Protokoll der Sitzung vom 09.11.2016

Auch wir werden die Wissenschaft heranziehen, auch wir wer den die Lernbedingungen prüfen, optimieren, alles miteinan der diskutieren. Aber jetzt ist die Zeit für Taten gekommen. Es ist die Stunde der Profis.

(Beifall bei der CDU sowie Abgeordneten der AfD und der FDP/DVP)

Lasst uns doch dafür sorgen, dass die Fachleute im Ministe rium, in der Schulaufsicht, bei den Lehrerkollegien – über 100 000 – nach Jahren der ideologischen Vergatterung end lich wieder ihre Arbeit machen können.

(Beifall bei der CDU, der AfD und der FDP/DVP)

Es wäre auch ein reflexartig falscher Schluss, wenn wir bei den Haushaltsberatungen einfach sagten: Wir wollen jetzt wie der mehr Lehrer. Bayern hat weniger Lehrer pro Schüler und weist trotzdem Spitzenergebnisse auf.

(Zuruf des Abg. Wolfgang Drexler SPD)

Auch das muss man festhalten.

Bildung ist übrigens nicht nur eine Frage des Geldes,

(Abg. Karl Zimmermann CDU: So ist es!)

sondern Bildung ist auch eine Frage des Charakters, meine verehrten Kolleginnen und Kollegen.

(Beifall bei der CDU sowie Abgeordneten der AfD und der FDP/DVP)

Wir haben einige Aufräumarbeiten vor uns. Damit haben wir gemeinsam schon in dem neuen Koalitionsvertrag begonnen.

(Abg. Wolfgang Drexler SPD: Aha!)

Die Strukturdebatten der Vergangenheit sind überwunden. CDU und Grüne haben im Koalitionsvertrag die Qualität klar in den Mittelpunkt gestellt.

(Beifall bei Abgeordneten der CDU und des Abg. An dreas Schwarz GRÜNE – Abg. Karl-Wilhelm Röhm CDU: Bravo! – Abg. Wolfgang Drexler SPD: War das vorher nicht? – Gegenruf des Abg. Karl-Wilhelm Röhm CDU: Nein! – Abg. Wolfgang Drexler SPD: Was steht in den Nebenabreden?)

Herr Kollege Drexler, wir stärken Lesen, Schreiben, Rechnen auch mit zusätzlichen Lehrerstellen in den Grundschulen. Denn auf den Anfang kommt es an. Bei den Grundschulen müssen wir beginnen.

(Beifall bei der CDU und des Abg. Andreas Schwarz GRÜNE – Zuruf von der SPD: Ganz neu!)

Wir stärken die Realschule. Wir geben der Realschule endlich eine sichere Perspektive

(Abg. Wolfgang Drexler SPD: Die hatte sie vorher schon! – Zuruf des Abg. Andreas Stoch SPD)

und ein attraktives Profil als tragende Säule der Sekundarstu fe I.

(Abg. Wolfgang Drexler SPD: Das hatte sie vorher schon!)

Dafür war es höchste Zeit.

(Beifall bei der CDU)

Wir bekennen uns zum Gymnasium und zum gymnasialen Leistungs- und Qualitätsanspruch.

(Beifall bei der CDU – Abg. Wolfgang Drexler SPD: Den gab es vorher schon! – Abg. Andreas Stoch SPD: Wo ist das Problem?)

Deshalb werden wir dafür sorgen, dass die Grundschulemp fehlung auch der weiterführenden Schule zumindest wieder vorgelegt werden muss, damit die Lehrer wissen, mit wem sie es in der fünften Klasse zu tun haben. Auch das ist ein wich tiger Punkt.

Wir werden auch dafür sorgen, dass Wissensvermittlung und Fachlichkeit wieder mehr Geltung bekommen. Darauf kommt es an. So schaffen wir wieder Übersicht und Ordnung in un serem Schulwesen.

