Kulturelle Bildung und Interkultur werden gestärkt. Dies be deutet beispielsweise, dass die Kinder- und Jugendtheater mehr Geld bekommen und dass finanzielle Mittel für die Um setzung der Arbeitsergebnisse des Fachbeirats Kulturelle Bil dung bereitgestellt werden.
Lassen Sie mich noch etwas zur kulturellen Bildung sagen, weil es ein Thema ist, das mir selbst sehr am Herzen liegt. Die Förderung der musisch-kulturellen Erziehung an den Schulen ist ein zunehmend wichtiger werdender Faktor in der Bil dungspolitik. Kulturelle Bildung wird in den Unterrichtsfä chern, in Arbeitsgemeinschaften und in Kooperationen mit au ßerschulischen Partnern vermittelt. Deshalb freue ich mich, dass sich Baden-Württemberg als eines von fünf Bundeslän dern an dem Programm „Kulturagenten für kreative Schulen“ beteiligt und damit die Kooperationen von Schule und außer schulischen Kultureinrichtungen fördert.
Die Kulturagenten bekommen nämlich im neuen Doppelhaus halt zusätzliche Mittel, damit Kinder in und außerhalb der Schule in Kontakt mit Kunst und Kultur kommen können. Denn das, meine Damen und Herren, ist ein guter Einstieg. Kinder und Jugendliche benötigen nämlich oftmals eine sehr individuelle Ansprache.
Theater, Tanz, Musik oder bildende Kunst eröffnen Kindern und Jugendlichen nicht nur sehr kreative eigene Perspektiven. Vielmehr ist inzwischen längst auch ein Zusammenhang mit der Verbesserung des Spracherwerbs und kognitivem Lernen bekannt, und das sollten wir nutzen. Vor allem in einem spä teren Berufsleben fordern Unternehmen Schlüsselqualifikati onen, und diese können nirgends so erfolgreich und effektiv erworben werden wie im Bereich der kulturellen Bildung. Deshalb benötigen wir ein intaktes Netzwerk von Schulen, Künstlern und Kultureinrichtungen mit passgenauen Angebo ten. Dabei leistet das Programm „Kulturagenten für kreative Schulen“ einen sehr wichtigen Beitrag.
Für unseren künstlerischen Nachwuchs ist es wichtig, dass Baden-Württemberg ein attraktiver Ausbildungsstandort ist und bleibt. Deshalb umfasst das Investitionspaket Kultur Er höhungen beispielsweise für die Filmakademie, die Popaka demie, die Kunststiftung oder einen neuen Studiengang Kul turpädagogik.
Des Weiteren wird die Grundfinanzierung der Kunst- und Mu sikhochschulen – das hatte ich bereits erwähnt – adäquat zu den übrigen Hochschulen des Landes um 3 % jährlich ange hoben.
Nun noch etwas sehr Wichtiges: Der Ausgleich von Tarifstei gerungen bei staatlichen Kultureinrichtungen und Staatsopern wird auf Landesbühnen, Kommunaltheater und Orchester aus geweitet. Das Land stellt als strukturelle – also dauerhafte – Erhöhung hierfür durchschnittlich 18 Millionen € pro Jahr zur Verfügung, und diese Erhöhung hat eine überlebenskräftige Wirkung in diesen Häusern. Wir handeln, meine Damen und Herren, und das ist gut so. In diesem Bereich passt es genau.
Dieser Haushaltsentwurf zeigt auf, dass wir willens und in der Lage sind, die Kunst und Kultur unseres Landes zu stabilisie ren und weiterzuentwickeln. In Kunst und Kultur stecken die Kräfte, die unsere Gemeinschaft stärken und zusammenhal ten. In Kunst und Kultur finden wir die kreativen Schlüssel für Neues, für Weiterentwicklung und für gesellschaftlichen Fortschritt. Dafür sei den Kulturschaffenden des Landes herz lich gedankt.
Meine Damen und Herren, angesichts eines solches Pakets und solcher Möglichkeiten herrscht in mir Aufbruchstim mung.
Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Wissenschaft, Forschung und Kunst sind die Innovationsmotoren unserer Gesellschaft. Kunst und Kultur sind unverzichtbar, um den gesellschaftli chen Wandel zu reflektieren und zu gestalten. Kunst und Kul tur helfen uns, uns darüber bewusst zu werden, woher wir kommen, wo wir stehen und wie wir zukünftig leben wollen; insbesondere in Zeiten rasanter gesellschaftlicher Veränderun gen sind Kunst und Kultur daher unverzichtbar.
Meine Damen und Herren, Kultur – das sehen Sie an meinen ersten Sätzen – ist aber mehr als Unterhaltung und Vergnü gen. Kultur ist eine Auseinandersetzung mit der Gesellschaft, eine Auseinandersetzung des Individuums mit sich selbst, und Kultur ist eine Reise in die Sehnsucht. Ästhetische Erlebnis se sind oft einschneidende Erlebnisse im Leben eines Men schen.
Sie verändern die Menschen im Positiven. Deshalb wollen wir möglichst viele Menschen in unserer Gesellschaft an ästheti schen Erlebnissen teilhaben lassen.
Um das zu erreichen, verfolgen wir zwei Ziele. Erstens: Wir wollen das Bestehende sichern und Neues ermöglichen. Ge rade an Letzterem hat es in den letzten zehn oder 15 Jahren vor unserem Regierungsantritt sehr gefehlt.
Deshalb haben wir als eine der ersten Maßnahmen einen In novationsfonds eingeführt. Dieser Innovationsfonds erfreut sich bis zum heutigen Tag einer riesigen Nachfrage.
In diesem Zusammenhang möchte ich die Aussagen des Kol legen Bullinger klarstellen – allerdings zum letzten Mal, denn ich hoffe, dass es mittlerweile jeder versteht. Es gab 2012 ei nen Sammeltitel „Innovationsfonds“, der 5 Millionen € um fasste, Kollege Bullinger. 3 Millionen € waren immer direkt für den Innovationsfonds vorgesehen. Das ist das Geld, das von einer unabhängigen Jury vergeben wird. Die beiden an deren Millionen waren von Beginn an für die 2:1-Förderung der Soziokultur und andere Maßnahmen vorgesehen.
Zweitens: Was die Evaluation anbelangt, die Sie gefordert ha ben, so ist diese, ohne dass wir sie in Auftrag gegeben hätten, bereits erfolgt, und der Innovationsfonds hat in einem euro päischen Vergleich sehr gut abgeschnitten. Das zeigt, dass wir hier auf dem richtigen Weg sind.
Erst dieser Tage hat eine Jury aus zahlreichen Anträgen unge fähr 20 Projekte für Kulturarbeit mit Flüchtlingen ausgewählt, die über das Land verteilt durchgeführt werden und die wir über den Innovationsfonds finanzieren. Auch das zeigt, wie sinnvoll das Geld aus dem Innovationsfonds eingesetzt wird.
Jetzt sagen Sie, Herr Kollege Bullinger, man solle das Geld dezentral verteilen. Zunächst einmal ist es so, dass die Regie rungspräsidien einen Teil der Mittel im Kulturhaushalt vertei len; das erfolgt dezentral. Durch das neue LEADER-Pro gramm, das Herr Minister Bonde aufgelegt hat, ist es erstmals möglich, dass die Kultur im Rahmen des LEADER-Pro gramms richtig zum Zuge kommt. Sie werden im Januar, wenn die Ergebnisse verkündet werden, sehen, wie segensreich die se Umstellung ist.
Ein Letztes noch in diesem Zusammenhang: Wir haben er reicht, dass Mittel der Bundeskulturstiftung zur Unterstützung von Kunstprojekten im ländlichen Raum auch nach BadenWürttemberg fließen.
Nebenbei bemerkt, meine Damen und Herren, besteht ein wei teres Ziel des Innovationsfonds darin, dass Projekte, die zu nächst gefördert werden und sich als sehr zukunftsträchtig er weisen, in die institutionelle Förderung übernommen werden.
