Bitte schenken Sie dem Redner Gehör. Sie haben nachher die Möglichkeit, zu replizieren oder Fragen zu stellen. – Bitte schön, Herr Kollege Schwarz.
Im Koalitionsvertrag ha ben wir ganz klare Spielregeln und eine ganz klare finanziel le Obergrenze von 4,5 Milliarden € für Stuttgart 21vereinbart, Herr Kollege Zimmermann. Das Land wird sich an weiteren Kostensteigerungen finanziell nicht beteiligen. Daher muss auch für die Deutsche Bahn klar sein, dass bei einer mögli chen Überschreitung dieser Kostengrenze keine weitere finan zielle Beteiligung des Landes erfolgt und daher die Bahn bei etwaigen Mehrkosten auf eigenes Risiko baut.
(Zuruf von den Grünen: Ist das eine Englischprü fung? – Heiterkeit – Abg. Nicole Razavi CDU begibt sich zu ihrem Abgeordnetenplatz.)
Bevor Sie, Herr Abg. Schwarz, zur Beantwortung kommen, noch ein Hinweis: Wir sollten die üb liche Praxis wahren, dass die Nachfrage gestellt wird und der Fragesteller bis zur Beantwortung der Frage am Mikrofon ste hen bleibt.
Ich wiederhole meine Frage: Über setzen Sie doch bitte einmal den Begriff „Taskforce“. Defi nieren Sie uns doch bitte außerdem einmal die Pflichten des Verkehrsministers.
Einschlägige Regelwerke sind die Verfassung sowie die auf unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung beruhen
(Beifall bei den Grünen – Abg. Winfried Mack CDU: Und Verträge! – Abg. Claus Schmiedel SPD: In der Schule sind wir noch nicht, oder?)
Herr Kollege Schwarz, ich kenne Sie schon seit vielen Jahren als sehr engagierten kom munalpolitischen Mandatsträger.
Ich weiß, dass Herr Schwarz seine Aussagen immer trifft, nachdem er sich zuvor sehr sachkundig gemacht hat. Das freut mich, und dafür schätze ich ihn.
Deshalb drängt sich mir heute eine Frage umso mehr auf. Ich frage Sie: Wie konnten Sie sich innerhalb kürzester Zeit von einem Befürworter zu einem Gegner von Stuttgart 21 entwi ckeln?
Ich möchte darauf hinweisen, dass ich bereits in der Sitzung des Kreistags des Landkreises Esslingen im Herbst vergange nen Jahres für die Fraktion GRÜNE eindeutige Kritikpunkte am Projekt Stuttgart 21 formuliert habe.
(Unruhe – Abg. Claus Schmiedel SPD: Machen Sie das doch im Kreistag aus! – Abg. Karl Zimmermann CDU: Darf ich eine Nachfrage stellen?)
Nur zur Ergänzung: Herr Kollege, dies hat im Kreistag Esslingen zu einer völligen Ver wunderung geführt, weil Sie zuvor ein absoluter Befürworter waren.