große Anfrage der FDP/DVP-Fraktion klärt viele Sachverhalte, verweist auf eine stolze und kreati ve Theaterlandschaft in unserem Land und zeigt doch auch Schieflagen auf, die wir im Auge behalten und auf Dauer be seitigen müssen.

Untersucht wurden die staatlich geförderten Theater und Opern in Baden-Württemberg, aber nicht die freie Theater szene und die sonstige Kunstszene.

(Abg. Heiderose Berroth FDP/DVP: Das haben wir vor einigen Jahren schon gemacht!)