Aus unserer Sicht gibt es deshalb keinen Grund, am bestehen den Antrag zu rütteln, zu dem es bekanntlich 2009 – so weit geht das zurück – auch einen Ministerratsbeschluss gab. Da
mit unterstützen wir die ländlichen Räume in unserem Land, für die solche kulturellen Highlights ganz wichtige Standort faktoren darstellen.
Auf der Schwäbischen Alb können unsere Gäste sowohl die Originalfundstellen als auch die Originalfunde bewundern und sich mit ihnen direkt auseinandersetzen.
Ich möchte Sie alle an dieser Stelle herzlich einladen, die par lamentarische Sommerpause zu nutzen, um die Eiszeithöhlen persönlich zu besuchen, aber auch bei Ihren Familien, Ihren Freunden für diesen Schatz der Menschheitsgeschichte Wer bung zu machen.
Ich denke, es ist unser gemeinsamer Auftrag, diese wunder baren Orte für unsere Kinder und Kindeskinder zu erhalten. Wir wollen ihnen noch möglichst unverfälschte Einblicke in die Zeit der ersten Menschen und insbesondere Künstler auf der Schwäbischen Alb ermöglichen.
Vor zwei Wochen wurden diese Stätten offiziell zum Weltkul turerbe ernannt. Ich bin der Meinung, dass wir in dieser kur zen Zeit von zwei Wochen schon einen sehr guten Weg be schritten haben, um unser Weltkulturerbe würdig zu präsen tieren.
Ich lade alle Mitglieder des Landtags noch einmal ausdrück lich ein, sich vor Ort ein eigenes Bild zu verschaffen.
Meine Damen und Herren, mir liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Damit ist die Ak tuelle Debatte beendet und Punkt 3 unserer Tagesordnung er ledigt.
M ü n d l i c h e A n f r a g e d e s A b g. K l a u s B u r g e r C D U – P r o b l e m e b e i d e r V e r k e h r s f ü h r u n g d e r A b l a c h t a l b a h n
Frau Präsidentin, liebe Kollegin nen und Kollegen! Aus ökologischen Gründen wird ja immer wieder versucht, mehr Verkehr weg von der Straße auf die Bahn zu verlagern – so geschehen auch bei der Ablachtalbahn, welche vom Tourismus und auch von Tegometall genutzt wird. Nun gibt es dort ein Problem bei der Verkehrsführung der Ab lachtalbahn durch Biberschäden.
führung der Ablachtalbahn (Region Stockach und Sauldorf) bekannt? Aufgrund der Untertunnelung des Bahndamms kam es hier zu Schäden, welche durch Biber verursacht wurden.
Frau Präsidentin, mei ne Damen und Herren! Vielen Dank für die Anfrage zum The ma „Biber im Bereich der Ablachtalbahn“. Sie haben gefragt, ob der Landesregierung bekannt ist, dass es bei der Verkehrs führung der Ablachtalbahn wegen Biberaktivitäten Probleme gibt. Natürlich sind uns diese Probleme bekannt.
Hintergrund dieses Anliegens ist, dass sich an der Ablachtal bahn im Streckenabschnitt zwischen Schwackenreute und Sauldorf Biber im Naturschutzgebiet Sauldorfer Baggerseen, das an die Bahngleise angrenzt, angesiedelt haben. Dieses Schutzgebiet besteht aus Baggerseen, die teilweise noch ge nutzt werden, teilweise auch nicht. Diese Seen sind durch Aus kiesungen entstanden. Dieses Schutzgebiet ist auch Teil eines FFH-Gebiets, und das FFH- und Naturschutzgebiet grenzt noch an ein Partnerschutzgebiet, die Schwackenreuter Seen platte.
Diese beiden großen Schutzgebiete sind ausgewiesen worden, um die Natur, insbesondere die Wasservogelwelt, aber auch wassergebundene Lebewesen, zu fördern. Jetzt haben sich dort Biber angesiedelt, sprich die Bahnlinie verläuft durch optima les Bibergebiet. Das muss man wissen, wenn man sich das vor Ort anschaut.
