Es macht ja auch den Parlamentarismus lächerlich, wenn man mit jeder Hausordnung, jeder Geschäftsordnung die Grund regeln und die Grundfeste des Parlaments erschüttern kann. Sind Sie sich dessen bewusst, was hier geschieht?
(Abg. Hermann Katzenstein GRÜNE: „Körperver letzung“! – Zuruf von der SPD: Ihre Rede ist Körper verletzung!)
Nötigung: Sie drohen ein Zwangsgeld von 50 000 € an. Einen solchen Wahnsinn muss man einmal publik machen. Wenn je mand die Maske nicht trägt, soll er mit einem Zwangsgeld von 50 000 € – ich wiederhole: 50 000 € – und im Wiederholungs fall mit einem noch höheren – – Ja, wollen Sie vielleicht das ganze Vermögen konfiszieren? So etwas gibt es ja nicht ein mal in China, Frau Aras!
(Beifall bei Abgeordneten der AfD – Abg. Daniel An dreas Lede Abal GRÜNE: Wo steht denn das? – Zu ruf des Abg. Dr. Hans-Ulrich Rülke FDP/DVP)
Zweitens habe ich gesagt: Körperverletzung. In dieser Anord nung steht, man müsse die Maske so tragen, dass von der Sei te keine Luft einströmen kann. Ja, sind Sie denn noch gesund? Es ist doch klar, was dann passiert. Unter normalen Verhält nissen besteht beim Tragen einer Maske erstens eine Hypoxie und zweitens eine Hyperkapnie. Hypoxie heißt „zu wenig Sauerstoff“, und Hyperkapnie heißt „zu viel Kohlendioxid“.
Bei einem Kohlendioxidgehalt von 4 % tritt ein narkotischer Effekt auf, und ein Kohlendioxidgehalt von 8 % ist tödlich. Unter der Maske beträgt der Kohlendioxidgehalt 1 bis 3 %, bei manchen sogar 4 %.
Sie riskieren also schwerste gesundheitliche Zwischenfälle, vor allem bei Leuten, die halb krank sind, z. B. Herzpatien ten, Koronarpatienten. Die können normalerweise alles ma chen. Aber wenn sie in eine solche Stresssituation eines Sau erstoffmangels und einer Hyperkapnie kommen, dann dekom pensieren sie, und dann können Sie mit Ihrer Maskenpflicht einen Herzinfarkt auslösen. Ich stelle mich hier hin und sage: Durch das Tragen einer Maske haben garantiert schon etliche Leute – es gibt eine Dunkelziffer – einen Infarkt bekommen.
Ja, Beweise. Beweisen Sie mir erst einmal das Gegenteil. Das ist ärztliche Plausibilität, weil der Sauerstoff sinkt.
Wenn Sie kein Arzt sind, verstehen Sie das natürlich nicht. Aber ein normaler Laie würde auch das verstehen. Aber wenn die grüne Ideologie davor ist, dann versteht man die einfachs ten Sachen nicht mehr.
Meine Damen und Herren, es ist also nicht nur im Interesse der einzelnen Parlamentarier, sondern im Interesse des gesam ten Parlamentarismus unbedingt erforderlich, dass diese Ver fügung sofort zurückgenommen wird – darüber bitte ich jetzt abzustimmen – und dass wir das jetzt als ersten Tagesord nungspunkt zum Thema machen. Dann kann der Landtag da rüber abstimmen, und dann gilt das. Aber es geht nicht an, dass wir den Parlamentarismus über ein sogenanntes Haus recht und eine sogenannte Allgemeinverfügung einfach aus hebeln und lächerlich machen.
Meine Damen und Herren, Sie haben den Antrag gehört. Ich lasse darüber abstimmen. Wer dem Antrag von Herrn Abg. Dr. Gedeon zustimmt, den bitte ich jetzt um das Handzeichen. – Gegenprobe! – Enthaltun gen? – Der Antrag ist damit mit Mehrheit abgelehnt.
Sehr verehrte Frau Präsident, sehr verehrte Damen, sehr geehrte Herren, Sonstige A bis Z! Lange mussten Sie warten, bis Sie endlich wieder meine Worte hören können.
Nach § 84 der Geschäftsordnung stelle ich den Antrag, dass diese Hausordnung, diese Anordnung unmittelbar und mit so fortiger Wirkung zurückgenommen wird,
dass sich Frau Aras als Parlamentspräsidentin für diesen un fassbaren Übergriff, für diesen unfassbaren Anschlag auf De mokratie und Rechtsstaatlichkeit vor allen Parlamentariern in aller Form entschuldigt und dass dieser Landtag alle corona bedingten Verordnungen – sowohl was den sogenannten Mund-Nasen-Schutz, der letztlich nur eine Unterwerfungs maske ist,
als auch was die Abstandsregelungen anbelangt – mit sofor tiger Wirkung aufhebt, um wieder einen normalen Parlaments betrieb zu ermöglichen.
