Als ich mir das angehört habe, kamen mir schon Zweifel, was Sie denn gemacht haben, als Sie in der letzten Zeit im Land unterwegs waren – außer Gedichte vortragen.
Sie fordern großmächtig die Einrichtung eines digitalen For schungszentrums Baden-Württemberg. Da frage ich Sie: Wis sen Sie denn nicht, was das KIT schon alles leistet? Wissen Sie denn nicht, was die Fraunhofer-Institute in Karlsruhe und in Stuttgart schon leisten? Reicht Ihnen das nicht aus? Wol len Sie etwa nach dem Vorbild französischer Industriepolitik große zentrale Einheiten schaffen? Nein, ich glaube an die de zentrale Forschungsinfrastruktur, an die Clusterpolitik dieses Landes.
auch bei der anbrechenden Industrialisierung in Württemberg die Dezentralität, die Anwendungsorientierung, den Mittel stand zu fördern. Genau in diesem Sinn setzen wir
die Digitale Agenda für Baden-Württemberg um und nicht im Sinne von irgendwelchen Leuchtturmprojekten,
(Beifall bei den Grünen und der SPD – Staatssekre tär Ingo Rust: Sehr gut! – Abg. Karl Zimmermann CDU: Wer war gegen Datenspeicherung und Digita lisierung? Das waren Sie!)
Ein zweites Beispiel – ein nettes Beispiel – ist die VerkehrsApp. Kollege Schmiedel hat darauf hingewiesen: Es war die se Regierung, es war der Kollege Winfried Hermann, der die Verkehrsleitzentralen in der Region Stuttgart zusammenge schaltet hat,
damit Sie aktuelle Informationen über die Verkehrslage in der Region bekommen. Wir gehen noch einen Schritt weiter: Die se App wird gerade erweitert um die Frage – das ist schon in der Entwicklung, schon in Auftrag gegeben – alternativer Routen und um die Frage des CO2-Fußabdrucks von gewähl ten Verkehrsmitteln. Sie sehen: Auch dies muss man uns nicht aufgeben, sondern es ist in der Mache im Rahmen unserer Landesinitiative Elektromobilität II. Auch hier handelt das Land schon.
Vielen Dank, Herr Minister, für das Zulassen der zweiten Zwischenfrage. – Nehmen Sie zur Kenntnis – –
Nehmen Sie zur Kenntnis, dass die CDU-Fraktion mit den An trägen Drucksachen 15/4854, 15/3650 und 15/3419 aus mei ner Sicht mindestens drei Anträge zum Thema „Digitale Inf rastruktur“ gestellt hat? Denn Sie haben vorhin gesagt, wir hätten mit Ausnahme des Antrags zum Bibliothekswesen kei nen einzigen Antrag zu diesem Thema gestellt.
Ich freue mich über diese weiteren Anträge zu Einzelthemen. Wir sind die Ersten – das war das Verdienst dieser Regierungser klärung von Herrn Ministerpräsident Kretschmann –,
die in einer Gesamtschau diese digitale Strategie für Wirt schaft und Gesellschaft erarbeitet haben.
Deshalb gehe ich gern auf die weiteren Vorschläge des Kol legen Wolf ein, um deutlich zu machen, dass in dieser Ge samtstrategie das, was Ihnen wichtig ist, auch schon umge setzt wird.
Thema Krebstherapie: Natürlich schließe ich mich auch na mens der Landesregierung den Glückwünschen des Frakti onsvorsitzenden an Herrn Professor Hell für den Nobelpreis an. Aber noch viel wichtiger ist, dass wir dort, wo wir zustän dig sind, die Voraussetzungen dafür schaffen werden, dass das Deutsche Krebsforschungszentrum Heidelberg ein internati onales Spitzenzentrum für individualisierte Krebstherapie sein wird. Wir hatten das NCT 2.0. Da geht es um die Tumorfor schung. Das ist erfolgreich gelaufen. Das Wissenschaftsmi nisterium und mein Haus sind in der Vorbereitung einer Ka binettsvorlage für das NCT 3.0. Das wird in den nächsten Wo chen auch veröffentlicht werden. Wir warten da auf die Zusa ge des Bundes für die entsprechende Kofinanzierung.
Wir stehen bereit, um genau dieses Thema in der guten Tra dition der schon geleisteten Arbeit fortzusetzen. Also gilt auch hier: Wir reden nicht nur darüber, wir handeln.
