Protokoll der Sitzung vom 11.04.2018

Einige Vorfälle in den vergangenen Monaten und Jahren ha ben deutlich gemacht, dass es mit diesem gesellschaftlichen Zusammenhalt nicht mehr allzu weit her ist. Frauen werden in Zügen, Bahnhöfen oder Unterführungen bedrängt, begrapscht oder sogar die Treppe hinuntergestoßen.

(Glocke der Präsidentin)

Herr Abg. Dr. Balzer, darf ich Sie zur Sache rufen?

Die Aktuelle Debatte lautet: „Die Rolle von Kunst und Kultur für den gesellschaftlichen Zusammenhalt“.

Beim Thema „Gesellschaft licher Zusammenhalt“ bin ich auch.

(Beifall bei Abgeordneten der AfD – Abg. Daniel An dreas Lede Abal GRÜNE: So ein Unsinn!)

Aber zur Rolle von Kunst und Kultur, bitte.

(Unruhe)

Darf ich weitermachen? – Wun derbar.

(Unruhe)

Ich bitte um Ruhe.

Im Nachbarland Belgien for dert eine Partei namens „Islam“ die Geschlechtertrennung im öffentlichen Nahverkehr. Gesellschaftlicher Zusammenhalt oder eher Parallelgesellschaft?

(Unruhe – Glocke der Präsidentin)

Okay. Gut. – Machen Sie wei ter.

Kunst und Kultur sind nicht ge eignet, eine inhomogene Gesellschaft zusammenzuschwei ßen. Die Entwicklung ist andersherum: Eine Gesellschaft bil det zuerst einen gesellschaftlichen Zusammenhalt aus, der auf gemeinsamen Werten beruht, und dann eine gemeinsame Kul tur.

(Beifall bei der AfD)

Wo eine falsche Einwanderungspolitik oder eine Sozialpoli tik herrscht, die die Instinkte und den Egoismus nährt, statt Verantwortung und Gemeinsinn zu stärken, genau da wird die Kultur zerstört und damit auch der Zusammenhalt.

Im Moment wird dies häufig noch verleugnet, doch in näch ster Zeit wird es immer offenbarer werden: Gemeinsame Wer te sind nur in weitgehend homogenen Gesellschaften möglich. Der Multikulturalismus hingegen zerstört den gesellschaft lichen Zusammenhalt.

(Beifall bei der AfD)

Unsere deutsche Gesellschaft, unsere Kultur ist eine solche, in der die Kunst, die Musik und das Theater einen hohen Stel lenwert haben – die Musik Johann Sebastian Bachs, das The ater bei Friedrich Schiller. Wenn Sie sich jetzt die Menschen anschauen, die in den vergangenen Jahren verstärkt in unser Land gekommen sind – legal oder illegal –, dann wissen Sie: Diese kommen oft aus Kulturen, in denen die Musik oder das Theater gar keinen Stellenwert haben

(Abg. Martina Braun GRÜNE: Quatsch!)

und die meisten anderen Künste auch eher nicht.

Das bezieht sich auch auf die gesellschaftliche Position der Künstler. Möchten Sie eventuell wissen, was arabische Mi granten über deutsche Frauen denken, die orientalischen Bauch tanz machen?

Und was machen unsere Freunde von den Grünen, um die so genannten Flüchtlinge zu integrieren? Sie geben Malkurse, Kunstkurse und andere Kurse – und wundern sich, wenn das nicht alles Anklang findet. In der „Stuttgarter Zeitung“ wur de vorgestern berichtet, zum gemeinsamen Singen des Inter nationalen Chores mit Flüchtlingen sei kein einziger Flücht ling in die Auferstehungskirche nach Stuttgart-Möhringen ge kommen; die dortigen Anwohner sangen dafür mit diesem In ternationalen Chor. Offensichtlich bestand aufseiten der Mi granten kein Interesse am gemeinsamen Singen. Oder hat es vielleicht am Ort, an der Auferstehungskirche, gelegen? Was hatte man denn erwartet? Glauben Sie, dass diese jungen Män ner zum Singen nach Deutschland gekommen sind

(Heiterkeit bei Abgeordneten der AfD)

oder für die Kunst oder für die gemeinsamen Werte oder für ebendiesen Zusammenhalt der Gesellschaft? Nein, sie sind wegen des Geldes und für einen besseren Lebensstandard ge kommen, und das mag im Einzelfall sogar durchaus verständ lich sein. Es ist unser Problem, wenn wir das in dieser Form zulassen.

Und ja, natürlich gibt es noch Kunsttherapie für traumatisier te Flüchtlinge, ganz modern und sehr angesagt. Rein zufällig sind es alles Frauen, die das machen.

