Gehen wir also davon aus, dass der Mensch willig und das Kapital billig ist, wie es im Moment der Fall ist, dann müssen nur die nötigen Maschinen in Schuss sein und die Rohstoffe einschließlich Energie verfügbar sein. Damit könnten dann der Prozess optimiert und die Effizienz verbessert und bis zum Optimum gebracht werden.
Effizienz ist aber auch immer – jetzt muss man fast sagen: lei der; aber es ist einfach so – verbunden mit der sogenannten Zuverlässigkeit des eingesetzten Faktors. Ist der Mensch, den man in diesem Prozess eingesetzt hat oder der diesen Prozess begleiten soll, unzuverlässig, kann er ausgetauscht werden. Was aber, wenn die Energielieferung als ein wesentlicher Pro duktionsfaktor nicht verlässlich oder planbar ist? Dann kann der ganze Prozess aus dem Ruder laufen; das Ergebnis ist dann nicht mehr absehbar.
In der Vergangenheit war dies kein besonders relevantes Pro blem, aber mit der immer stärker zunehmenden Umstellung der Energieerzeugung von konventioneller Energieerzeugung auf die Integration von erneuerbaren Energien in das Strom netz nimmt die Gefahr von Instabilitäten in der Stromversor gung tendenziell zu, eine Gefahr, welche noch verstärkt wird durch die planmäßige Stilllegung von großen Grundlastkraft werken im deutschen Stromnetz.
Eine Bestätigung für diese Gefahr erfolgte erst vor Kurzem durch die Veröffentlichung eines Berichts der deutschen Über tragungsnetzbetreiber zur Leistungsbilanz 2016 bis 2020, den ich zur Lektüre empfehle; aus diesem ist ganz eindeutig die konkrete Gefahr für einen Blackout im deutschen Stromnetz bereits für die Jahre 2020/2021 zu entnehmen.
Immerhin tragen die vier Firmen, die an diesem Report gear beitet haben, die Firmen 50Hertz, Amprion, TenneT und TransnetBW, zusammen mit der Bundesnetzagentur in der Bundesrepublik die Verantwortung für das einwandfreie Funk tionieren des gesamten deutschen Stromnetzes – und nicht et wa der Minister für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft von Baden-Württemberg oder gar der Ministerpräsident.
Insofern müssen die dort dargestellten Tatsachen ernst genom men werden und müssen geeignete Maßnahmen ergriffen wer den, um einen Unfall mit Personen- und Sachschäden in Mil lionen- oder Milliardenhöhe unbedingt zu vermeiden und vor beugende Gegenmaßnahmen einzuleiten.
Auch bedingt durch die Tatsache, dass wegen der Unzuver lässigkeit der Stromerzeugung auf Basis erneuerbarer Ener gien stets parallel konventionelle Ressourcen ebenfalls am Netz sein müssen – für den Fall, dass der Wind abflaut oder die Sonne verschwindet; das kann ja passieren; in der Nacht ist das ja meist so –,
haben sich die Kosten für den deutschen Strom in den vergan genen Jahren verdoppelt. Heute liegen sie 100 % über den Stromkosten konkurrierender Länder in Europa und in Über see.
Diese Schere wird sich weiter öffnen, wenn versucht wird, die bisher nur theoretischen Versuche der großtechnischen Spei cherung von Windstrom mittels Batterien oder Techniken der Umwandlung von Windstrom in gasförmige oder flüssige Energiemedien – genannt seien hier z. B. Power-to-Gas oder Power-to-Liquid oder viele andere Verfahren ähnlicher Art – tatsächlich in die Praxis umzusetzen – wobei die Praxis schon da ist, aber Gott sei Dank noch in sehr kleinem Maßstab. Dies hat das Potenzial, die Stromkosten für den kleinen Verbrau cher und die KMUs – also die kleinen und mittleren Unter nehmen und letztendlich auch die Gewerbetreibenden; sie al le brauchen Strom – noch einmal um weitere 100 % und mehr in die Höhe zu treiben.
Speziell die stromintensiven Industriebetriebe haben ja bereits Konsequenzen gezogen und sind zum Teil abgewandert. Die momentanen Investitionsvorhaben z. B. von Siemens in den USA zeigen, wohin in etwa die Reise gehen wird.
Eine Denkfabrik – das ist immer eine wohlfeile Forderung. Niemand kann sich einem solchen Ruf verschließen. Aber die Forderung zu stellen ist das eine, die Voraussetzungen, sprich die Fundamente für diese Fabrik zu schaffen ist das andere.
Aktuell stehen wir gerade vor den Trümmern einer verfehlten Bildungspolitik, welche insbesondere das große Feld der MINT-Fächer über lange Jahre sträflich vernachlässigt hat. Ohne eine gesunde Basis, also ohne ein solides Fundament, lässt sich kein Haus, keine Fabrik und auch keine Denkfabrik errichten.