(Beifall der Staatssekretärin Friedlinde Gurr-Hirsch – Zuruf von der SPD: „Ordnung“!)

Unsere Schulen brauchen wieder Rückendeckung dafür, dass sie Leistung und Anstrengung im Unterricht fördern und for dern. Sie brauchen dringend wieder mehr Struktur, mehr Füh rung, mehr Verbindlichkeit, und zwar bei den Inhalten, bei den Anforderungen und auch bei den Vorgaben. Die Lehrer müs sen wieder im Mittelpunkt des Unterrichts stehen, verehrte Kolleginnen und Kollegen.

(Beifall bei der CDU, Abgeordneten der AfD und der FDP/DVP sowie des Abg. Andreas Schwarz GRÜNE – Zuruf des Abg. Wolfgang Drexler SPD)

Ihre professionelle Fachkompetenz muss im Unterricht wie der wirksam werden, auch ermöglicht werden. Die Schüler müssen den roten Faden wieder erkennen können; sie müssen wieder merken, dass Leistung verlangt wird und dass es auch Spaß macht, Leistung zu bringen.

(Zuruf: Richtig!)

Darum geht es. Das fordern übrigens auch führende Bildungs forscher wie John Hattie.

Herr Abg. Dr. Reinhart, lassen Sie eine Zwischenfrage des Abg. Poreski zu?

Bitte. Wo ist er?

(Der Redner schaut zur Fraktion der AfD. – Heiter keit – Zuruf: Koalitionspartner!)

Herr Abg. Poreski.

Herr Kollege, bei aller Be geisterung für den Koalitionsvertrag, den ich ja in Sachen Qualität mitverhandelt habe, möchte ich Sie schon fragen, ob Ihnen bei dem, was Sie hier ausführen, klar ist, dass hier Neuntklässler miteinander verglichen worden sind, von denen in der Regierungszeit von Grün-Rot kein einziger eingeschult worden ist,

(Beifall bei der SPD – Abg. Wolfgang Drexler SPD: So ist es! – Zuruf des Abg. Karl-Wilhelm Röhm CDU)

Schüler, die die Grundschulzeit außerhalb der Regierungszeit von Grün-Rot verbracht haben, als noch die Grundschulemp fehlung gegolten hat, als noch die Curricula aus der Regie rungszeit von Schwarz-Gelb gegolten hatten, und dass da noch keine Kinder dabei sind, die die neue frühkindliche Bildung genossen haben,

(Abg. Karl-Wilhelm Röhm CDU: Siehe VERA 8!)

und auch keine Kinder, die in der Gemeinschaftsschule sind?

(Beifall bei der SPD und Abgeordneten der Grünen – Zurufe: Bravo! – Guter Mann!)

Herr Kollege Poreski, ich kann den Einwand verstehen. Das ist auch zu Recht in den Analysen angesprochen worden. Aber Tatsache ist – das ha ben alle Wissenschaftler kommentiert –: Diese Schüler waren zwar noch nicht in der Jahrgangsstufe 9, aber die Schulen wa ren von den Umwälzungen zutiefst betroffen.

(Beifall bei der CDU sowie Abgeordneten der AfD und der FDP/DVP – Widerspruch bei der SPD)

Ja, natürlich.

Sie müssen einmal sehen: Es gab Standortdiskussionen bei den Werkrealschulen. Die Realschulen standen unter Druck, selbst zu Gemeinschaftsschulen werden zu müssen.

(Abg. Karl-Wilhelm Röhm CDU: Richtig!)

Die Heterogenität an den Gymnasien war hoch. Die Lehrer werden in den Klassen 5 und 6 eingesetzt, anstatt Förder- und Unterstützungsangebote in der Mittelstufe anzubieten. Ab schaffung der Notengebung,

(Zurufe von der SPD: Wo? – Abg. Reinhold Gall SPD: Bei der Wahrheit bleiben!)