Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, liebe Gäste! Durch den Beitrag von eben bleibt ei nem eigentlich gerade die Spucke weg.
Vielleicht mal noch ein Tipp für das parlamentarische Arbei ten: Besser nicht die Backen aufblasen, sondern sich im Aus schuss, dort, wo es hingehört, der Diskussion stellen. In der letzten Sitzung des Umwelt- und Energieausschusses haben Sie, hat Ihre Fraktion keinen Mucks gemacht.
Ugo Bardi hat 2013 in seinem Buch „Der geplünderte Planet“ nüchtern, sachlich, in einer spannenden Geschichte erläutert und sehr deutlich gemacht, wie die menschliche Wühltätig keit in der Erde stattfindet. Er hat deutlich gemacht, wo wir in Bezug auf die Rohstoffe, die Ressourcen auf unserer Erde ei gentlich stehen. Seine Quintessenz daraus war: Die Grenzen des Wachstums sind erreicht,
Der Club of Rome ist nicht uralt, sondern sehr neu. Seien Sie jetzt einfach ruhig; ich habe Ihnen auch zugehört.
Was heißt Ressourceneinsatz im Alltag? Wissen wir alle, die ein Handy, einen Laptop besitzen, über das Lithium Bescheid, das da enthalten ist, über die seltenen Erden, die Verbrennung des Öls für Flugzeuge, Autos, Busse,
aber auch über das Phosphat als billiger Dünger für die Le bensmittelproduktion? Ich kann Ihnen nur eines sagen: 60 % der Lebensmittel wegzuwerfen ist mit Sicherheit keine Nach haltigkeit.
Auch der Sozialdemokrat und Wissenschaftler Ernst Ulrich von Weizsäcker hat vor einigen Jahren in seinem Buch „Fak tor Fünf“ sehr eindrücklich dargestellt, wie es möglich ist, dass die westlichen Industrieländer als Beispiel vorangehen, damit die Länder, denen es nicht so gut geht – die Entwick lungsländer –, die Fehler, die wir mit der enormen Ressour cenverschwendung gemacht haben, eben nicht machen. Wer sollte das besser machen? Herr Nemeth, da bin ich mit Ihnen einig: Natürlich Deutschland und Baden-Württemberg. Wir können das, wir wissen, wie das geht.
(Anhaltende Gespräche an der Regierungsbank – Abg. Anton Baron AfD: Herr Strobl, Entschuldigung! – Glocke der Präsidentin)
Entschuldigen Sie, Frau Abg. Rolland, ganz kurz. – Ich darf bitten, die Gespräche an der Regierungsbank einzustellen. Das stört andere Abgeordnete dabei, der Debatte zu folgen. Daher bitte ich Sie, das einzu stellen. – Danke.
Herzlichen Dank, Frau Präsiden tin, Sie haben recht. – Wir haben inzwischen das Bewusstsein, dass das Energiesparen, aber auch der effiziente Umgang mit Rohstoffen der Hauptpfeiler ist für ein nachhaltiges – –
Jetzt bin ich dran. – Ich habe grundsätzlich um Ruhe gebeten. Ihre Dialoge sollen nicht fort geführt werden, sondern Frau Rolland hat das Wort. – Wir fah ren fort.
Ich finde es nicht in Ordnung, dass es von meiner Redezeit abgeht, wenn die Herren sich unter halten.
Wir haben das Bewusstsein, tatsächlich energieeffizient, aber auch energiesparend und rohstoffeffizient zu handeln. Das sind unsere Hauptpfeiler für ein nachhaltiges und soziales Wirtschaftsleben, aber auch für eine ökologische und soziale Lebensweise. Deswegen war es richtig, dass in der letzten Le gislaturperiode die grün-rote Landesregierung die Strategie zur Ressourceneffizienz ins Leben gerufen und abgearbeitet hat.
Es geht darum, die Abhängigkeit von Rohstoffen wie z. B. vom Lithium zu reduzieren – das übrigens unter widrigen Ar beitsbedingungen gewonnen wird – oder das Phosphat nicht erst ins Abwasser zu bringen, wo man es schwer wieder her ausziehen kann, sondern von vornherein darauf zu verzichten, und sich nicht von anderen Ländern wie Saudi-Arabien, Ma rokko oder auch China abhängig zu machen.
Deswegen begrüßen wir die Programme der Landesregierung. Wir begrüßen auch die Einrichtung des Technologie- und In novationszentrums Umwelttechnik und Ressourceneffizienz, und wir begrüßen das Programm BWPLUS, Baden-Württem berg Programm Lebensgrundlage Umwelt und ihre Sicherung, wo an diesen Themen gearbeitet wird.
Wir, die SPD-Fraktion, werden aber sehr deutlich Ihre Um setzungsanstrengungen begleiten. Wir haben durchaus Sorge, Herr Minister, dass wir durch den aktuellen Umstand, dass sich in Baden-Württemberg mit der derzeitigen Regierung ei gentlich wenig bewegt, eher Stillstand und Verwalten in Ba den-Württemberg erleben.
Wir denken, die Dynamik braucht es durchaus, um die Ziele der Ressourceneffizienz tatsächlich zu erreichen. Wir denken, sie darf nicht unter die Räder kommen.
Wenn ich dann in den Nebenabreden unter Punkt 15 lese, dass einmalig 10 Millionen € dafür ausgegeben werden sollen, dann mag das, Herr Kollege Nemeth, sparsam sein – so wie es die Schwaben gern hätten –; ob es jedoch ausreicht, um die se Erfordernisse tatsächlich weiter zu bearbeiten, werden wir dann sehen.
Wir werden darauf achten, Herr Minister und liebe Kollegin nen und Kollegen von Grünen und CDU, dass weiterhin nach vorn gearbeitet wird und dass nicht nur ein Etikett gepflegt wird. Wir hoffen, dass der Tiger, der in der letzten Legislatur periode vorangeschritten ist, nicht als Bettvorleger endet.