Und schließlich: Bei den Breitbandnetzen haben wir – das hat Herr Deuschle ja schon nachgefragt – die Mittel erstens ver stetigt, zweitens erhöht.
(Abg. Volker Schebesta CDU: Wer denn? – Abg. Pe ter Hauk CDU: Wer? – Abg. Volker Schebesta CDU: Der Haushalt ist noch nicht genehmigt!)
Wichtig ist mir dabei aber Folgendes: Es geht einerseits um den Mitteleinsatz, um die Erhöhung der Mittel. Ich bin zuver sichtlich, dass zumindest die Regierungsfraktionen da mitma chen werden.
Das andere ist aber – ich verweise auf den Vergleich mit Bay ern –: Wir müssen auch aufpassen, dass wir in einem Punkt nicht zu unbürokratisch werden, nämlich dass wir munter Gel der für nicht ganz so zukunftweisende Technologien wie das Kupferkabel bereitstellen. Es ist kein Selbstzweck, mit Lan desmitteln irgendetwas im Breitbandbereich zu fördern, son dern wir müssen dann schon auf Glasfaser gehen.
Deshalb bin ich dem Kollegen Bonde sehr dankbar, dass er zum einen diese Mittelaufstockung in seinem Haushalt vor hat, aber zum anderen auch, dass er zusammen mit den Kom munen und den Zweckverbänden, die sich da bilden, genau überlegt: Was sind da die zukunftweisenden Investitionen? Denn eines ist klar: Der Einsatz von Kupferkabel wird nur ei ne Zwischenphase sein. Wenn wir über das Breitbandnetz der Zukunft reden, dann reden wir über Glasfasertechnologie. Deshalb muss dieses Programm auch so ausgerichtet sein, dass man nicht nur viel Geld ganz schnell raushaut, sondern dass man es auch an der richtigen Stelle in Baden-Württem berg investiert.
Wenn wir jetzt fragen, was die Stärken und die Aufgaben des Landes bei der Digitalisierung von Wirtschaft und Gesell schaft sind, dann stechen zwei besonders hervor: Das eine ist die Digitalisierung der Produktion – „Industrie 4.0“ als Stich wort.
Wichtig ist dabei: Auch wenn wir da leicht von der vierten in dustriellen Revolution reden, ist es doch eher eine Evolution als eine Revolution, die mit einer Erfindung, einem Gerät, ei ner bahnbrechenden Erneuerung verbunden wäre. Deshalb ist es auch wichtig, dass wir nicht in Angstdiskurse verfallen, Herr Dr. Rülke, sondern darauf verweisen, dass diese Ent wicklung schon läuft. Industrie 4.0 findet in den Fabriken des Landes schon statt.
Deshalb werden die Unternehmen im Land – und übrigens auch deren Belegschaften – von diesen Entwicklungen nicht überrollt, sondern sie haben die Chance, sie mitzugestalten. Für diese Unternehmer und Beschäftigten ist die Digitalisie rung kein abstrakter Diskurs. Sie ist in der Produktionspla nung, in der Logistik, in den Werken, in den Arbeitsabläufen längst angekommen. Wenn man, wie ich es getan habe, durch die Lande reist und die Unternehmen und die Forschungsein richtungen besucht, weiß man, dass dies schon Teil der Rea lität ist.
Dabei wird auch eines deutlich: Digitalisierung hilft den Un ternehmen im Land dabei, ihre traditionellen Stärken weiter auszubauen – von der Produktions- und Automatisierungs technik, dem Anlagenbau in die Anwendung von Informati onstechnologie. Die Wege werden kürzer, Arbeitsschritte grei fen reibungslos ineinander. Wo früher Listen und zahlreiche Handgriffe nötig waren, reicht heute ein einfaches Wischen über das Smartphone.
Dank Assistenzsystemen lassen sich Einzelteile präzise und schnell montieren. Für die Beschäftigten bedeutet das auch eine Entlastung. Das kann auch eine Entlastung von monoto nen Tätigkeiten bedeuten.
Deshalb gilt unter dem Strich: Die Unternehmen in BadenWürttemberg werden effizienter, sie werden flexibler, ihre Wettbewerbsfähigkeit steigt, und vor allem: Sie können an der Schnittstelle zum Kunden auf dessen Wünsche noch besser eingehen. Damit ist eines klar: Die Digitalisierung gerade in der Produktion ist eine Riesenchance für unsere Wirtschaft.