Also: Sind Sie mittlerweile einen Schritt weiter, und können Sie konkret sagen, wie die Empfehlungen dieses Fachbeirats in den Bildungsplan einfließen werden?
Vielen Dank für die Nach frage. Ich weiß nicht mehr, ob Sie ein bisschen früher gegan gen sind. Am Ende hatte Kollege Staatssekretär Mentrup nochmals zusammengefasst, was aus seiner Sicht zu tun ist. Dabei hat er klare Aussagen gemacht, und zwar klare Aussa
gen dahin gehend, dass zukünftig zwei Vertreter dieses Fach beirats in dem Beirat, der die Bildungspläne erarbeitet, Mit glied sein werden. Natürlich kann ich Ihnen jetzt noch nicht sagen, was da konkret einfließt, denn das ist ein Prozess, der jetzt erst einsetzt. Aber die Kulturschaffenden sind zukünftig in diesem Beirat vertreten.
Das Zweite, was Staatssekretär Mentrup zugesagt hat – dar auf beziehe ich mich in meinen Aussagen –: Wenn der Beirat für die Bildungspläne getagt hat, wird es wieder eine Sitzung des Fachbeirats Kulturelle Bildung geben, und dann wird noch einmal im gesamten Fachbeirat darüber gesprochen, inwie weit wir damit zufrieden sind oder welche Änderungen wir möchten.
Vonseiten des Kultusministeriums liegen da also zwei ganz klare Aussagen vor. Deswegen können wir der Sache beruhigt entgegensehen.
Meine Damen und Herren, lassen Sie mich Ihnen ganz zum Schluss noch eine Botschaft für das neue Jahr mitgeben; denn wir müssen ja auch im nächsten Jahr wieder Kulturhaushalts verhandlungen führen. Ich beziehe mich auf Jens Jessen in ei ner Ausgabe der „Zeit“ vom Juli 2011. Ich zitiere mit Ihrer Erlaubnis, Herr Präsident:
Es muss möglich sein, und zwar für jedermann, den Weg zu ermessen, den die Kunst von Velásquez bis Rothko zu rückgelegt hat; wer ihn nicht kennt, weiß weder, aus wel cher Welt wir kommen, noch, in welcher wir heute leben.
(Beifall bei den Grünen und der SPD – Abg. Volker Schebesta CDU: Das Geld wird erst nach der dritten Lesung ausgegeben!)
Wir kommen deshalb zur A b s t i m m u n g über den Ein zelplan 14 – Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst. Abstimmungsgrundlage ist die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Finanzen und Wirtschaft, Drucksache 15/2614. Die hierzu vorliegenden Änderungs- und Entschlie ßungsanträge werde ich bei den entsprechenden Kapiteln auf rufen und zur Abstimmung stellen.
Wir kommen zu Abschnitt I der Beschlussempfehlung. Ich schlage vor, die Abstimmung über Abschnitt I Ziffer 1 und Abschnitt I Ziffer 2 der Beschlussempfehlung, also Kapitel 1401 – Ministerium – und Kapitel 1402 – Allgemeine Bewil ligungen –, zusammenzufassen. – Sie sind damit einverstan den.
Wer den beiden Kapiteln zustimmt, den bitte ich um das Hand zeichen. – Wer ist dagegen? – Wer enthält sich? – Damit hat die Mehrheit diesen beiden Kapiteln zugestimmt.
Zu diesem Kapitel liegen der Änderungsantrag der Fraktion GRÜNE und der Fraktion der SPD, Drucksache 15/2714-6, sowie der Entschließungsantrag der Fraktion der FDP/DVP, Drucksache 15/2714-1, und der Entschließungsantrag der Fraktion der CDU, Drucksache 15/2714-4, vor.
Ich stelle zunächst den Änderungsantrag der Fraktion GRÜ NE und der Fraktion der SPD zur Abstimmung. Wer diesem Änderungsantrag zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Wer ist dagegen? – Wer enthält sich? – Damit ist diesem Än derungsantrag mehrheitlich zugestimmt worden.
Als Nächstes stelle ich den Entschließungsantrag der Frakti on der FDP/DVP, Drucksache 15/2714-1, zur Titelgruppe 71 zur Abstimmung. Wer diesem Entschließungsantrag zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Wer ist dagegen? – Wer enthält sich? – Die Gegenstimmen waren die Mehrheit. Der Entschließungsantrag ist damit mehrheitlich abgelehnt.
