Wer Kapitel 1407 zustimmt, den bitte ich um das Handzei chen. – Gegenprobe! – Enthaltungen? – Kapitel 1407 ist ein stimmig zugestimmt.
Zu Titel 537 02 – Kosten der Programmpflege und Verfah rensbetreuung – liegt der Änderungsantrag der Fraktion der FDP/DVP, Drucksache 16/3314-2, vor, der unter Verweis auf eine mögliche Kündigung von Verträgen mit der Datenzent rale Baden-Württemberg eine Mittelkürzung begehrt. Wer die sem Änderungsantrag zustimmt, den bitte ich um das Hand zeichen. – Gegenprobe! – Enthaltungen? – Auch dieser Än derungsantrag ist mehrheitlich abgelehnt.
Wer Kapitel 1408 zustimmt, den bitte ich um das Handzei chen. – Gegenprobe! – Enthaltungen? – Kapitel 1408 ist ein stimmig zugestimmt.
Nun schlage ich vor, die Abstimmung über die nächsten zwölf Nummern 8 bis 19, Kapitel 1409 – – Herr Abg. Gall, zur Ge schäftsordnung.
Herr Präsident, ich würde Sie bit ten, erst ab Kapitel 1410 zusammenzufassen und Kapitel 1409 noch separat abzustimmen.
Wer diesem Kapitel zustimmt, den bitte ich um das Handzei chen. – Gegenprobe! – Enthaltungen? – Kapitel 1409 ist mehr heitlich zugestimmt.
Wer diesen Kapiteln zustimmt, den bitte ich um das Handzei chen. – Wer ist dagegen? – Wer enthält sich? – Damit ist die sen Kapiteln – bis Kapitel 1418 – einstimmig zugestimmt.
in der Fassung der Beschlussempfehlung des Finanzausschus ses, Drucksache 16/3214. Wer stimmt dafür? – Wer ist dage gen? – Wer enthält sich? –
Wer diesen Kapiteln zustimmt, den bitte ich um das Handzei chen. – Wer ist dagegen? – Wer enthält sich? – Diesen Kapi teln wurde einstimmig zugestimmt.
Nun schlage ich Ihnen vor, dass ich die sechs Kapitel der Pä dagogischen Hochschulen gemeinsam aufrufe. – Sie sind da mit einverstanden.
Ich rufe die Nummern 20 bis 25, Kapitel 1426 – Pädagogi sche Hochschule Freiburg – bis Kapitel 1433 – Pädagogische Hochschule Weingarten –, gemeinsam auf:
Wer den Kapiteln 1426 bis 1428 sowie den Kapiteln 1430, 1432 und 1433 zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe! – Enthaltungen? – Den Kapiteln 1426 bis 1433 ist damit einstimmig zugestimmt.
Nun schlage ich Ihnen vor, dass wir die Kapitel der Hochschu len für angewandte Wissenschaften bei der Abstimmung zu sammenfassen. Es handelt sich hierbei um die nächsten 21 Nummern – die Nummern 26 bis 46 –, Kapitel 1440 – Hoch schule Aalen – bis Kapitel 1464 – Hochschule für öffentliche Verwaltung und Finanzen Ludwigsburg. Sind Sie mit dem Vorschlag einverstanden? – Das ist der Fall.
Wer den Kapiteln 1440 bis 1464 zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Wer stimmt dagegen? – War das eine Ge genstimme?
Zu spät. Gut. – Wer enthält sich der Stimme? – Damit ist den Kapiteln 1440 bis 1464 einstimmig zugestimmt.