Als zwei aktuelle Beispiele nenne ich das PODIUM Festival Esslingen und das INTERIM-Projekt auf der Schwäbischen Alb, das letztes Mal auf dem ehemaligen Militärgelände Münsingen durchgeführt wurde.
Meine Damen und Herren, wenn die Kultur Zukunft gestal ten soll, braucht sie finanzielle Spielräume. Wir haben unmit telbar nach unserer Regierungsübernahme angefangen, diese zu schaffen. Schon 2012 gab es 8 Millionen € frisches Geld für die Kultur.
Im neuen Doppelhaushalt geben wir annähernd 60 Millionen € für Kultur aus. Es versteht sich – darauf hat Herr Kollege Kern schon hingewiesen –: Dieses Geld ist in der mittelfristigen Fi nanzplanung festgeschrieben. Das heißt, die Planungssicher heit, die unsere Kultureinrichtungen brauchen, ist gewährleis tet.
Meine Damen und Herren, Sie wissen, wir haben uns vorge nommen, einerseits den Haushalt zu sanieren und andererseits zu investieren. Wenn von 100 Millionen € des Investitions programms 12 Millionen € in die Kultur fließen – auf die Kul tur entfiel bisher nur 1 % des Haushaltsvolumens –, erkennt man sofort, welch hohen Stellenwert Kunst und Kultur für diese Landesregierung haben. In den nächsten Jahren werden wir sehen, wie positiv sich die Kultur – bei der Soziokultur haben wir es durch die 2:1-Förderung schon gesehen – entwi ckeln wird.
Darüber hinaus: Die Übernahme der Tarifsteigerungen ist kein unwichtiges Zubrot, im Gegenteil. Wer sich auskennt, weiß: Oft machen die Personalkosten einer Kultureinrichtung bis zu 80 % der Ausgaben aus. Das heißt, wenn wir die Tarifsteige rungen übernehmen, ist das mehr als eine Brosame. Vielmehr fließt dieses Geld zukünftig auch in Kunst und Kultur, weil es nicht mehr durch die Personalkosten aufgesogen wird.
Deswegen: Auch hier übernehmen wir eine Vorreiterrolle, weil nicht nur die staatlichen, sondern auch die kommunalen Ein richtungen damit die Tarifsteigerungen übernehmen.
In der Summe, die ich genannt habe, sind die ca. 28 Millio nen € für die Musikhochschulen noch nicht enthalten. Frau Kurtz, Sie äußern sich über den Diskussionsprozess, den wir da gestartet haben, immer etwas herablassend.
Wenn Sie sich erinnern: Rektor Meister aus Mannheim hat beim letzten Symposium in Stuttgart gesagt: „Es war wahr scheinlich ein weltweit einmaliger Diskussionsprozess.“ Das muss man einfach einmal anerkennend zur Kenntnis nehmen.
Wir wollen das Musikland Baden-Württemberg stärken, u. a. auch Bereiche, die bisher sträflich vernachlässigt wurden, ins besondere die Neue Musik und den Jazz. Wir fördern junge Orchester, wir fördern natürlich auch die Amateurmusik. Kol lege Kern und Kollegin Heberer haben schon darauf hinge wiesen: Auch die Chöre und Festivals in Baden-Württemberg werden besser bedacht. Über 1 Million € mehr pro Jahr flie ßen in diesen Bereich.
Das kommt auf die Antwort an. – Herr Staatssekretär, die Frau Ministerin hat vorhin gesagt, sie könne mit den Hochschulen keinen Vertrag abschließen, be vor nicht vom Parlament Geld bewilligt worden sei.
Wie läuft denn dann dieser Prozess bei den Musikhochschu len? Die 28 Millionen €, die Sie zusagen, finden sich ja auch nicht im Haushaltsplan; die bewilligt das Parlament nicht ex plizit. Wo finden sich diese Mittel? Ich habe das vorhin schon einmal gefragt. Weil Sie eben die Musikhochschulen ange sprochen haben, noch einmal die Frage: Wo finden sich diese Mittel im Haushaltsplan?