Der Ruf nach Genies und Tüftlern vergangener Epochen, wie ich ihn hier immer wieder gern höre, bleibt ungehört. Wenn man sich immer auf Herrn Drais mit seinem Laufrad bezieht, ist das sehr ärmlich. Es bleibt somit ein frommer Wunsch; denn die großen Tüftler und Denker kommen im Moment of fensichtlich nicht so ganz nach. Es resultieren daraus allen falls fromme Wünsche und damit Stückwerk.
Wenn im Haushalt von Baden-Württemberg die zurzeit noch sprudelnden Einnahmen plan- und bedenkenlos für Maßnah men zur Stärkung der Bürokratie unter dem Deckmantel des Naturschutzes oder ähnlicher idealistischer Ziele verbraten werden, wird man sehr bald das Gegenteil eines Landes ha ben, in dem man „gut und gerne leben“ bzw. arbeiten kann.
Die Landesstrategie Ressourceneffizienz hat 100 Seiten Pa pier mit vielen schönen Worten, mit vielen Schlagworten, sie berichtet von vielen Effizienzen, Allianzen, Richtlinien und vor allem Gesetzen und Verordnungen. Die Vorlage für die letzte Sitzung des Umweltausschusses umfasste z. B. allein 500 Seiten.
Der Haushalt des Umweltministers beträgt über eine halbe Milliarde Euro. Der Etat für Forschung und Entwicklung ei nes der größten Steuerzahler in Baden-Württemberg, der Bosch-Gruppe, beträgt demgegenüber fast 7 Milliarden €. Der andere große Steuerzahler Daimler liegt mit 7,6 Milliarden € sogar noch leicht darüber.
Die aktuelle Politik der EU, des Bundes, der sogenannten Um weltverbände und des Landes scheint gerade alles daranzuset zen, aus diesen größten Steuerzahlern „Ehemalige“ zu ma chen. Die „Stuttgarter Zeitung“ titelte gestern völlig erwar tungsgemäß:
Neben der Forschung und Entwicklung ist die sparsame Ver wendung aller eingesetzten Mittel ein altes Erfolgsprinzip, ge rade auch bei diesen ganz großen Spielern. Musste Ressour ceneffizienz also von der Politik neu erfunden werden? Ist Ressourceneffizienz eine originäre, zentrale Aufgabe des Staa tes? Wenn es um die Ressourcen in der Landesverwaltung und die Bürokratie geht, kann man nur sagen: Ja. Wenn es darum geht, die Papierberge in den Büros der Landesverwaltung ein zudämmen, kann man auch „Ja“ sagen. Wenn es darum geht, dass sich der Staat aus Bereichen zurückzieht, die von priva ten Firmen abgedeckt werden können, ebenfalls.
Wenn es um die Streichung von Subventionen geht: auch Zu stimmung. Wenn es um die Streichung von Ideologien im Haushalt geht: erst recht.
Wenn es darum geht, die Bürger letztendlich steuerlich zu ent lasten, dann können wir nur zustimmen.
Die erste Anstrengung, um Ressourcen zu sparen, sollte sein, dass sich die Landesregierung und die Landesverwaltung ge sundschrumpfen. Weniger Grün-Schwarz wäre manchmal bes ser für Baden-Württemberg.
Politik produziert ohne jede Selbstbeschränkung im Namen der Ressourceneffizienz Programme, Texte, Vorschriften, Plattformen, veranstaltet Cluster und Dialoge getreu dem Mot to „Ressourceneffizienz – darum kümmern sollen sich ande re“.
Liebe Frau Präsidentin, liebe Kol leginnen und Kollegen! Die Debatte ist wichtig, Ressour ceneffizienz ist wichtig. Einen Dank an die Kollegin Lisbach, dass sie auch darauf hingewiesen hat: Rohstoffe sind endlich, sind knapp, sind auch oft schwierig zu bergen. Das gilt – das möchte ich auch gerade an die Adresse der Grünen sagen – insbesondere für das Thema Elektromobilität – bei diesem Thema müssen wir das mit bedenken –, wenn Rohstoffe un ter oft schlechten Arbeitsbedingungen gewonnen werden, oft auch mit Kinderarbeit. Ich denke, da dürfen wir alle zusam men nicht wegsehen.
Ein Dank an den Kollegen Nemeth für seinen Abriss der Tech nikgeschichte. Ich danke auch, dass er den Rems-Murr-Kreis erwähnt hat. Kollege Haußmann wird sicher bemängeln, dass Schorndorf mit Daimler vergessen worden ist.
(Abg. Jochen Haußmann FDP/DVP: Man kann nicht alles wissen! – Gegenruf von der CDU: Nicht alles sagen!)
Aber trotzdem: Danke für den Abriss. Es war auch spannend, wie man vom Fahrrad zur stihlschen Motorsäge und zur Inte gration von Saarländern in die baden-württembergische Re gierung kommen kann. Ich bin einmal gespannt, was Minis ter Untersteller nachher dazu zu sagen hat.