Protokoll der Sitzung vom 19.12.2012

Wir kommen daher in der Dritten Beratung zur A b s t i m m u n g. Abstimmungsgrundlage sind die Beschlüsse in Zweiter Beratung, Drucksachen 15/2720 und 15/2721.

Wir stimmen zunächst ab über den

Staatshaushaltsplan 2013/14

Abstimmungsgrundlage hierfür ist die Drucksache 15/2720. Ich bitte Sie, damit einverstanden zu sein, dass ich, wie in frü heren Jahren praktiziert, in der Dritten Beratung die Einzel pläne nur noch im Ganzen aufrufe und zur Abstimmung stel le. Den vorliegenden Entschließungsantrag werde ich bei dem entsprechenden Einzelplan aufrufen.

Ich rufe auf

Einzelplan 01

Landtag

Wer diesem Einzelplan zustimmt, den bitte ich um das Hand zeichen. – Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Dem Einzel plan 01 – Landtag – ist einstimmig zugestimmt.

Ich rufe auf

Einzelplan 02

Staatsministerium

Wer diesem Einzelplan zustimmt, den bitte ich um das Hand zeichen. – Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Dem Einzel plan 02 – Staatsministerium – ist mehrheitlich zugestimmt.

Ich rufe auf

Einzelplan 03

Innenministerium

Wer diesem Einzelplan zustimmt, den bitte ich um das Hand zeichen. – Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Dem Einzel plan 03 – Innenministerium – ist mehrheitlich zugestimmt.

Ich rufe auf

Einzelplan 04

Ministerium für Kultus, Jugend und Sport

Wer diesem Einzelplan zustimmt, den bitte ich um das Hand zeichen. – Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Dem Einzel plan 04 – Ministerium für Kultus, Jugend und Sport – ist mehrheitlich zugestimmt.

Ich rufe auf

Einzelplan 05

Justizministerium

Wer diesem Einzelplan zustimmt, den bitte ich um das Hand zeichen. – Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Dem Einzel plan 05 – Justizministerium – ist mehrheitlich zugestimmt.

Ich rufe auf

Einzelplan 06

Ministerium für Finanzen und Wirtschaft

Wer diesem Einzelplan zustimmt, den bitte ich um das Hand zeichen. – Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Dem Einzel plan 06 – Ministerium für Finanzen und Wirtschaft – ist mehr heitlich zugestimmt.

Ich rufe auf

Einzelplan 07

Ministerium für Finanzen und Wirtschaft (Wirtschaft)

Wer diesem Einzelplan zustimmt, den bitte ich um das Hand zeichen. – Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Dem Einzel plan 07 – Ministerium für Finanzen und Wirtschaft (Wirt schaft) – ist mehrheitlich zugestimmt.

Ich rufe auf

Einzelplan 08

Ministerium für Ländlichen Raum und Verbraucher

schutz

Wer diesem Einzelplan zustimmt, den bitte ich um das Hand zeichen. – Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Dem Einzel plan 08 – Ministerium für Ländlichen Raum und Verbraucher schutz – ist mehrheitlich zugestimmt.

Ich rufe auf

Einzelplan 09

Ministerium für Arbeit und Sozialordnung, Familie,

Frauen und Senioren

Wer diesem Einzelplan zustimmt, den bitte ich um das Hand zeichen. – Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Dem Einzel plan 09 – Ministerium für Arbeit und Sozialordnung, Fami lie, Frauen und Senioren – ist mehrheitlich zugestimmt.

Ich rufe auf

Einzelplan 10

Ministerium für Umwelt, Klima und Energiewirt

schaft

Wer diesem Einzelplan zustimmt, den bitte ich um das Hand zeichen. – Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Dem Einzel plan 10 – Ministerium für Umwelt, Klima und Energiewirt schaft – ist mehrheitlich zugestimmt.

Ich rufe auf

Einzelplan 11

Rechnungshof

Wer diesem Einzelplan zustimmt, den bitte ich um das Hand zeichen. – Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Dem Einzel plan 11 – Rechnungshof – ist einstimmig zugestimmt.