Das Interesse für die deutsche Kultur ist sehr unterschiedlich. Die Musikstudenten, die an der Stuttgarter Musikhochschule studieren, kommen genau deswegen in unser Land: wegen des reichen Erbes, wegen der Musik. Und was wird der AfD nach gesagt? Sie seien Rassisten, Populisten, Nationalisten. Aber gegen diese Musikstudenten haben wir uns noch nie gewen det. Sie sind es nicht, die den Zusammenhalt in der Gesell schaft bedrohen. Sie sind es nicht, die die Sicherheit auf öf fentlichen Plätzen oder im Personennahverkehr bedrohen. Und sie sind es auch nicht, die die Solidargemeinschaft in un serem Sozialsystem belasten.

(Beifall bei Abgeordneten der AfD)

Meine Damen und Herren, die Beurteilung von Kunst hat et was mit Geschmack zu tun. Immanuel Kant hat dies in seiner „Kritik der Urteilskraft“ herausgearbeitet. Interessanterweise fällt diese Kritik in die Zeit der Aufklärung, in die Zeit der Ent wicklung des modernen Mitbestimmungswillens der bürger lichen Schichten im Vorfeld der Französischen Revolution.

Welche Wertschätzung haben wir dagegen heute für unsere eigene gewachsene Kultur? Während meiner Krimreise wur de ich von der dortigen Kultusministerin gefragt, wie es mög lich ist, dass in Deutschland ein Film wie „Fack ju Göhte“ ge dreht werden kann. Bei uns macht sich eine Partei des Kul turrassismus verdächtig, wenn sie sich für die Wertschätzung der eigenen Kultur ausspricht. In England ist es selbstver ständlich, dass die englische Literatur wie „Romeo and Juliet“ verfilmt wird, positiv wahrgenommen wird.

(Beifall bei der AfD – Zuruf des Abg. Daniel Andre as Lede Abal GRÜNE)

Und in Deutschland? Die Dramen von Friedrich Schiller wur den zwar bewundert, sodass Giuseppe Verdi und Peter Tschai kowski sie vertonten. Von einer Verfilmung bei uns ist mir aber in den letzten 30 Jahren nichts zu Ohren gekommen.

(Abg. Dr. Hans-Ulrich Rülke FDP/DVP: Machen Sie doch einen Film!)

„Kunst ist eine Tochter der Freiheit“, lautete nach einem Zi tat Friedrich Schillers der Titel einer schönen Debatte vor ei nigen Wochen. Freiheit, die eigene Meinung zu äußern – wie sieht es mit der Meinungsfreiheit heute aus, wenn sie abweicht vom Werturteil der selbst ernannten kulturellen Eliten? Nicht allzu gut.

(Abg. Daniel Rottmann AfD: Da greift sogar die Land tagspräsidentin ein!)

Das können wir bezeugen. Wir haben heute die die Theater kultur prägenden Regisseure, die bestimmte sexuelle Präfe renzen öffentlich leben. Damit einher geht interessanterwei se sehr häufig eine bestimmte ästhetische Vorstellung, die nicht jeder teilt. Wenn ich jetzt sage, dies gefällt mir nicht, dann bin ich ein „homophober, rassistischer weißer Mann“, nicht wahr, liebe Frau Lösch? – Leider ist sie gerade nicht da. Sie hat mir das geschrieben.

(Heiterkeit bei Abgeordneten der AfD)

Ein gut situierter weißer, möglicherweise heterosexueller Mann hat offensichtlich nicht mehr das Recht, seine Meinung zu sa gen, ob es um Gender oder um die Tendenzen im heutigen Theaterbetrieb geht.

(Beifall bei Abgeordneten der AfD – Abg. Daniel An dreas Lede Abal GRÜNE: Sie stehen doch da vorn und reden! – Zuruf des Abg. Manfred Kern GRÜNE)

Meine Damen und Herren, wir halten die Rolle von Kunst und Kultur für immens wichtig. Ich zitiere:

Für die AfD ist der Zusammenhang von Bildung, Kultur und Identität für die Entwicklung der Gesellschaft von zentraler Bedeutung.

So unser Grundsatzprogramm.

(Beifall bei Abgeordneten der AfD)

Wir brauchen ein Bewusstsein, welches kulturelle Verbunden heit wahrnimmt, fördert und schützt. Kultur ist nicht die Frei zeitbeschäftigung von Eliten, Kultur ist der Kitt der Gesell schaft. Sie ist genau dieser gesellschaftliche Zusammenhalt einer gewachsenen Gesellschaft.

Diese kulturelle Verbundenheit entsteht nicht von allein und auch nicht in fünf Minuten. Sie braucht Jahrhunderte der Ent wicklung, um zu entstehen.

(Beifall bei Abgeordneten der AfD)

Man kann sie Zuwanderern nicht einfach in wenigen Wochen in einem Kurs beibringen.

Sie, liebe Grüne, sollten nicht der Illusion anheimfallen, dass Sie durch eine Steuerung der Kultur das Volk erziehen könnten. Sie wollen es aber. Nach dem berühmten „Marsch durch die Institutionen“ – das sollte Ihnen bekannt vorkommen – hat ei ne linke Möchtegern-Kulturelite die Deutungshoheit über Kunst, Kultur und Medien erlangt

(Abg. Daniel Andreas Lede Abal GRÜNE schüttelt den Kopf.)