Jetzt ganz konkret zum Biber. Durch das erste Naturschutz gebiet, die Sauldorfer Baggerseen, fließt der Rinkenbach. An diesem leben zwei Biber, die dort ihre Reviere haben. Der Rin kenbach unterquert bei Bahnkilometer 31,4 die Bahnlinie. Ge nau dort hat ein Biber regelmäßig einen Damm gebaut, und das hat dazu geführt, dass der Rinkenbach sowie die angren zenden Gräben aufgestaut werden. Das ist dann nicht ganz tri vial. Außerdem gibt es im Aufstaubereich auch gerade Grab aktivitäten von Bibern am Bahndamm.
Sie haben eine zweite Frage gestellt: Was wird getan? Seit 2014 nimmt sich die höhere Naturschutzbehörde der Frage an, was gemacht wird. Das Regierungspräsidium Tübingen,
das zuständig ist, hat dann wiederholt nach § 45 Absatz 7 des Bundesnaturschutzgesetzes Ausnahmen von den Bestimmun gen des strengen Artenschutzes erteilt. Es waren sogenannte Kettenentscheidungen. Man hat die Ausnahmeentscheidung befristet und darauf hingewiesen – weil es eben ein optima les Biberrevier ist –, dass man auch nachhaltige Lösungen – so, wie Sie es auch dargestellt und gefragt haben – findet.
Nachhaltig heißt, dass es dauerhaft ist, dass es mit dem Na turschutzrecht vereinbar und zumutbar ist. Diese Ausnahme genehmigungen wurden regelmäßig als sogenannte Kettenge nehmigungen erteilt.
Aber noch wurde dem Wunsch nicht entsprochen, zu einer dauerhaften Lösung zu gelangen. Diese könnte darin beste hen, dass man den Bahndamm, der durch dieses optimale Bi berrevier verläuft, entsprechend baulich sichert, dass man bei spielsweise die eine Seite aufmauert. Die Biber haben gute Nagezähne – das wissen wir –, aber durch Stein kommen sie nicht.
In Weiden kommen sie hinein, in manch andere Baumarten auch. Deswegen war der Vorschlag von Expertinnen und Ex perten, die Bahnstrecke in diesem Bereich baulich zu sichern, damit diese nachhaltige Lösung wirksam wird.
Jetzt haben Sie noch nach Sonderregelungen zur Vergrämung gefragt. Vergrämen kann man auf unterschiedliche Weise. Dies wäre auch durchaus möglich, wenn die Bestimmungen des § 45 Absatz 7 gegeben sind – hier gibt es verschiedene Bestimmungen, die ich nun aber, glaube ich, nicht alle darle gen muss –; entscheidend ist, dass dies wirksam ist. Die Wirk samkeit ist dann nicht gegeben, wenn das Problem wieder auf tritt. Wenn der Biber weg ist, weil man ihn gefangen hat und woanders ausgesetzt hat oder weil man ihn für immer „ent nommen“ hat usw., dann ist es so: Der nächste Biber wird kommen. Deswegen ist es sinnvoll, sich zusammenzusetzen, um dauerhafte und, wie von Ihnen dargestellt, nachhaltige Lö sungen zu finden.
Im Moment ist die Bahnlinie noch nicht in Betrieb. Deswe gen wäre es nun hilfreich, geeignete Lösungen zu finden.
Sie sagten gerade, dass man möglicherweise mit einer bauli chen Maßnahme entgegenwirken könne. Gibt es hierzu Er fahrungen, und was würde dies kosten?
Es gibt Erfahrungen mit solchen baulichen Maßnahmen. Ich kann Ihnen nun nicht genau sagen, an welchen anderen Stellen Bahnlinien Biberre viere queren, aber man geht davon aus, dass ein sechsstelli
ger Betrag notwendig wäre. Das wäre dann aber eine Infra strukturmaßnahme an einer Bahnstrecke, die wieder befahren werden soll, die aktuell aus verschiedenen Gründen nicht be fahren wird. Ich kann Ihnen nun aber nicht drei andere Bahn strecken in Deutschland nennen, bei denen es eine ähnliche Situation gibt.
Sind Ihnen in diesem Zusam menhang auch Schäden bekannt, die durch die Biber verur sacht werden, und wissen Sie, wer gegebenenfalls dafür auf kommt, diese zu beheben?