Die Begründung: Für eine Bedeckung von Mund und Nase gibt es aus medizinischer Sicht keinerlei Gründe.
Selbst chirurgische Masken werden nur auf Durchgängigkeit gegenüber Staphylokokken getestet – das sind große Bakteri en – und nicht auf Viren. Wenn Sie im Laden Masken kaufen und die dazu beiliegenden Produktbeschreibungen lesen, wer den Sie feststellen können, dass sie eben nicht auf Durchgän gigkeit gegen SARS-CoV-2 überprüft sind. Es gibt keine Mas ke, die irgendein Virus wirksam zurückhalten kann, und das Tragen einer Maske trägt auch nicht dazu bei, eine wie auch immer geartete Verbreitung einer Viruserkrankung zu verhin dern. Das heißt im Klartext: Das vorgegebene medizinische Ziel wird nicht erreicht.
Erreicht wird – das ist Punkt 2 des von der Landesregierung Gewünschten – eine Bewusstseinsmachung. Das steht so auch auf der Homepage. Die Menschen sollen sich durch das Tra gen der Maske bewusst werden, dass wir in einer gefährlichen Lage seien.
Wenn ein Zwangsmittel eingesetzt werden soll und dies auch noch mit Bußgeldern hinterlegt ist, muss dieses Zwangsmit tel das sanftest mögliche, das geringstmögliche Belastende sein. Ich bin kein Jurist, aber ich weiß, es gibt da eine Formu lierung, die in diese Richtung geht.
Wenn man schon Symbole erschaffen will, dann darf man auf keinen Fall etwas nehmen, was in die physiologischen Abläu fe des Menschen eingreift.
Die Atmung ist das Grundlegendste überhaupt. Sie steht noch über Essen und Trinken. An dieser Stelle einzugreifen, ein mechanisches Atemhindernis aufzubauen, das ist eine Körperverletzung. Das ist eine Anmaßung gegenüber den Menschen,
Sie können es ja einmal testen. Gehen Sie einfach im Land tag von der Tiefgarage in den obersten Stock ohne Maske, und wiederholen Sie den gleichen Vorgang mit Maske. Dann wer den Sie merken, was dies für Sie ganz praktisch bedeutet – auch wenn Sie trainiert sind.
Die negativen Seiten allein durch diese mechanische Behin derung sind deutlich ersichtlich. Herr Kollege Gedeon hat die Hyperkapnie, also die Übersättigung mit Kohlendioxid, ge nannt, die in bestimmten Dosierungen zu einer Beeinträchti gung des Denkvermögens führt. Ich glaube, manches in der Politik ist vielleicht auch dadurch zu erklären.
Wir haben ferner natürlich auch noch das Problem der Infek tiosität: Sie atmen ein feuchtes Milieu; dies schaffen Sie durch die Atmung. Sie haben einen Bakterien- und Pilzrasen, Sie at men dies zurück, es gibt ein Anwachsen von Zahnfleischent zündungen, von Nasennebenhöhlenentzündungen, von Lun genentzündungen, von allen möglichen Erkrankungen allein durch dieses sinnlose Konstrukt.
Wenn Sie schon eine Bedeutung erlangen wollen, dann füh ren Sie doch mal wieder die Armbinde ein, wie wir es ja auch schon hatten, oder vielleicht ein Symbol, ans Revers geheftet. Auch das hatten wir ja schon mal. Dann können Sie genügend Bewusstsein schaffen.
Die Maske ist demzufolge ein Anschlag auf die menschliche Gesundheit, eine Körperverletzung, eine Nötigung und hat in einem Parlament nichts verloren. Wenn Sie ein Restmaß an Vernunft haben, dann schaffen Sie das ab!
Zuletzt noch zum Virus: Das SARS-CoV-2-Virus ist bis zum heutigen Tag nicht vollständig beschrieben. Die Tests sind – das geht auch aus zahlreichen Kleinen Anfragen hervor, die ich an den Landtag gestellt habe – höchst unzuverlässig. Die Falsch-Positiv-Rate ist extrem hoch, und das, was vom Ro bert Koch-Institut verkündet wird und was auch hier vom Po dium verkündet wird, ist allein dem Anstieg der Testzahlen und der daraus resultierenden erhöhten Quote von falsch po sitiven Testergebnissen geschuldet. Diese Tests sagen übri gens nichts über die Präsenz eines Virus aus. Sie sagen erst recht nichts darüber aus, ob ein Mensch krank ist.
Es ist einfach ei ne Virussequenz. Vor diesem Hintergrund bitte ich Sie: Seien Sie endlich mal vernünftig!