Protokoll der Sitzung vom 22.02.2017

Einzelplan 07

Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungs

bau

Wer Einzelplan 07 zustimmt, den bitte ich um das Handzei chen. – Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Einzelplan 07 – Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau – ist da mit mehrheitlich zugestimmt.

Ich rufe auf

Einzelplan 08

Ministerium für Ländlichen Raum und Verbraucher

schutz

Wer Einzelplan 08 zustimmt, den bitte ich um das Handzei chen. – Gegenprobe! – Enthaltungen? – Einzelplan 08 – Mi nisterium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz – ist damit mehrheitlich zugestimmt.

Ich rufe auf

Einzelplan 09

Ministerium für Soziales und Integration

Wer stimmt Einzelplan 09 zu? – Gegenstimmen? – Enthaltun gen? – Einzelplan 09 – Ministerium für Soziales und Integra tion – ist mehrheitlich zugestimmt.

Ich rufe auf

Einzelplan 10

Ministerium für Umwelt, Klima und Energiewirt

schaft

Wer Einzelplan 10 zustimmt, den bitte ich um das Handzei chen. – Gegenprobe! – Enthaltungen? – Einzelplan 10 – Mi nisterium für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft – ist mehrheitlich zugestimmt.

Ich rufe auf

Einzelplan 11

Rechnungshof

Wer diesem Einzelplan zustimmt, den bitte ich um das Hand zeichen. – Wer stimmt dagegen? – Enthaltungen? – Einzel plan 11 – Rechnungshof – ist einstimmig zugestimmt.

Ich rufe auf

Einzelplan 12

Allgemeine Finanzverwaltung

Wer Einzelplan 12 zustimmt, den bitte ich um das Handzei chen. – Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Einzelplan 12 – Allgemeine Finanzverwaltung – ist damit mehrheitlich zuge stimmt.

Ich rufe auf

Einzelplan 13

Ministerium für Verkehr

Wer Einzelplan 13 zustimmt, den bitte ich um das Handzei chen. – Gegenprobe! – Enthaltungen? – Einzelplan 13 – Mi nisterium für Verkehr – ist damit mehrheitlich zugestimmt.

Ich rufe auf

Einzelplan 14

Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst

Wer stimmt diesem Einzelplan zu? – Wer stimmt dagegen? – Wer enthält sich? – Einzelplan 14 – Ministerium für Wissen schaft, Forschung und Kunst – ist mehrheitlich zugestimmt.

Ich rufe auf

Einzelplan 15

Ministerium für Integration

Wer diesem Einzelplan zustimmt, den bitte ich um das Hand zeichen. – Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Einzelplan 15 – Ministerium für Integration – ist mehrheitlich zugestimmt.

Ich rufe auf

Einzelplan 16

Verfassungsgerichtshof

Wer Einzelplan 16 zustimmt, den bitte ich um das Handzei chen. – Gegenprobe! – Enthaltungen? – Einzelplan 16 – Ver fassungsgerichtshof – ist damit mehrheitlich zugestimmt.

(Zurufe: Einstimmig!)

Mehrheitlich zugestimmt.

(Abg. Andreas Stoch SPD: Nein!)

Auch eine einzelne Gegenstimme nehme ich wahr, meine Da men und Herren.

(Heiterkeit – Beifall bei allen Fraktionen)

Wir kommen nun in der Dritten Beratung zur A b s t i m m u n g über das

Staatshaushaltsgesetz 2017

Abstimmungsgrundlage ist die Drucksache 16/1421.