Ich stelle nun den Entschließungsantrag der Fraktion der CDU, Drucksache 15/2714-4, zur Titelgruppe 78 zur Abstim mung. Wer diesem Entschließungsantrag zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Wer ist dagegen? – Wer enthält sich? – Damit ist dieser Entschließungsantrag mehrheitlich abgelehnt worden.
Wir haben jetzt noch über das Kapitel 1403 abzustimmen. Wer stimmt dem Kapitel 1403 mit den soeben beschlossenen Än derungen zu? – Wer ist dagegen? – Wer enthält sich? – Damit ist dem Kapitel 1403 mehrheitlich zugestimmt worden.
Ich schlage vor, die Abstimmung über die Ziffern 4 bis 7 – Kapitel 1405 – Bildungsplanung und überregionale Angele genheiten – bis Kapitel 1408 – Ausbildungsförderung – zu sammenzufassen. Sind Sie damit einverstanden? – Das ist der Fall.
Wer den vier Kapiteln 1405 bis 1408 in den Ziffern 4 bis 7 von Abschnitt I der Beschlussempfehlung zustimmt, den bit te ich um das Handzeichen. – Wer ist dagegen? – Wer enthält sich? – Einstimmig zugestimmt.
Wer stimmt diesem Kapitel zu? – Wer ist dagegen? – Wer ent hält sich? – Damit ist dem Kapitel 1409 mehrheitlich zuge stimmt worden.
Ich schlage Ihnen vor, die Abstimmung über die Ziffern 9 bis 61 von Abschnitt I der Beschlussempfehlung – Kapitel 1410 – Universität Freiburg einschließlich Klinikum – bis Kapitel 1480 – Württembergische Staatstheater Stuttgart – zusammen zufassen. – Sie sind damit einverstanden.
Wer den 53 Kapiteln 1410 bis 1480 gemäß der Beschlussemp fehlung zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Wer ist dagegen? – Wer enthält sich? – Somit einstimmig zuge stimmt.
Dazu gibt es den Änderungsantrag der Fraktion der FDP/DVP, Drucksache 15/2714-2. Wer diesem Änderungsantrag zu stimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Wer ist dagegen? – Wer enthält sich? – Damit ist dieser Änderungsantrag mehr heitlich abgelehnt.
Wir haben jetzt noch über das Kapitel 1481 abzustimmen. Wer stimmt Kapitel 1481 zu? – Wer ist dagegen? – Wer enthält sich? – Mit großer Mehrheit ist diesem Kapitel zugestimmt.
Ich schlage Ihnen vor, die Abstimmung über die Ziffern 63 bis 72 von Abschnitt I der Beschlussempfehlung – Kapitel 1482 – Staatliche Kunsthalle Karlsruhe – bis Kapitel 1495 – Kommission für geschichtliche Landeskunde in Baden-Würt temberg – zusammenzufassen. – Sie sind damit einverstan den.
Wer diesen zehn Kapiteln 1482 bis 1495 zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Wer ist dagegen? – Wer enthält sich? – Somit einstimmig zugestimmt.
Sonstige wissenschaftliche Forschungsinstitute und allg. Aufwendungen für Wissenschaft und Forschung
Dazu liegen der Änderungsantrag der Fraktion der FDP/DVP, Drucksache 15/2714-3, und der Entschließungsantrag der Fraktion der CDU, Drucksache 15/2714-5, vor.
Wer dem Änderungsantrag der Fraktion der FDP/DVP zu stimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Wer ist dagegen? – Wer enthält sich? – Damit ist dieser Änderungsantrag mehr heitlich abgelehnt.
Wer dem Entschließungsantrag der Fraktion der CDU zu stimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Wer ist dagegen? – Wer enthält sich? – Damit ist dieser Entschließungsantrag mehrheitlich abgelehnt worden.
Wir haben jetzt noch über das Kapitel 1499 abzustimmen. Wer dem Kapitel 1499 zustimmt, den bitte ich um das Handzei chen. – Wer ist dagegen? – Wer enthält sich? – Damit ist die sem Kapitel mehrheitlich zugestimmt.
Wir haben noch über Abschnitt II der Beschlussempfehlung des Ausschusses für Finanzen und Wirtschaft, Drucksache 15/2614, abzustimmen. Hier schlägt Ihnen der Finanz- und Wirtschaftsausschuss vor, Kenntnis zu nehmen, soweit der Einzelplan 14 berührt ist. – Sie stimmen dem zu.